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Standpunkt

Kommentar: Salve Jupiter! - Emmanuel Macron hebt ab

Der französische Präsident hat den Armeechef gefeuert und legt sich mit den Bürgermeistern an. Er kürzt Ausgaben ohne Diskussion und regiert zunehmend autoritär. Macron muss schnell erwachsen werden, meint Barbara Wesel.

Frankreich Paris Nationalfeiertag Emmanuel Macron (Reuters/S. Mahe)

Am 14. Juli nahmen sie noch gemeinsam die Parade ab: Emmanuel Macron und Generalstabschef Pierre de Villiers

Er wolle wie Jupiter regieren, der römische König der Götter, so hatte Emmanuel Macron im Wahlkampf angekündigt. Ganz anders eben, als der miefig-spießige Francois Hollande. Die Franzosen wollten einen königlichen, einen entrückten Präsidenten, der aus großer Höhe herab die Befehle gebe, so hatte Macron seinen Regierungsstil skizziert. Jetzt aber sieht es so aus, als ob der jugendliche Herr im Élysée übertreibt und innenpolitisch sehr schnell auf Widerstand stößt.

Sichere Auftritte auf der internationalen Bühne

In der Außenpolitik hat der französische Präsident bisher eine sichere Hand und erstaunlich viel Geschick gezeigt. Die Franzosen haben es genossen, wie er den Kreml-Herrscher in den königlichen Pomp von Versailles einlud, und ihm dort auf offener Bühne die Leviten las. Das wird Wladimir Putin nicht unbedingt zu seinem besten Freund gemacht haben, war aber effektiv und populär.

Barbara Wesel Kommentarbild App *PROVISORISCH*

Barbara Wesel ist DW-Korrespondentin in Brüssel

Auch im Umgang mit dem irrlichternden Donald Trump agierte Macron ziemlich souverän: Ob beim Händedrücken unter Alpha-Männern, beim Tourismusprogramm mit Eiffelturm oder bei der Militärparade - der Franzose wirkte immer wie der Sieger. Seine Bürger haben es ihm nicht einmal übel genommen, dass er den heftig verabscheuten US-Präsidenten zum Nationalfeiertag eingeladen hat. Sie akzeptieren das als schlauen Schachzug. Auch in Europa machte Macron bisher alles richtig: Er herzt Angela Merkel, ermahnt die anti-demokratischen Osteuropäer und zeigt den Briten was eine deutsch-französische Achse ist. So weit, so gut.

Innenpolitisch kommt der Wind jetzt von vorn

Nach den Flitterwochen aber stürzt der Präsident jetzt in der Innenpolitik auf den harten Boden der Tatsachen. Ganz plötzlich scheint er entdeckt zu haben, dass er - was aber längst klar war - im nächsten Staatshaushalt Milliarden einsparen muss, um unter die Neuverschuldungsgrenze der Eurozone zu kommen. Und das ist ihm wichtig, weil er mit Deutschland ins Geschäft kommen und die Vernetzung der Wirtschafts- und Währungsunion vorantreiben will. Dafür aber muss er erst beweisen, dass er die Staatsausgaben tatsächlich senken und Reformen durchpeitschen kann.

Beides ist nur mit innenpolitischen Kosten zu haben. Und die sind umso höher, je mehr Macron versucht, wie Jupiter mit dem Donnerkeil zu regieren. Anstatt mit dem Armeechef zu diskutieren, befahl er 850 Millionen Einsparungen und kanzelte den beliebten General nach dessen Protest dann öffentlich wie einen Schulbuben ab. Der konnte nur noch zurücktreten. Das ist ganz schlechtes politisches Handwerk, und sogar En Marche-Anhänger waren schockiert.

Reformen und Kürzungen ohne Diskussion

Empört sind auch die Bürgermeister und Landräte, die in den nächsten fünf Jahren schmerzhaft sparen sollen. Natürlich ist den meisten klar, dass der französische Staat seine galoppierenden Ausgaben drastisch senken muss. Aber es wird dem Präsidenten schlecht bekommen, die Kürzungen ohne Diskussion vom höchsten Thron her zu erlassen. Die Franzosen werden schnell bockig. Selbst wenn sie ein bisschen königliches Gehabe beim Präsidenten schätzen, wollen sie doch nicht wie Untertanen behandelt werden.

Dabei hat der Kampf von Gewerkschaften sowie Links- und Rechtsparteien gegen die Arbeitsmarktreform noch gar nicht begonnen. Deren parlamentarische Vorbereitung beginnt in der kommenden Woche. Macron hat zwar die notwendige Mehrheit, aber er sollte den Zorn der Straße nicht zusätzlich aufstacheln, wenn er diese Maßnahmen politisch überleben will.

Vom Erhabenen zum Lächerlichen

Emmanuel Macron kontrolliert sein öffentliches Bild, wie zuletzt Francois Mitterrand in den 1980er-Jahren. Der wurde von den Franzosen auch "Gott" genannt. Doch inzwischen haben sich die Zeiten geändert, und der Präsident ist sehr jung. Vom Erhabenen zum Lächerlichen liegt hier nur ein Schritt. Und Macron übertreibt. Er verwechselt Autorität mit autoritär und macht den Eindruck, als sei er geradezu besoffen von der eigenen Macht.

Dazu gehört, dass sein Umgang mit der Presse kaum noch demokratisch ist. Francois Hollande hat zu viel geredet, Macron sagt gar nichts mehr. Beides ist falsch. Seine Gedanken seien zu subtil, um sie mit Journalisten zu diskutieren, ließ er mitteilen. Das ist albern und eine Aufforderung zur Satire.

Emmanuel Macron muss dringend erwachsen werden, den Größenwahn abstreifen und einem Weg finden zwischen monarchischem Gehabe und normaler, demokratischer Machtausübung. Zuletzt stellte sich heraus, dass die offiziellen Portraits des Präsidenten, die in französischen Amtsstuben aufgehängt werden müssen, zu groß sind für die vorhandenen Rahmen. Das ist ein Geschenk für Karikaturisten. Und eigentlich ist der Herr im Élysée klug genug um zu wissen, dass Lächerlichkeit jede Autorität zerstört. 

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