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Europa

Kommentar: Nicht nur als Routine sehen

Trotz tagespolitischer Schwierigkeiten ist die deutsch-französische Freundschaft eine unglaubliche Leistung. Sie muss immer wieder neu erarbeitet werden, meint Bernd Riegert.

Die deutsch-französische Freundschaft darf nie Routine werden, auch nicht 50 Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags durch Bundeskanzler Adenauer und Präsident de Gaulle. Jede Generation von Politikern und jede neue Generation von jungen Franzosen und Deutschen muss sich diese Freundschaft neu erarbeiten. Wer auch nur geringste Zweifel an der Schlüsselrolle Deutschlands und Frankreichs in der europäischen Einigung hat, dem sei ein Besuch am erschütternden Beinhaus in Douaumont empfohlen. Dort liegen 130.000 Gefallene aller Nationen aus der Schlacht von Verdun im Ersten Weltkrieg begraben. Dort hielten sich 1984 der französische Präsident Mitterrand und der deutsche Kanzler Kohl in einer versöhnlichen Geste an der Hand. Das Bild ging um die Welt.

Deutsche Welle Bernd Riegert Zentrale Programmredaktion, Querschnittsthemen. Foto DW/Per Henriksen 10.11.2011 DW1_7875

Bernd Riegert, Europaredaktion

Zahlreiche Soldatenfriedhöfe in Frankreich, Belgien und Deutschland sind Zeugen der mittlerweile überwundenen Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Auf den Gräbern der Weltkriege keimte die Aussöhnung, die schon Ende der 1940er Jahre mit der Gründung erster deutsch-französischer Vereine begann und 1963 in einen zwischenstaatlichen Vertrag mündete. Eine Rückbesinnung auf die Anfänge der deutsch-französischen Freundschaft und auf die Visionen des französischen Außenministers Robert Schuman in den 1950er Jahren hilft dabei, aktuelle Probleme in der deutsch-französischen Tagespolitik zu relativieren.

Begegnung der Menschen ist entscheidend

Entscheidend ist nicht, ob sich Madame Merkel und Herr Hollande gerade gut verstehen oder anschweigen. Entscheidend ist, dass sich die Menschen weiter begegnen, dass sich Schüler und Studenten beim Nachbarn ein Bild machen können, dass die Sprachen gelernt werden, dass Soldaten miteinander Dienst tun, dass Handel getrieben wird, dass Urlauber nach Berlin und Paris strömen, ohne Grenzen mit einer Währung in der Hand. Es stimmt, dass es auf höchster politischer Ebene gerade nicht so gut läuft mit dem persönlichen Verhältnis zwischen Kanzlerin und Präsident. Das sollte man aber nicht überbewerten.

Solche Phasen hat es immer wieder gegeben in den letzten 50 Jahren. Selbst de Gaulle und Adenauer waren nicht immer ein Herz und eine Seele. Bundeskanzler Brandt und Präsident Pompidou mochten einander nicht. Präsident Mitterrand und Kanzler Kohl fremdelten anfangs. Kanzler Schröder und Präsident Chirac waren sich nur in der Abgrenzung zu den USA einig. Chirac hegte vor allem Sympathie für Schröders Gattin Doris. Das einzig wirkliche Freundespaar sind Bundeskanzler Schmidt und Präsident Giscard d'Estaing, die noch heute hoch betagt gemeinsam für Europa streiten.

Braves Gedenken statt neuer Inititativen

Entscheidend ist, dass auf den politischen Arbeitsebenen dank des Élysée-Vertrags weiter beraten, koordiniert und gehandelt wird. In der Außen- und Verteidigungspolitik sind die Vorgaben des Vertrages immer noch nicht alle umgesetzt, da wäre durchaus mehr Abstimmung möglich. Dass Frankreich und Deutschland aktuell in der Euro-Schuldenkrise unterschiedliche Ansätze verfolgen ist auch richtig, aber die große Linie stimmt und die heißt: Mehr Europa! Allerdings wird es in diesem Jahr keine entscheidenden Impulse geben, denn der französische Sozialist Hollande setzt darauf, dass die deutsche Konservative Merkel nach den Wahlen im Herbst durch einen Sozialdemokraten ersetzt wird. Merkel hatte im vergangenen Jahr ganz unverblümt für Hollandes politischen Gegner Sarkozy geworben und aufs falsche Pferd gesetzt. Das rächt sich jetzt. Deshalb gibt es zum Jubiläum weder aus Berlin noch aus Paris neue politischen Initiativen, sondern hauptsächlich braves Gedenken.

Egal welche politische Partei oder Koalition gerade den Ton angibt, Frankreich und Deutschland müssen und werden der Motor der Europäischen Union bleiben. Das wollen alle beteiligten Politiker an Spree und Seine und das wissen auch die europäischen Nachbarn. Die klagen oft, das Tandem Deutschland-Frankreich würde diktieren. Führen die beiden Staaten aber nicht, so wie jetzt, dann hört man die Beschwerde, Europa habe seinen Kompass verloren. Diese verschiedenen Erwartungen und Ansprüche auszutarieren, wird für deutsche Kanzler oder Kanzlerinnen und französische Präsidenten oder Präsidentinnen immer eine schwierige Aufgabe bleiben.

Vorbild für den Balkan?

Die weltweit einmalige enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich kann auch Vorbild für andere Staaten sein, die ihre Konflikte noch nicht vollständig gelöst haben. Da braucht man gar nicht so weit zu gehen, sondern sich nur den Balkan anzuschauen. Sollte es nicht möglich sein, zwischen Serben und Kosovaren, zwischen Bosniern und Serben, zwischen Mazedoniern und Griechen, zwischen Türken und Zyprern eine Versöhnung und Zusammenarbeit zu stiften wie zwischen Deutschen und Franzosen?

Die Vision Robert Schumans muss für alle Völker Europas und vielleicht auch darüber hinaus gelten: Krieg zwischen Nationen muss unmöglich gemacht werden durch engste Beziehungen, so der französische Außenminister 1950: "Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen." Daran muss man auch in den nächsten 50 Jahren arbeiten. Immer wieder aufs Neue.

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