Kommentar: Iraner wollen Veränderung | Kommentare | DW | 02.01.2018
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Iran

Kommentar: Iraner wollen Veränderung

Die Proteste im Iran sind das Ergebnis einer Anhäufung ungelöster Probleme. Ganz gleich wie sie ausgehen, der Unmut im Iran wächst, die Menschen wollen den Wandel, meint Mostafa Malekan.

Mindestens seit zwei Jahren warnen viele Experten im Iran davor, dass die Anhäufung von wirtschaftlichen, sozialen und politischen Problemen zu einem Aufstand führen könnte. Jetzt sind die alarmierenden Vorhersagen wahr geworden: Der Druck der vielen Miseren hat die Menschen auf die Straße gebracht.

Es sind die Folgen von vier Jahrzehnten "Islamischer Republik": Mehr als 40 Prozent der rund 80 Millionen Einwohner leben unterhalb der relativen Armutsgrenze. In manchen ländlichen Gebieten sind es sogar 60 bis 70 Prozent. Es gibt mindestens elf Millionen Menschen, die in Slums rund um die großen Städte mehr hausen als wohnen. Mehr als ein Viertel der Jugendlichen zwischen 15 und 24 haben keinen Job. Das gilt auch für Akademiker.

Reichtum versickert

Dabei ist der Iran ein reiches Land. Während der achtjährigen Amtszeit von Präsident Mahmoud Ahmadinedschad von 2005 bis 2013 erzielte der Iran fast 700 Milliarden Dollar durch den Ölexport. Das Geld wurde freilich nicht genutzt, um die Armut oder die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Ein großer Teil wurde stattdessen in religiöse und ideologische Institutionen investiert, die mit dem Staat eng verbunden sind und das System stützen. Gewaltige Summen wurden in das Atom- und Raketenprogramm gesteckt. Milliarden von Dollar wurden ausgegeben, um das Regime von Bashar al-Assad in Syrien zu unterstützen. Ähnliches gilt für die Hisbollah, den Libanon, die schiitischen Volksmobilisierungseinheiten im Irak und die Huthi-Rebellen im Jemen.

Zur gleichen Zeit gerieten im Iran zehntausende Entwicklungsprojekte ins Stocken. Es fehlte einfach Geld. Wenn nur ein Bruchteil des im Ausland aufgewendeten Geldes für diese Projekte ausgegeben worden wäre, hätten heute viele arbeitssuchende junge Iraner eine Beschäftigung.

Rohani enttäuscht

Während der Präsidentschaftswahlen 2013, auf dem Höhepunkt der Nuklearkrise, machte Präsident Hassan Rohani mit der Parole Wahlkampf: "Die Zentrifugen sollen sich drehen, aber auch das Rad des Lebens soll sich drehen." Er versprach die Nuklearkrise mit dem Westen und die Alltagsprobleme der Menschen zu lösen.

Rohani hat es geschafft, eine vernünftige Lösung für die Nuklearkrise zu finden. Aber für die wirtschaftlichen und existenziellen Probleme der Menschen hat er keine nennenswerte Besserung gebracht. Die Gründe dafür sind vielfältig: Irans verstaatlichte und hochgradig ineffiziente Wirtschaft, fehlende Unterstützung für den Nukleardeal vom geistigen Führer Ayatollah Khamenei, der Sieg Donald Trumps in den USA, Europas Zögern bei der Zusammenarbeit mit dem Iran und wachsende regionale  Spannungen - insbesondere die mit Saudi-Arabien - haben die Lage verschärft. Rohani hat sein Versprechen nicht erfüllt.

Unmut wächst

Die aktuellen Proteste haben zwar mit wirtschaftlichen Forderungen begonnen, sind aber schnell politisch geworden. Die Menschen haben zuerst gegen Preissteigerungen und gegen Rohanis Regierung demonstriert. Doch schnell wurde die Systemfrage gestellt. Die Menschen haben ihr Vertrauen in die staatlichen Institutionen vollständig verloren. Das ist auch ein Grund für die rasche Ausbreitung der Proteste, die schließlich zu gewaltsamen Auseinandersetzungen geführt haben.

Die Mischung aus Armut und Arbeitslosigkeit einerseits und das verlorene Vertrauen in die Regierung und ihre Institutionen andererseits ist eindeutig die Ursache der Proteste. Aber die Demonstrationen sind erst ein paar Tage alt. Sie werden von der armen Bevölkerung in den Städten getragen. Politische und kulturell einflussreiche Dissidenten sind bisher nicht beteiligt. Die Regierung kann die Proteste mit Gewalt unterdrücken, insbesondere wenn sich nicht noch weitere Teile der unzufriedenen iranischen Gesellschaft anschließen. Das kann dann dazu führen, dass militärische Kreise und konservative Hardliner kurzfristig an Macht gewinnen. Das wird aber nichts daran ändern, dass der Unmut weiter wächst und die Kräfte, die Wandel und Veränderung fordern, jeden Tag stärker werden.

Der DW-Kommentator ist iranischer Abstammung. Aus Angst vor Repressalien wird deswegen sein Bild nicht veröffentlicht und ein Pseudonym verwendet. Sie können unterhalb dieses Artikels einen Kommentar abgeben. Wir freuen uns auf Ihre Meinungsäußerung!