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Europa

Kommentar: Scheitert Syriza an sich selbst?

Selbst wenn es mit Brüssel endlich zu einem Durchbruch käme: für Alexis Tsipras würde es schwer werden, den linken Parteiflügel von einer Vereinbarung mit den Kreditgebern zu überzeugen, meint Panagiotis Kouparanis.

Was Machtausübung betrifft, ist Alexis Tsipras ein Merkelist. Er ist nicht beratungsresistent, denkt in Alternativen, lässt sich nicht provozieren, handelt erst, wenn er eine Sache gut genug analysiert hat, verrennt er sich, geht er bis zur Gabelung zurück, von der aus sich eine Alternative eröffnet. Er zieht die Fäden in seiner Partei und scheinbar setzt er auf Überzeugung. Allerdings - tanzt mal jemand aus der Reihe, erfolgt nur Stunden später das Dementi, man sei missverstanden worden. Bis jetzt war Alexis Tsipras "The Master of the Game" in seiner Partei. Warum auch nicht? Tsipras ist ein Garant für Erfolg. Syriza hat seine Wählerschaft fast verzehnfacht, sie ist Regierungspartei geworden. Doch genau hieran könnte sie scheitern.

Tsipras hat es in der Opposition verstanden, frustrierte Anhänger nicht nur der sozialdemokratischen PASOK, sondern auch der konservativen Nea Dimokratia als Wähler zu gewinnen - mit Aussagen, die viel Raum für Interpretation ließen. Sie machen mittlerweile die Mehrheit der Syriza-Wähler aus. Die neue Klientel hat bei den Parlamentswahlen nicht für eine linke Politik gestimmt, nicht für großspurige Versprechen. Sie hofften, dass mit Syriza die Lage nicht noch schlimmer wird, vielleicht auch, dass jemand mit den Kreditgebern auf Augenhöhe verhandelt. Diese Wünsche schienen in den ersten Monaten der neuen Regierung in Erfüllung zu gehen. Selbstbewusst wurden die griechischen Positionen vorgebracht, Vorstellungen der Kreditgeber abgelehnt. Das wurde vom Wahlpublikum goutiert. Syriza bekommt inzwischen bei Umfragen doppelt so viele Stimmen wie Nea Dimokratia.

Nur noch über die Runden kommen

Tsipras vergißt auch die ursprüngliche Anhängerschaft nicht. Durch eine linke Rhetorik bei öffentlichen Auftritten suggeriert er der eigenen Partei, man mache linke Regierungspolitik. Tatsächlich wird aber ein sozialer und wirtschaftlicher Notstand verwaltet, bei dem es einzig und allein darum geht, dass Land und Leute mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen über die Runden kommen. Natürlich versucht die Führungsmannschaft um Tsipras den Eindruck zu erwecken, auch in so einer Situation könne man soziale Kriterien setzen, dass mit einer anderen Regierung viele Griechen Schlimmeres erleiden würden. Das mag bei dem größten Teil der Wähler Anklang finden. Nicht aber beim linken Flügel der Partei.

Rund ein Drittel der Mitglieder bringt Tsipras hinter sich. Dementsprechend ist er auch in der Regierung vertreten. Doch immer mehr vermitteln ihre Minister und Staatssekretäre den Eindruck, sie seien in der Regierung Fremdkörper. Es scheint, als wollten sie die Bürde der Regierungsarbeit nicht akzeptieren. Vielleicht können sie es auch nicht. Man mag schwerlich glauben, dass sie überhaupt eine Vorstellung von den Mühen praktischer Regierungsarbeit hatten, von den Kompromissen, die tagtäglich geschlossen werden müssen, vom Scheitern guter Absichten an den beschränkten Mitteln, die zur Verfügung stehen.

Die "erste linke Regierung Europas" stürzen?

Jetzt könnte der linke Flügel der Syriza die Gunst der Stunde nutzen, um sich aus diesen Sachzwängen zu befreien. Das Argument ist schlagend: Das, was Tsipras mit den Kreditgebern vereinbaren will, widerspricht dem Syriza-Programm. Die wichtigste Frage dabei ist, ob der linke Flügel die Regierung stürzen wird. Das ist kaum anzunehmen. Man wird sich wohl nicht trauen, "die erste linke Regierung Europas" zu stürzen. Wenn Tsipras in der Partei und in der Fraktion die Mehrheit für die Vereinbarung mit den Institutionen bekommt, dann werden wohl die Abgeordneten des linken Flügels weitgehend dafür stimmen. Danach könnten ihre Minister und Staatssekretäre den Rücktritt einreichen. Eine Befreiung für Tsipras ist das kaum. Ohne Einbindung könnte die Parteilinke zu einer Gefahr für den Bestand seiner Regierung werden. Dann bleiben ihm nur Neuwahlen übrig.