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Standpunkt

Kommentar: Projekt Selbstzerstörung der Trump-Regierung? Läuft.

Mit Anthony Scaramucci hat Trump sein Alter Ego zum Kommunikationschef gemacht. Dessen vulgäre Schimpftirade gegen Regierungsmitglieder führt erneut vor, wie verroht diese Administration ist, meint Michael Knigge.

USA | Kommunikationschef und Pressesprecher des Weißen Hauses Anthony Scaramucci (Reuters/J. Roberts)

Kommunikationschef und Pressesprecher des Weißen Hauses: Anthony Scaramucci

Wer dachte, dass mit dem unrühmlichen Abgang von Donald Trumps Pressesprecher Sean Spicer nach nur sechsmonatiger Amtszeit und den ständigen Twitter-Attacken des Präsidenten gegen seinen eigenen Justizminister Jeff Sessions nun wirklich der Tiefpunkt erreicht wäre, sah sich wieder einmal getäuscht.

Denn Scaramuccis Ausfälle gegenüber Trumps Stabschef Reince Priebus (Anmerkung der Redaktion: Inzwischen wurde Reince Priebus durch Ex-General John Kelly ersetzt) und Chefstratege Steve Bannon sind gleich aus dreierlei Gründen einzigartig. Die persönliche Verachtung, ja man muss fast sagen, der Hass auf seine Rivalen, der aus Scaramuccis Worten quillt, lässt erschaudern und ist in dieser Form selbst für ein hochrangiges Mitglied der Trump-Regierung ungewöhnlich. Scaramuccis Naivität, nein Inkompetenz, zu glauben, ausgerechnet durch einen abendlichen Anruf bei dem stets herausragenden New Yorker-Journalisten Ryan Lizza erfahren zu können, wer diesem Informationen gegeben hat, ist ebenfalls bahnbrechend.

Der dritte und entscheidende Grund aber, warum diese Episode mehr ist als ein in der Washingtoner Wirklichkeit spielender Abklatsch von Mafia-Darstellungen wie "Good Fellas" oder den "Sopranos" ist die Tatsache, dass Scaramucci Trumps Alter Ego ist: Wie Trump stammt er aus New York, wie Trump hat er keine tiefe politische Prägung und unterstützte zuvor auch Demokraten wie Hillary Clinton oder Barack Obama, wie Trump ist er ein stets von sich selbst überzeugter Vielredner ohne Tiefgang und wie Trump ist er ein Finanzjongleur.              

Mehr Leute wie Trump

Die Berufung des in dieser Funktion völlig unerfahrenen Scaramucci, den Trump eigentlich von Beginn an ins Weiße Haus holen wollte, verdeutlicht, dass dieser Präsident nicht lernfähig ist. Ganz im Gegenteil - die Ernennung Scaramuccis zeigt die Überzeugung des Präsidenten, dass es mehr Leute wie ihn selbst braucht, um seine Ziele mit seinem Politikstil zu erreichen.

Michael Knigge Kommentarbild App

DW-Washington-Korrespondent Michael Knigge

Aus diesem Grund ist es auch keine wirkliche Überraschung, dass es mittlerweile einfacher ist, die Chefs der wichtigen Ressorts und Regierungsämter aufzuzählen, die keinen Streit mit Trump haben als umgekehrt. Einzig mit Wirtschaftsminister Steve Mnuchin liegt Trump nicht im Clinch. Dagegen führt er manchmal offene, manchmal stille Abnutzungsschlachten gegen Justizminister Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein, Außenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister James Mattis sowie den Nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster. Im Weißen Haus selbst tobt ohnehin von Beginn an ein von Trump beförderter brutaler Machtkampf mit wechselnden Fronten, in den nicht nur Akteure wie Steve Bannon und Reince Priebus, sondern auch Familienangehörige des Präsidenten verwickelt sind. Und mit dem Kongress hat Präsident Trump es sich ebenfalls schon seit langem verscherzt.

Sorge vor Katastrophe

Mit Trumps Politikstil nach dem Motto "Friss oder stirb" kann man aber auf Dauer keine Demokratie wie die USA erfolgreich regieren. Stattdessen stecken Trump und die republikanische Partei trotz Mehrheit im Kongress und Präsident im Weißen Haus weiterhin fest im Oppositionsmodus und haben nach sechs Monaten kein einziges bedeutendes Gesetz verabschiedet. Das lähmende Chaos und die erschreckende Inkompetenz im Weißen Haus und im Kongress macht manchen Beobachtern zurecht Sorge, wie diese Regierung wohl auf eine unvorhergesehene Katastrophe reagieren würde. 

Dies alles bedeutet jedoch nicht, dass unter Trump nur Stillstand herrschen würde. Diese Administration ist zwar unfähig, eigene Gesetze durchzubringen, doch eines kann sie gut: zerstören und Verwirrung stiften. Dies hat sie nicht nur bereits beim Einreisestopp, dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen, dem Transgender-Verbot für das Militär und den geplanten Kehrtwenden bei der Netzneutralität und der Finanzmarktregulierung unter Beweis gestellt. Sie tut es auch immer wieder bei ihrem wichtigsten noch laufenden Projekt: der Selbstzerstörung.

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