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Nahost

Kommentar: Merkels bescheidener positiver Beitrag

Die deutsche Bundeskanzlerin zeigt Ehrgeiz, indem sie den Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang setzen will. Auf ihrer Nahostreise hat sie immerhin einen Anfang gemacht, meint Peter Philipp.

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Fernschreiber Autorenfoto, Peter Philipp

Am Nahostkonflikt haben sich schon ganz andere die Zähne ausgebissen, zum Beispiel der ehemalige US-Präsident Bill Clinton. Und so kann die deutsche Bundeskanzlerin kaum ernsthaft Hoffnungen gehabt haben, wo andere gescheitert waren. Ihre bisher längste Auslandsreise führte sie dennoch in den Vorderen Orient und ihre Botschaft dort war klar: Der Nahost-Friedensprozess müsse wieder in Gang kommen und Deutschland wie Europa seien bereit, das Ihre zu seinem Gelingen beizutragen.

Die letzten Wiederbelebungsversuche liegen lange zurück

Spätestens seit dem Wahlsieg der islamistischen Hamas hat es keine ernsthaften Bemühungen Europas um eine Beilegung der israelisch-palästinensischen Feindseligkeiten gegeben und von Seiten der USA waren die wiederholten Vermittlungsversuche Bill Clintons einer Nahost-Enthaltsamkeit von Nachfolger Bush gewichen, der sich doch gleichwohl – wenn er schon etwas zu dem Konflikt sagte oder tat – vorbehaltlos hinter Israel stellte.

Europa kann besser vermitteln als die USA

Der Irakkrieg, der Atomstreit mit Iran, der Krieg im Libanon und der Bruderkrieg zwischen den Palästinensern haben dies nur weiter verschärft, sie haben aber auch alle Warnlampen aufblinken lassen: Es muss endlich etwas geschehen. Die USA sind wegen ihrer Parteinahme wenig geeignet, einen "reboot" des Friedensprozesses zu versuchen, die Europäer haben da schon bessere Karten. Selbst wenn auch sie wissen, dass ohne oder gegen Washington nichts geht. Und ohne guten Willen der Konfliktparteien erst recht nicht.

So ist es zwar begrüßenswert, dass Angela Merkel die Wiederbelebung des Nahost-Quartetts - aus EU, USA, UNO und Russland - betreibt. Das erste Treffen nach langen Monaten der Untätigkeit zeigte aber, dass zunächst einmal die Palästinenser zueinander finden und sich auf einen konzilianteren Kurs gegenüber Israel einigen müssen. Europa kann dabei herzlich wenig helfen. Es kann aber Ägypter und Saudis unterstützen, die sich darum bemühen. Und so gesehen, war der Besuch der Kanzlerin in Kairo und Riad natürlich ein positiver, wenn auch noch bescheidener Beitrag.

Ein Anfang ist gemacht


Ein Beitrag zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, der sich vor allem darin erschöpft, zu zeigen, dass es einen internationalen Konsensus gibt über die Notwendigkeiten einer Beilegung des Konflikts. Von solch einer Erkenntnis zur erfolgreichen Betreibung eines Friedensprozesses ist es aber noch ein weiter Weg. Und die Probleme des Libanon, der Atomstreit mit Iran und erst recht die Lage im Irak blieben bei der Reise der Kanzlerin weitgehend außen vor. Auch hier bleibt noch eine Menge zu tun.

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