Merkels Besuch wichtig für Andersdenkende in der Türkei
"Opposition gehört zu einer Demokratie." Das war der schlichte aber zentrale Satz der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara. Sehr wahrscheinlich ließ der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan diesen Satz an sich abperlen. Angela Merkel aber hat offen ausgesprochen, was viele dem sehr mächtig gewordenen Präsidenten der Türkei gerne noch deutlicher ins Gesicht sagen würden: Schluss mit der Unterdrückung der Meinungsfreiheit! Gewaltenteilung einhalten! Foltervorwürfen sofort und streng nachgehen!
Wir wissen nicht, wie deutlich die Worte der Bundeskanzlerin tatsächlich waren, die sie im persönlichen Gespräch mit Erdogan verwendet hat. Zunächst aber war und ist es wichtig, dass sich ein seit Monaten so unnachgiebig agierender Herrscher von einer auf andere Weise mächtigen und auf demokratische Weise regierenden Frau so deutliche Kritik öffentlich anhören muss - auch wenn diese in manchen Punkten nur indirekt formuliert war.
Ebenso wichtig ist der Termin, den Merkel für den Abend, vor ihrem Weiterflug zum EU-Gipfel nach Malta, mit den beiden großen türkischen Oppositionsparteien vereinbart hat. "Die Meinung Andersdenkender ist anzuhören und zu respektieren!" Diese Botschaft der deutschen Kanzlerin gilt nicht nur Erdogan selbst und seinem engeren Gefolgskreis. Diese Botschaft soll erinnern an die andere Hälfte der Türkei, die eben nicht mit dem momentanen Regierungskurs des Landes einverstanden ist, aber zunehmend mundtot gemacht wird.
Somit könnte der Besuchstag Merkels trotz äußerst knappem Zeitbudget durchaus diejenigen unterstützen, die wirkliche Oppositionsarbeit nur noch schwer und unter persönlicher Gefahr zustande bringen. Merkels Besuch war, unabhängig davon was in türkischen Medien im Nachhinein daraus gemacht wird, ein Erfolg - für die Kanzlerin, aber auch und vor allem für die Menschen in der Türkei, die Erdogan und seine Regentschaft nicht für alternativlos halten.
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