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Welt

Kommentar: McCains eindimensionale Außenpolitik

Senator McCains Angriff gegen Deutschlands Außenminister Steinmeier ist unüberlegt, aber nichts Neues. Das größere Problem ist, dass er ein Anzeichen für das Denken vieler Republikaner ist, meint Michael Knigge.

Fangen wir mit dem Positiven an: Nach

McCains Schimpftirade gegen den obersten deutschen Diplomaten Frank-Walter Steinmeier

können wir alle erleichtert sein, dass der Senator aus Arizona nie US-Präsident geworden ist. Man mag sich gar nicht vorstellen, was alles hätte passieren können, wenn das amerikanische Volk ihn gewählt und damit in eine Position gebracht hätte, in der der impulsive McCain als "Commander in chief" die mächtigste Armee der Welt hätte befehligen können.

Schließlich hat McCain, der Vorsitzende des Militärausschusses des US Senats, nicht nur eine undifferenzierte Einstellung zu Außenpolitik. Er neigt außerdem zu emotionalen Ausbrüchen. Das ist eine ungesunde Mischung für politische Führungskräfte, ganz zu schweigen vom amerikanischen Präsidenten.

Militärische Macht

McCains Außenpolitik lässt sich in vier Worten zusammenfassen: Setzt das Militär ein! Und diese Einstellung hatte er schon vor den Terroranschlägen des 11. September, die sonst häufig herangezogen werden, um militaristische Denkweisen in den USA zu erklären.

Michael Knigge. (Foto: DW/ Per Henriksen)

DW-Redakteur Michael Knigge

Im Februar 2000 wurde McCain als Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner nach seinen außenpolitischen Ansätzen gefragt. Seine Antwort: Er wolle ein sogenanntes "rogue state rollback" einsetzen. Damit meinte McCain, er wolle Gruppen trainieren und ausstatten, die unliebsame Regimes stürzen sollten, damit in diesen Ländern dann demokratisch gewählte Regierungen installiert werden könnten.

Das ist seit jeher sein Motto: Wenn irgendwo auf der Welt ein außenpolitisches Problem auftritt, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass McCain es militärisch lösen will. Egal ob die Konflikte in Afghanistan, Libyen, Syrien oder Nordkorea auftreten - er plädierte immer für den Einsatz von Truppen. Diese eindimensionale Einstellung ist nicht nur unpassend für die komplexen Unterschiede der Konflikte dieser Welt, sie zeugt auch von intellektueller Faulheit.

McCains undifferenzierter Ansatz überträgt sich auch auf seine Sichtweise auf historische Ereignisse. Sobald ein militärisches Einschreiten abgelehnt wird, wirft er den handelnden Politikern vor, Beschwichtigungspolitik zu betreiben. Das tat er beispielsweise 1994, als der damalige US-Präsident Bill Clinton sich weigerte, militärisch gegen Nordkorea vorzugehen, und viele weitere Male danach.

Speziell Russland und Iran bringen ihn auf die Palme. Er attackierte sogar den damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush - den man nun wirklich nicht als Pazifisten bezeichnen kann - als dieser sich 2008 wegen des Georgienkonflikts nicht mit Russland anlegen wollte. So gesehen ist McCains aktueller Angriff gegen Steinmeier nichts besonderes. Nur der Ton ist vielleicht ein wenig schriller.

Eindimensionale Weltanschauung

Es gibt aber auch eine schlechte Nachricht: McCains aggressive Einstellung wird von vielen in der Republikanischen Partei geteilt. Senator Ted Cruz, der im Gegensatz zu McCain ein Aufsteiger und möglicher Präsidentschaftskandidat seiner Partei ist, schloss sich der Meinung des Senators aus Arizona am Donnerstag an. Cruz verglich die aktuelle Iran-Politik des Westens mit der Beschwichtigungspolitik gegenüber Nazi-Deutschland.

Senator Marco Rubio, ein weiterer Republikaner, der sich Hoffnungen auf die Präsidentschaftskandidatur macht, kritisierte den Umschwung von Obamas Kubapolitik. Das sei nur "der jüngste Versuch in einer langen Reihe fehlgeschlagener Anläufe von Präsident Obama, Schurkenstaaten um jeden Preis zu beschwichtigen."

Das verheißt nichts Gutes für den anstehenden Präsidentschaftswahlkampf. Anstatt politische Alternativen zu diskutieren, vertreten führende Konservative eine schwarz-weiße Sicht von Außenpolitik. Unsere heutige Welt ist aber komplex - viel zu komplex für Politiker, deren politisches Arsenal nur den Hammer enthält, und die jedes Problem als Nagel betrachten, der darauf wartet, mit aller militärischer Härte eingeschlagen zu werden.

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