Kommentar: Merkel hat verstanden - ein bisschen | Kommentare | DW | 25.02.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Standpunkt

Kommentar: Merkel hat verstanden - ein bisschen

Die Kanzlerin geht bei der Benennung ihrer Ministerregie auf Kritiker zu. Aber sie sichert auch ihre Macht: Den größten Kritiker deckt sie mit Arbeit zu, die Reform der Partei übernimmt eine Vertraute, meint Jens Thurau.

Jetzt wird Jens Spahn also Minister. Der CDU-Rebell, der konservative Werte wiederbeleben will, der sich gern mit Österreichs populistischem Kanzler Kurz zeigt, der eine restriktive Flüchtlingspolitik will, der sich daran stört, wenn in den Szene-Vierteln des neuen Berlin viel Englisch und nicht Deutsch gesprochen wird. Dieser verbale Barrikadenstürmer wird jetzt: Minister für Gesundheit. Da darf er sich dann mit Ärtze -und Krankenhauslobbyisten herumschlagen und den Ärzte-Mangel auf dem Land bekämpfen.  So richtig im Rampenlicht stehen Gesundheitsminister eher selten. Aber vor seiner Zeit als großer konservativer Rebell war Spahn ja durchaus Experte für Gesundheitspolitik. Na dann: Clever, Frau Merkel. Der Kritiker, der nichts dagegen hat, wenn er als Hoffnungsträger für die Zeit nach Merkel bezeichnet wird, muss erst einmal Facharbeit leisten. Das Signal der Kanzlerin: Ich bin noch da, jedenfalls für die nächsten Jahre.

Thurau Jens Kommentarbild App

Jens Thurau ist Korrespondent im DW-Hauptstadtstudio

Das gilt auch für die zweite junge CDU-Hoffnungsträgerin, für Julia Klöckner, die sich als Landwirtschaftsministerin versuchen darf. Zuletzt war sie eine Art Pressesprecherin der CDU in nationalen Talkshows. Unvergessen auch, wie sie im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz  vor gut zwei Jahren als offene Kritikerin der liberalen Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu punkten versuchte. Immer klar entlang der gerade populären Volksmeinung. Merkel hat das nicht vergessen, sicher nicht. Auch Klöckner darf jetzt mit an den Kabinettstisch, und sich mit störrischen Landwirten und aufgebrachten Umweltschützern herumärgern. Viel Spaß!

Ursula von der Leyen darf Verteidigungsministerin bleiben, auch wenn sie bei den Soldaten denkbar unbeliebt ist. Aber vielleicht kann sie in zwei Jahren an die Spitze der NATO wechseln, das geht nur aus dem Amt heraus. Und bleiben darf natürlich Peter Altmaier, der Angela Merkel in den letzten vier Jahren als Kanzleramtsminister den Rücken bei unzähligen Themen freihielt, vor allem in der Flüchtlingspolitik. Und der jetzt die Rückendeckung für die CDU bei ihrer großen Klientel unter den kleinen und mittelständischen Unternehmen sichern soll, die immer noch die Basis des Exportriesen Deutschland bilden. Altmaiers Wechsel ins Wirtschaftsressort ist eine bewusste, eine inhaltliche Wahl, keine taktische wie bei Spahn oder Klöckner.

Die wichtigste Personalie aber steht schon seit einigen Tagen fest. Die Reform der CDU übernimmt als neue Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin des Saarlands und enge Vertraute der Kanzlerin. Die Ministerriege ist für Merkel da fast weniger wichtig. Viel Glanz und Erneuerung strahlt die Liste erst einmal nicht aus. In einer Regierung Merkel kommt es eben vor allem auf eine Person an: die Kanzlerin selbst. Findet auch Angela Merkel.

Sie können unterhalb dieses Artikels einen themenbezogenen Kommentar abgeben. Wir freuen uns auf Ihre Meinungsäußerung!