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Amerika

Kommentar: Obama rennt die Zeit davon

2016 wird in den USA gewählt. Wer dann auch immer US-Präsident wird - er oder sie wird die Weltpolitik der kommenden Jahre prägen, so DW-Korrespondent Miodrag Soric in seinem Kommentar.

In elf Monaten wählen die Amerikaner ihren Präsidenten. Wer immer es wird: Die Entscheidung wird globale Auswirkungen haben. Gewinnt Hillary Clinton, würden die USA weiterhin als globale Ordnungsmacht auftreten, würde Washington seine Interessen notfalls militärisch durchsetzen. Bei den republikanischen Kandidaten hängt es sehr davon ab, wer sich am Ende durchsetzt. Einige Präsidentschaftskandidaten neigen mehr zu Isolationismus als Obama. Dieser weigert sich hartnäckig, US-Bodentruppen nach Syrien zu entsenden. Eine Haltung, die er 2016 kaum ändern dürfte. Und so wird in Syrien weiter gekämpft. Bis die Kriegsparteien einsehen, dass nur ein politischer Kompromiss Frieden bringt.

Amerika wendet sich - nach jahrzehntelangem Engagement - immer mehr vom Nahen Osten ab. Alle Versuche, dort eine stabile Friedensordnung zu etablieren, scheiterten. Die USA haben in diesem Teil der Welt viele Billionen Steuergelder "verbrannt". Viele Amerikaner fragen sich, wozu? Inzwischen sind die USA deutlich weniger auf ausländisches Öl angewiesen, fördern genug eigenes. Im Nahen Osten verfolgt Washington vor allem sicherheitspolitische Ziele: Es will den Einfluss der Islamisten eindämmen. 2016 lassen sich der sogenannte "Islamische Staat" oder Al Kaida nicht endgültig besiegen. Deshalb überlässt dies Obama seinem Nachfolger. Oder dem Nachfolger seines Nachfolgers.

Beziehungen zu Russland bleiben schwierig

Ähnliches gilt für die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Der US-Präsident hat jede Hoffnung aufgegeben, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurück zu bringen. Das Verhältnis zwischen Obama und Israels Premier Netanjahu bleibt zerrüttet. In den kommenden Monaten werden sie einander höflich ignorieren.

Angespannt bleiben werden auch die Beziehungen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands. Der US-Präsident hält an den Sanktionen gegenüber dem Kreml fest. Schließlich hat Moskau die europäische Friedensordnung verletzt. Russland gegenüber Härte zeigen - das freut vor allem Ukrainer, Polen und Balten. Nicht aber die deutsche Wirtschaft. Denn sie leidet unter den Sanktionen, verliert Milliarden. Und so spaltet die Haltung gegenüber Russland den Westen.

Im letzten Amtsjahr rennt Obama die Zeit davon. Zu seinen Prioritäten gehören bessere Beziehungen zum Iran und zu Kuba. Doch die autoritären Regime in beiden Ländern machen es ihm nicht leicht. Zu lange gehörte zum politischen Selbstverständnis in Teheran und Havanna die Feindschaft zu den USA.

Guantanamo, neues Waffengesetz?

Offen ist die Frage, ob es Obama gelingt, das Gefangenenlager Guantanamo zu schließen. Immerhin hat er dies gleich nach seiner Wahl 2008 versprochen. Bislang scheiterte der Präsident am Widerstand im Kongress.

Dort sehen die Abgeordneten auch andere Initiativen des Präsidenten skeptisch. Etwa Obamas Ziel, die Waffengesetze zu verschärfen. Der Kongress wird einer umfassenden Reform kaum zustimmen. Die meisten Abgeordneten wollen sich im beginnenden Wahljahr die mächtige Waffenlobby nicht zum Feind machen.