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USA

Kommentar: Obama-Land wird Trumpistan

Was macht das Amt aus Donald Trump? Diese Frage wird nicht nur in den USA, sondern auch weltweit gestellt. Besonders gespannt sein darf man auf die Folgen, die das Credo "Amerika zuerst" haben wird, meint Miodrag Soric.

So unterschiedlich die Sichtweisen zu den US-Wahlen auch sind, ein Wort verwenden fast alle Kommentatoren: "unprecedented" -"beispiellos", "noch nie dagewesen", "unerhört". Zu Recht. Die amerikanischen Präsidentschaftswahlen haben sich in vielerlei Hinsicht von früheren unterschieden - und werden möglicherweise Amerika und die Welt nachhaltig verändern.

Denn am Ende siegte ein Mann, der keinerlei Erfahrung in der Politik hat, ein Populist und Narzisst, jemand, der Fakten ausblendet, wenn sie seinen Vorstellungen widersprechen, jemand, bei dem private und öffentliche Interessen ineinander übergehen, jemand, der an den Grundfesten der bisher gültigen Weltordnung, an ihren Institutionen und Verträgen rüttelt. Was, wenn Amerika nicht mehr vorbehaltlos hinter ihren NATO-Verbündeten steht, wenn es die Nähe zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin sucht? Was, wenn Freihandelsverträge über Bord geworfen werden? Was, wenn die USA als weltpolitische Ordnungsmacht ausfallen?

Die USA auf dem außenpolitischen Rückzug?

Antworten hat derzeit niemand. Das verunsichert. Viele Amerikaner und das Ausland gleichermaßen. Ist es ein Menetekel, dass derzeit in Syrien ein Waffenstillstand ausgerufen wird - ohne jegliche Beteiligung der USA? Oder Israels Regierung von einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten nichts mehr wissen will - und Bedenken Washingtons ignoriert? Wie sieht eine Welt aus, in der Amerikas Stimme nicht mehr zählt?

Schon beklagen einige deutsche Politiker das Ende des Westens. Andere führen weiter Treuefloskeln der transatlantischen Freundschaft auf den Lippen, so als ob sich nichts verändert hätte, nach dem Motto: Augen zu und weitermachen wie bisher!

Der Westen kann durchaus einige nationalkonservative Dumpfbacken an den Schalthebeln der Macht verkraften, etwa in einigen kleineren Staaten Mittelosteuropas. Gnadenlose Vereinfacher kommen und gehen - so wie eine Erkältung, die von Zeit zu Zeit das Immunsystem des Körpers testet. Doch was den Westen in seinen Grundfesten erschüttern würde, wäre der Rückzug der USA von seinen globalen Verpflichtungen. Ob es dazu kommen wird, weiß derzeit niemand. Vielleicht noch nicht einmal Donald Trump.

Welche Hoffnung bleibt? Als George Bush Präsident wurde, wollte er eigentlich innenpolitische Reformen durchsetzen. Dann folgte der Anschlag von "Nine Eleven". Bush wurde gezwungen, sich voll auf den Kampf gegen den Terror zu konzentrieren. Auch Barack Obama kam mit einer Agenda ins Weiße Haus. Am Ende blieb von ihr nur "Obamacare" übrig. Denn Obama musste sich 2009 nach der Finanzkrise vor allem mit der Rettung der US-Wirtschaft beschäftigen. Beide Beispiele zeigen: Das Amt formt den Amtsinhaber mehr als dies umgekehrt der Fall ist.

Das Amt formt den Präsidenten

Und so hat auch ein Donald Trump seinen Anhängern alles Mögliche versprochen: Eine größere Krise genügt und er wäre gezwungen, seine Wahlversprechen hintenan zu stellen. Doch so verrückt kann die Welt doch nicht geworden sein, dass man auf Krisen hofft, um zur Vernunft zu kommen? Oder doch?

Trumps Credo lautet: "Amerika zuerst!" Bislang blieb er vage, wie er diese Interessen definiert, wahrscheinlich meint er damit vor allem wirtschaftliche Interessen. Hier liegt eine Chance! Denn kurzfristig mag die amerikanische Industrie von einer isolationistischen Wirtschaftspolitik profitieren; US-Arbeitsplätze würden so geschützt werden. Langfristig aber würde sich das verheerend auswirken. Jedes Land, dass sich dem internationalen Wettbewerb nicht aussetzt, verarmt über kurz oder lang. Die Abschottung früherer Ostblockstaaten vom dem Rest der Welt ist dafür ein gutes Beispiel. Mit anderen Worten: Von der amerikanischen Weltordnung, dem Welthandel profitierten bislang vor allem die Amerikaner selbst.

Was für die Wirtschaft gilt, trifft auch auf die Politik zu. Trump mag das bislang ausblenden. Doch er wäre nicht der erste US-Präsident, den die Tatsachen auf den Boden der Realität zurückholen. 

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