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Kommentar: Kurze Revolte mit langem Nachspiel

Die gescheiterte Revolte stellt die Türkei vor einen weiteren Demokratie-Test. Wird die Solidarität aller Parteien Bestand haben? Das Vorgehen der Regierung gegen die Opposition nährt ernste Zweifel, meint Seda Serdar.

Es war mehr eine Machtdemonstration als ein Ausdruck von Solidarität: Am Samstagabend, einen Tag nach dem gescheiterten Umsturzversuch in der Türkei gingen erneut Tausende Erdogan-Anhänger auf die Straße. Wie in der Nacht zuvor, als sie sich den putschenden Militärs entgegen stellten, waren sie der Aufforderung ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefolgt.

Präsident Erdogan rühmt sich, Massen mobilisieren zu können, wenn er es will. Und er hat bewiesen, dass dem so ist. Aber ist das wirklich ein Zeichen der Einheit? Die Spaltung der türkischen Gesellschaft, die sich in den vergangenen Jahren immer weiter vertieft hat, lässt sich nicht über Nacht überwinden. Gleichwohl ist der Aufruf zur Einheit und die Fähigkeit aller politischen Parteien, als Reaktion auf die Ereignisse des 15. Juli zusammenzuarbeiten, Anlass für ein wenig Hoffnung.

Neue Verhaftungswelle

Allerdings werden die kommenden Tage entscheidend sein. Nach dem Putschversuch wurden nicht nur Militärangehörige verhaftet, sondern auch mehr als 2700 Richter und Staatsanwälte. Ihnen wird vorgeworfen, Anhänger der Gülen-Bewegung zu sein, die von der regierenden "Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung" (AKP) als terroristische Organisation eingestuft wird. Erdogan geht schon seit langem gegen die Anhänger Gülens vor, nun kann er das ganz offen unter dem Mantel der Demokratie tun.

Bildkombo Fethullah Gülen / Tayyip Erdogan. (Gülen Foto: Zaman Daily newpspaper; Erdogan Foto: Berk Ozkan / Anadolu Agency)

Ehemalige Verbündete: Gülen (links) und Erdogan

Es birgt schon eine große Portion Ironie: Einst half Fathullah Gülen der AKP-Regierung, die säkularen Kräfte im Militär zu schwächen, nun soll er laut türkischer Regierung versucht haben, die Regierung zu stürzen.

Noch ironischer ist, dass nun ausgerechnet diese türkische Regierung - mit all ihren bekannten Defiziten - versucht, sich als größter Unterstützer der Demokratie zu stilisieren. Die internationale Gemeinschaft wird sie damit wahrscheinlich nicht täuschen, aber innenpolitisch wird dies Erdogan zweifellos nützen. Und es ist besorgniserregend, dass nicht nur Gülen-Anhänger, sondern AKP-Gegner allgemein Opfer der nächsten Verhafdtungswelle werden könnten.

Gülens Auslieferung

Zwei Fragen stellen sich nun. Erstens: Kann die Türkei Fethullah Gülens Auslieferung bewirken? Die erste Reaktion aus den USA war ablehnend, doch so einfach wird Erdogan sich damit nicht abfinden. Er wird auf Gülens Auslieferung bestehen. Auf der anderen Seite stärken Andeutungen, die USA steckten hinter dem Putschversuch, nicht gerade die ohnehin belasteten Beziehungen zwischen den beiden NATO-Partnern. Nun könnten die Spannungen weiter zunehmen.

Zweitens: Bringt der gescheiterte Coup Präsident Erdogan an sein Ziel, den türkischen Staat in ein Präsidialsystem umzuwandeln? Auch wenn Premierminister Binali Yildirim wenige Tage vor dem Aufstand gesagt hatte, es werde keine vorgezogenen Parlamentswahlen geben, könnte dies nun wieder Thema werden. Für die des Wählens müde Bevölkerung und die geschwächte Opposition wäre das ein Schreckensszenario.

Die Türkei hat in den letzten Jahren immer wieder harte Zeiten durchgemacht. Der Putschversuch reiht sich hier ein. Doch obwohl er gescheitert ist, wird sein Schatten noch weit in die Zukunft reichen.


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