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Kommentare

Kommentar: Präsident Temer eint Brasilien

Es wäre nicht zynisch zu behaupten, Brasiliens Präsident habe sein Versprechen eingelöst, die Brasilianer zu einen. Höchstens etwas hämisch, meint Jan D. Walter. Tatsächlich aber hat sein Fall das Zeug dazu.

Als er Anfang Mai 2016 - zunächst kommissarisch - das Amt der zuvor suspendierten Präsidentin Dilma Rousseff übernahm, versprach Michel Temer, das Land zu einen. Wie ernst es ihm damit war und wie viel er bereit war, dafür in die Waagschale zu werfen, weiß er womöglich selbst nicht so genau. Ein Korruptionsverfahren gegen sich selbst hatte er aber wohl kaum im Sinn.

Doch genau das hat nicht weniger als 95 Prozent der Brasilianer - gegen ihn - vereint. Und die anderen fünf Prozent dürften sich wohl eher aus Staatsräson, dem Wunsch nach politischer Kontinuität oder anderen unideologischen Gründen, denn aus echter Treue zu Temer bekennen.

Unbeliebt, unsauber, unglaubwürdig

Zur Erinnerung: Der brasilianische Staatspräsident war bereits rekordverdächtig unbeliebt, als ihn eine Zeitung Mitte Mai der Korruption bezichtigte. Dem Bericht zufolge haben die beiden Vorstandsvorsitzenden des weltgrößten Fleischproduzenten, Joesley und Wesley Batista, den Präsidenten aufgefordert - oder zumindest darin bestätigt - seinem Parteigenossen Eduardo Cunha, der selbst wegen Korruption im Gefängnis sitzt, ein Schweigegeld in sechsstelliger Höhe zu zahlen. Diese Zahlung sollte eine nicht weiter bekannte Enthüllung verhindern. 

Der Vorwurf stammt von den Geschäftsmännern selbst, die der Staatsanwaltschaft als Beweis einen Mitschnitt des fraglichen Gesprächs überreicht haben. Dass der Präsident mehrere Tage brauchte, bis er sicher war, dass es sich bei dem Tonmaterial um eine Fälschung handeln müsse, macht seine Verteidigungsrede nicht glaubwürdiger. Und so sehen es auch die Brasilianer: Der Präsident muss gehen - am besten direkt in den Knast.

Walter Jan D. Kommentarbild App

DW-Redakteur Jan D. Walter

Das große Reinemachen

Es wäre für Brasilien ein Segen. Denn es würde einmal mehr beweisen, was sich in letzter Zeit immer deutlicher zeigt: Auch einflussreiche Kriminelle können sich nicht mehr dem langen Arm der Justiz entziehen. Derzeit, so scheint es, versucht jeder seine eigene Haut zu retten. Auch das zeigt der Fall des Präsidenten: Warum sonst sollten die Fleischbarone den Präsidenten an den Kadi geliefert haben?

Temer behauptet zwar, die Brüder Batista hätten mit den - für sie vorhersehbaren - Währungsturbulenzen im Zuge der Enthüllung ein paar Millionen erschummelt. Aber: Strafbarer Insiderhandel wird nicht ihr wichtigstes Motiv gewesen sein. Schließlich haben sie sich mit ihrer Aussage selbst schwer belastet. Wahrscheinlicher ist also, dass ihnen angesichts des großen Reinemachens - und ihrer Vergangenheit - der Stift gegangen ist und sie sich entschlossen haben, lieber mit als ohne Deal auf der Anklagebank zu landen. Nach dem Motto: Wer zuerst petzt, kommt besser weg. "Belohnter Verrat", heißt das in Brasilien.

Vertrauen in den Rechtsstaat greifbar

Voraussetzung dafür, dass Temer Brasiliens erster Ex-Präsident im Gefängnis wird, muss natürlich ein einwandfreies Verfahren sein. Seine Schuld muss einwandfrei feststehen - auf die Gefahr hin, dass Temer am Ende doch ungeschoren davonkommt.

Denn mit einem weiteren Fall, in dem - wie bei Rousseffs Absetzung - die Verfassung gebeugt wird, um ein unliebsames Staatsoberhaupt loszuwerden, würde Brasiliens Staat bestenfalls kurzfristig beliebter beim Volk. Wer aber will, dass die Brasilianer zum ersten Mal seit langer Zeit wieder mehrheitlich Vertrauen in die Institutionen fassen, der muss sich ein sauberes und - vielleicht noch wichtiger - transparentes Verfahren wünschen.

Denn wie das Urteil auch ausfallen mag - es darf keinen Raum dafür lassen, dass Ideologen den Fall am Ende doch wieder für sich und ihre politische Seite ausschlachten und die Brasilianer in ihr angestammtes Lagerdenken zurücktreiben können. Wenn der brasilianischen Justiz das gelingt, könnte der Fall Temer die Brasilianer tatsächlich einen.

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