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Europa

Kommentar: Kein leichtes Spiel für Robin Hood

Alexis Tsipras ist nach seinem Wahlsieg in der schwierigsten Phase seiner politischen Karriere angekommen. Es wird nicht einfach für den griechischen Robin Hood, meint Spiros Moskovou.

"Wir werden weder einen Bruch mit unseren Partnern provozieren noch die Politik der bedingungslosen Unterwerfung fortsetzen." Mit diesen Worten versuchte kurz vor Mitternacht der eindeutige Sieger der vorgezogenen Wahlen in Griechenland, Alexis Tsipras, seine Politik zu umreißen. Sein Linksbündnis Syriza, vor ein paar Jahren noch eine Randgruppe, hat sich durch den Zustrom vieler Protestwähler zu einer neuen Volkspartei entwickelt. Der charismatische Volkstribun Tsipras, in Sachen Regierungsverantwortung ein völlig unbeschriebenes Blatt, ist jetzt in der schwierigsten Phase seiner politischen Karriere angekommen: Als Sieger der Wahlen und Hoffnungsträger der Mehrheit muss er seine Anti-Sparmaßnahmen-Rhetorik nun in praktische Politik umsetzen.

Deutsche Welle DW Spiros Moskovou Griechische Redaktion

Spiros Moskovou, Griechische Redaktion der DW

Es wird nicht einfach für den griechischen Robin Hood. Griechenland ist immer noch von den Geldspritzen der verhassten Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission abhängig. Eine versuchte Refinanzierung des Landes über die Märkte scheiterte erst vor ein paar Monaten kläglich. Mit anderen Worten: Eine Syriza-Regierung kann den Bruch mit den internationalen Partnern gar nicht riskieren, ohne dass dies fatale Folgen für das Land hätte. Sie wird Neuverhandlungen mit dem Ziel eines neuen Schuldenschnitts anstreben. Ansonsten könnte Syriza ihre Versprechen bei den krisengeplagten Bevölkerungsschichten gar nicht einlösen.

Auch im fünften Jahr auf wackeligen Füßen

Denn auch im fünften Jahr nach der De-Facto-Pleite Griechenlands und trotz aufgespannter Rettungsschirme steht das Land immer noch auf wackeligen Füßen. Erfolge wie das bemerkenswerte Produktivitätswachstum im Jahr 2014, Überschüsse im Staatshaushalt und ein boomender Tourismus dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die griechische Wirtschaft insgesamt in den letzten Jahren ein Fünftel ihres Volumens eingebüßt hat. Die Arbeitslosigkeit ist weiter immens, ganze Bevölkerungsschichten werden durch schlecht durchdachte Sparmaßnahmen und aberwitzige Steuern in die Verarmung getrieben. Man könnte sagen, dass Griechenland eine verspätete und unsystematische Modernisierung mit enormen sozialen Kosten erlebt.

Auch Brüssel sollte keinen Bruch provozieren

Die Säulen der Koalitionsregierungen der letzten Jahre waren immer die konservative Nea Dimokratia des abgewählten Ministerpräsidenten Antonis Samaras und die sozialdemokratische PASOK. Dies waren genau die Parteien, die für die Misswirtschaft und die Korruption der letzten Dekaden verantwortlich sind. Die Wähler haben sie abgestraft. Jetzt verspricht Syriza das Unerledigte zu bewältigen: die Korruption einzudämmen, die Steuerhinterziehung zu ahnden, den öffentlichen Sektor zu sanieren. Aufgaben für die Politik, die in Griechenland zur Sisyphusarbeit geworden sind. Die frische, unerfahrene politische Macht Syriza schickt sich an, den gordischen Knoten zu lösen. Es wäre für Griechenland und Europa von Vorteil, wenn auch die Partner in Brüssel und anderswo einen Bruch mit der neuen Macht in Athen nicht provozieren würden.