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Fokus Osteuropa

Kommentar: Putins Ränkespiele

Der bisher weitgehend unbekannte Finanzexperte Wiktor Subkow soll neuer russischer Regierungschef werden. Eine Weichenstellung Putins für die Zeit nach seinem Abschied aus dem Amt? Cornelia Rabitz kommentiert.

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Das Kaninchen, das der russische Präsident Putin aus seinem Hut zauberte, heißt also Wiktor Subkow. Und wie üblich bei solchen Zauberkunststückchen sagt die Öffentlichkeit überrascht "Oh" und "Ah" – und wundert sich. Wer ist dieser Subkow? Viel ist über ihn nicht bekannt. Ein Finanzexperte. Ein Putin-Vertrauter aus alten Sankt-Petersburger Tagen. Ein unauffälliger Mann aus der zweiten Reihe. Ein unbeschriebenes Blatt.

Putin hat es allen gezeigt

Vielleicht ist das auch gar nicht so wichtig. Wichtig ist, dass Wladimir Putin es mal wieder allen gezeigt hat. Er ist ein Politiker, der der Öffentlichkeit gelegentlich Rätsel aufgibt, Nebelkerzen wirft, im Verborgenen agiert, für Überraschungen sorgt und so aller Welt demonstriert, dass es nur einen gibt, der in der russischen Innenpolitik die Fäden zieht: Wladimir Wladimirowitsch Putin. Der Präsident mit der KGB-Vergangenheit. Im März 2008 ist seine zweite und letzte Amtszeit zu Ende. Aber mit ihm muss weiter gerechnet werden, ihm geht noch längst nicht die Puste aus. Putin stellt die Weichen schon für die Zeit nach seinem Abschied aus dem Amt. Schief gehen soll dabei nichts.

Geheimdienstleute und Technokraten

Russlands Präsident zeigt mit der Ernennung des blassen Finanzexperten Subkow erneut, wen er für geeignet hält, die Geschicke des großen, von wirtschaftlichen Erfolgen und politischen Problemen geprägten Landes zu führen. Es sind dies entweder Geheimdienstleute mit zweifelhafter Vergangenheit oder Technokraten, unpolitische, dröge Figuren, Experten für irgendetwas – Landwirtschaft, Militär oder Finanzen – nur keine erfahrenen, charismatischen und durch demokratische Willensbildung legitimierte Politiker, denen es um mehr geht als ums Business. Putin setzt auf unpolitische Politiker.

Merkwürdige Begründung

Man kann die Moskauer Vorgänge mit ein bisschen gutem Willen unter "normale Verfahren" abhaken. Die Begründung für die Regierungsumbildung mutet freilich zumindest außerhalb Russlands befremdlich an. Tauscht man ein Kabinett aus, weil Wahlen bevorstehen? Vor den Parlaments- und Präsidentenwahlen müsse die Regierung so aufgestellt sein, dass sie das Land auf die zu erwartenden Veränderungen vorbereiten könne, hat Putin gesagt. Die Struktur der Macht müsse neu aufgebaut werden. Merkwürdig: Wenn es demokratisch, frei und fair zugeht, dann stellt sich eine Regierung dem Wählervotum und die Bevölkerung urteilt über die Leistungen dieser Führungselite des Landes, bestätigt sie, oder wählt sie ab.

Die Vorwahlzeit in Russland dagegen ist offenbar eine Zeit der politischen Intrigen und Ränkespiele, der Tricks und Täuschungen. Das lässt nichts Gutes ahnen.

Cornelia Rabitz
DW-RADIO/Russisch, 12.9.2007, Fokus Ost-Südost