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Kommentare

Kommentar: Obamas verpasste Chance

In seiner Rede wollte Präsident Obama einen großen Zukunftsentwurf für Amerika zeichnen und seiner Präsidentschaft einen Platz in den Geschichtsbüchern sichern. Doch er enttäuschte die Erwartungen, meint Gero Schließ.

Mal ganz ehrlich, Amerikaner! Eigentlich ist die Lage eurer Nation nicht gar nicht so schlecht. Schaut euch im Land um und in der Welt. Euer Präsident hat da keinen schlechten Job gemacht!

Das würde man gerne den Millionen von Bürgern zurufen, die sich vor den Fernsehern versammelt haben, um Präsident Obamas letzte Rede zur Lage der Nation anzuschauen. Glaubt man den Umfragen, überwiegen im Lande Skepsis und Missvergnügen am Präsidenten. Doch die Fakten sprechen zunächst eine andere Sprache.

Lässt man einmal das Wahlkampfgetümmel und die notorischen Washingtoner Verkrampfungen außer Acht, bietet sich an vielen Stellen des Landes ein positives Bild: Die Wirtschaft wächst und mit ihr die Zahl der Arbeitsplätze. Mit der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe haben die USA gesellschaftspolitisch Mut gezeigt und ach so fortschrittliche Länder wie Deutschland weit hinter sich gelassen. Anders als in den Vorjahren ist es Präsident Obama gelungen, den Republikanern rechtzeitig vor dem Staatsstillstand ein vernünftiges Budget für die nächsten Jahre abzuringen. Hinzu kommen außenpolitische Erfolge wie die lange ausstehende Annäherung an Kuba und die bahnbrechende Klimavereinbarung von Paris, die erstmals begründete Hoffnung auf eine Verlangsamung des Klimawandels zulässt. Nicht zuletzt der Nuklear-Deal mit dem Iran ist ein Erfolg, auch wenn damit noch kein spannungsfreies Verhältnis zwischen beiden Ländern begründet wurde.

Große Politikentwürfe und magische Momente

Obama verbrachte viel Zeit damit, seine Politik zu rechtfertigen. Doch eigentlich hatte man von dieser letzten Rede zur Lage der Nation mehr erwartet: Große Politikentwürfe und magische Momente, mit denen der Präsident die Amerikaner mitnehmen würde in eine Zukunft, in der er längst nicht mehr im Amt ist. Anders als vom Weißen Haus im Vorfeld angekündigt, lief es aber doch wieder auf die traditionelle "Einkaufsliste" von unterschiedlichsten politischen Projekten hinaus. Der einzige Unterschied zu den Vorjahren: Sie sollten zeitlich nicht auf das nächste Amtsjahr begrenzt sein, sondern weit in die Zukunft reichen.

Gero Schliess (Foto: DW)

Gero Schliess, DW-Korrespondent in Washington

Ein Jahr vor Ausscheiden aus dem Amt hat Obama die einmalige Chance vertan, vor großem Publikum und in geschichtsträchtigem Rahmen seine Präsidentschaft zu labeln, ihr einen übergeordneten Sinn zu geben, die lange vermisste große Linie aufzuzeigen. Und so muss man leider sagen: Es war keine große Rede. Es war sogar eine enttäuschende Rede.

Vielleicht ist das aber nicht Obamas alleinige Schuld. Die Umstände sind nicht danach. Obama war angetreten mit großen Zielen. An Ambitionen hatte es ihm nicht gefehlt: Das Verhältnis mit der Arabischen Welt und Russland wollte er beispielsweise neu ordnen, sein kriegserschöpftes Land wieder mit sich versöhnen und auf neue Grundlagen stellen.

Doch in den sieben Jahren im Amt wurde viel von seiner Aufmerksamkeit davon absorbiert, Krisen zu managen und Übergänge zu gestalten. Dabei sind er und sein Land oftmals an ihre Grenzen gestoßen.

Mentalitätsumschwung nicht hörbar

Der Begriff von der Weltmacht auf dem Rückzug wurde nicht von ungefähr in Obamas Amtszeit geprägt. Nicht zuletzt im Kampf gegen den selbsternannten "Islamischen Staat" haben die USA ihre Ohnmacht zu spüren bekommen. Die Bilder von enthaupteten Geiseln und Anschlägen wie in Paris und San Bernadino ließen die Terrorfurcht der Amerikaner in ungekannte Höhen steigen. Ein unerwartet starker Stimmungsumschwung, den Obama in seiner Rede aufgriff. Allerdings wieder nur mit seiner professoral-rationalen Agenda, die viele mittlerweile weghören lässt.

Dass ein Gutteil dieser Angst der Wahlkampfdemagogie Donald Trumps zu schulden ist, hat Obama anklingen lassen. Wie überhaupt die Seitenhiebe auf Trumps Attacken gegen Muslime unüberhörbar waren.

In der Radikalisierung der Rhetorik republikanischer Präsidentschaftskandidaten spiegelt sich die Destruktivität einer langjährigen Politikblockade wider. Obamas eindringlicher Appell, endlich zu einer rationalen und konstruktiven Debatte zurückzufinden, ist zugleich das Eingeständnis eines Scheiterns; denn dies war ein zentrales Wahlkampfversprechen seiner ersten Kampagne. Der Präsident hat seinen Misserfolg offen eingeräumt. Das war einer der wenigen starken Momente seiner Rede.

Die Herzensthemen

Dass Obama auch diesmal wieder die Verschärfung der Waffengesetze, die Reform des Einwanderungsgesetzes und die Schließung von Guantanamo forderte, hat nichts damit zu tun, dass er noch an eine Realisierung glaubt.

Mit der Einforderung bisher blockierter Kernprojekte griff Obama vielmehr in den laufenden Wahlkampf ein. Denn sein Blick geht über das nächste Jahr hinaus. Wer ihm im Weißen Haus nachfolgt und in welche Richtung das Land geht, das wird auch darüber entscheiden, was von seiner Präsidentschaft bleibt. Und so hat Obama versucht, den Negativ-Bildern der republikanischen Präsidentschaftskandidaten ein optimistisches Bild Amerikas entgegenzusetzen. Immer wieder griff er dabei auf eine Kernvokabel aus seiner ersten Präsidentschaftskampage zurück: Change - an den Wechsel glauben. Es gehört zur Tragik dieses Präsidenten, dass es im günstigsten Fall ein Nachfolger aus der demokratischen Partei ist, der diesen Wechsel auf die Zukunft endgültig einlösen kann. Für ihn selbst bleibt in den Geschichtsbüchern nur der Platz als Präsident des Übergangs.