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Amerika

Kommentar: Obama auf dem Rückzug

Mit einer Grundsatzrede wollte Präsident Obama der Kritik an seiner Außen- und Sicherheitspolitik begegnen. Es bleiben Zweifel. Die USA haben ihre Rolle in einer veränderten Welt noch nicht gefunden, meint Gero Schließ.

Ein Präsident versteht die Welt nicht. Da führt er Amerika aus zwei verlustreichen Kriegen und widersteht der Versuchung, das Land in neue militärische Abenteuer zu verwickeln, doch zu Hause und auf internationaler Bühne schlägt ihm herbe Kritik entgegen. Die Umfragewerte sind im Keller und um die internationale Glaubwürdigkeit ist es nicht gut bestellt.

Zweieinhalb Jahre vor Ende seiner Präsidentschaft gerät Barack Obama immer stärker in die Defensive. Nicht nur die amerikanischen Truppen sind auf dem Rückzug, auch ihr Präsident.

Mit seiner Rede vor den Kadetten in West Point wollte er das Ruder herumwerfen, neue Zuversicht und Vertrauen zu Hause und bei den Verbündeten wecken. Doch das ist ihm nicht gelungen. Seine Rede war nicht der große Befreiungsschlag, dafür war sie zu wenig emotional und zu wenig konkret. Viele Fragen blieben bei dem Entwurf einer zukünftigen Außen- und Sicherheitspolitik offen. Und ein sichtlich angespannter Präsident blickte mehr zurück als nach vorne.

Wie schon so oft bei solchen Gelegenheiten holte Obama zu einem trotzigen Verteidigungsschlag aus. Es stimmt, er hat wie versprochen den Krieg im Irak beendet und zum Ende seiner Amtszeit sollen keine nennenswerten Verbände mehr in Afghanistan stationiert sein. Aber um welchen Preis! Der Irak versinkt in Gewalt und Chaos und Afghanistan droht das gleiche Schicksal.

Und es stimmt auch, dass die Welt sich rapide verändert und die Antworten auf Krisen und Konflikte noch komplizierter geworden sind. Mit dem Satz "Amerika muss führen" beharrte Obama darauf, dass die Vereinigten Staaten trotz der Truppenrückzüge und der selbstauferlegten Zurückhaltung immer noch eine entscheidende Rolle in der Welt spielen. Doch Amerika unter Obama ist längst nicht mehr die unverzichtbare Nation, die sie noch zu Zeiten von Außenministerin Madeleine Albright war, die dieses Wort geprägt hat.

Die noch verbliebene Supermacht hat ihre Rolle in dieser veränderten Welt noch nicht gefunden. Man spürte bei Obama diesmal noch stärker als sonst das Tastende und Unsichere. Führen sieht anders aus.

Obama hat deutlich gemacht, dass die USA militärisch nur noch im Notfall eingreifen – und dann bevorzugt in einer Allianz mit Verbündeten und internationalen Organisationen. Ist das die neue, alte Obama-Doktrin? Leider hat er versäumt, zu sagen, was das ganz konkret für Konflikte wie in Syrien und der Ukraine bedeutet und welche Auswirkungen das auf die Beziehungen zu Russland und China hat.

Die Zweifel werden also bleiben. So erklärt sich auch die gebetsmühlenhaft wiederholte Aufforderung an Obama, den Worten mögen doch endlich Taten folgen. Dieser Ruf wird dem Präsidenten weiterhin entgegenschallen, von der Ukraine bis nach Syrien, von den Verbündeten in der Arabischen Welt bis zu den Nato-Mitgliedsstaaten an der östlichen Peripherie des Bündnisses.

Doch Obama will solche Botschaften ab sofort zur Wiedervorlage wieder an die Absender zurückschicken. Sollen doch die anderen die Verantwortung übernehmen und die Krisen vor ihrer Haustür regeln. Anders ist seine demonstrative Abkehr von der amerikanischen Allzuständigkeit und sein Bekenntnis zu multilateralen Aktionen nicht zu verstehen. Das neue Aktionsbündnis gegen den Terror wirkt dabei wie eine Auffanggesellschaft für die verbliebenen internationalen Engagements der USA, auch wenn es mit einem Milliardenbudget hinterlegt werden soll.

Diese Botschaft sollte auch in Europa gehört werden. Die Zeiten sind vorbei, in denen die Amerikaner quasi zum Nulltarif Sicherheit geliefert haben. Die Ukraine-Krise ist ein Vorgeschmack.

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