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Fokus Osteuropa

Kommentar: Neuanfang für deutsch-polnische Beziehungen

Deutschland und Polen wollen nach zweijähriger Abkühlung ihrer Beziehungen Streitfragen zwischen beiden Ländern rasch lösen. Das ist das wichtigste Ergebnis des Antrittsbesuchs von Donald Tusk. Hubert Wohlan kommentiert.

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Nach Vilnius, Brüssel und zuletzt Rom folgte Berlin - diese Reihenfolge ist nicht zufällig. Sie ist durchdacht und ein wenig symbolisch, denn der neue polnische Regierungschef gilt als deutschfreundlich. Doch eine zu schnell angetretene Reise nach Berlin hätte die einheimischen superpatriotischen Kritiker auf den Plan gerufen. Der spätere Besuch in Deutschland zeugt von Vernunft und Ernsthaftigkeit des Bemühens um die Verbesserung der Beziehungen.

Verlorene Zeit aufholen

Für die deutsch–polnischen Beziehungen waren die vergangenen zwei Jahre eine verlorene Zeit. Man hatte bisweilen das Gefühl, dass das Hauptziel der Kaczynski–Regierung darin bestand, das Verhältnis zu Deutschland absichtlich zu schädigen. Der Jugendaustausch wurde reduziert, die wissenschaftlichen Kontakte eingeschränkt und die Regierungskonsultationen waren eingefroren. Die Kaczynski-Regierung hat auf vielen Feldern der nachbarschaftlichen Politik den Dialog mit Deutschland ausgesetzt. Diese Verweigerungstaktik ist wohl der schwerste Vorwurf, den man der Vorgängerregierung in Warschau machen kann.

Nach dem heutigen Besuch des Premierministers Donald Tusk spricht man in Berlin von einem Durchbruch und einem Neuanfang. Die Reparaturarbeiten an dem geschädigten Jugendaustausch werden schnell erledigt, die deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung ihre Arbeit bald aufnehmen und die Regierungskonsultationen – wie man hört – bereits im Frühjahr abgehalten. Mit einem Wort – alles wird besser!

Probleme bleiben

Die neu geschaffene Harmonie kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in den Beziehungen eine Reihe ungelöste Probleme gibt. Das von Deutschland geplante Erinnerungszentrum für die Vertreibungen, im Koalitionsvertrag " sichtbares Zeichen" genannt, ist nach wie vor ein Zankapfel. Das gleiche betrifft die umstrittene Ostsee–Pipeline, die sich Gerhard Schröder und Wladimir Putin ausgedacht haben. Die Klagen deutscher Vertriebenen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf Entschädigung für in Polen gelassenes Eigentum sind auch noch nicht vom Tisch. Es gibt also Sprengstoff genug, der geeignet ist, die Beziehungen zu stören. Das nun hergestellte neue Vertrauen kann aber mit diesen Problemen fertig werden.

Hubert Wohlan, DW-Polnisch