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Welt

Kommentar: Mehr, aber nicht genug

Deutschland will mehr Verantwortung übernehmen, sagte die Bundesverteidigungsministerin während ihres USA-Besuchs. Eine ernstzunehmende Rolle in militärischen Bereichen resultiert daraus aber nicht, meint Max Hofmann.

DW-Korrespondent Maximilian Hofmann

Max Hofmann, DW-Korrespondent in Washington, D.C.

Natürlich weiß auch US-Verteidigungsminister Chuck Hagel, dass seine deutsche Kollegin Ursula von der Leyen Rücksicht nehmen muss auf die Befindlichkeiten in der heimatlichen Bevölkerung. Die sind nun mal rund um alles, was mit Militär zu tun hat, extrem ausgeprägt. Da sorgt es bei Entscheidungsträgern in Washington schon für positives Gemurmel, dass von der Leyen, gar gestützt vom Bundespräsidenten, ein stärkeres internationales Engagement der Deutschen in Aussicht stellt, wenn es sein muss auch mit militärischen Mitteln.

Nur was heißt das? Immer wieder fallen bei ihrem USA-Besuch Schlagwörter wie Logistik, Ausbildung, wenn es um den deutschen Beitrag geht. Sicher, alles wichtige Aspekte eines militärischen Einsatzes, aber eben nicht die wichtigsten. Auch wenn Deutschland jetzt tatsächlich einen Gang höher schaltet und vielleicht sogar in naher Zukunft eine UNO-Friedensmission leitet, wie von der Ministerin in New York in Aussicht gestellt, dann ist das aus amerikanischer Sicht immer noch viel zu wenig.

Die Wahrheit ist: Die Deutschen verlassen sich, wenn es um das Militär geht, immer noch zu sehr auf die Amerikaner. Damit sind nicht einmal Auslandseinsätze gemeint. Es geht um Landes- und Bündnisverteidigung, also militärische Grundaufgaben. Nach manchen Schätzungen geben die USA mehr für die Sicherheit Europas aus als die Europäer selbst. Bestes Beispiel ist ein altbekanntes, nämlich die Verpflichtung der NATO-Mitglieder aus dem Jahr 1997, zwei Prozent ihres Brutto-Inlandsproduktes für Militärausgaben zu verwenden. 17 Jahre später geben die USA rund 4,2 Prozent aus, die Deutschen 1,3 Prozent.

Nun ist die deutsche Sicht, dass es nicht nur um Quantität, sondern auch Qualität geht, absolut nachvollziehbar. Und es ist alles andere als erstrebenswert, möglichst viel Geld auszugeben, um jeden Konflikt auf der Welt im Kern zerbomben zu können. Auch eine Mehrheit der Amerikaner hat das unter ihrem aktuellen Präsidenten verinnerlicht. Eine Einsicht, die die deutsche Bevölkerung an sich begrüßen müsste. Nur darin liegt auch ein Problem für die deutsche Verteidigungspolitik: Die kriegsmüden Amerikaner haben immer weniger Lust, zusätzliche Militärausgaben zu schultern, nur weil die Europäer ihre Hausaufgaben nicht machen.

Immer wieder betont von der Leyen in Washington die Wichtigkeit, multilateral vorzugehen und Bündnisse wie die NATO mit Leben zu füllen. Angesichts eines Flächenbrandes im Nahen Osten, einem unberechenbaren Russland - dessen militärische Ausgaben gemessen am BIP inzwischen sogar die der USA übersteigen - bedeutet das aber: Die Verteidigungsministerin wird mehr tun müssen, als sie in New York und Washington in Aussicht gestellt hat, auch wenn es großen Teilen der deutschen Bevölkerung nicht gefällt.

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