1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Kommentar: Gonzales-Rücktritt soll Demokraten besänftigen

Mit dem Rücktritt von Alberto Gonzales verlässt in kürzester Zeit der zweite Bush-Weggefährte die Regierung. Die Abgänge sind der verzweifelte Versuch politischen Ballast abzuwerfen, meint Michael Knigge.

default

George W. Bush schätzt Loyalität und Freundschaft. Dies ist der einzige Grund, warum er über Monate an Justizminister und Generalbundesanwalt Alberto Gonzales festhielt. Beide sind Texaner und seit Jahren befreundet. Gonzales war Bushs Rechtsberater als dieser noch Gouverneur in Texas war. Später übernahm er dieselbe Aufgabe als sein Freund Präsident wurde. Schließlich machte ihn Präsident Bush zum ersten hispanischen Justizminister des Landes.

Michael Knigge, Leiter der deutschen Online-Redaktion

Michael Knigge, Leiter der deutschen Online-Redaktion

Politisch war Gonzales jedoch spätestens seit der Absetzung mehrerer Bundesanwälte in verschiedenen US-Staaten zur Belastung für das Weiße Haus geworden. Denn seitdem befassen sich Untersuchungsausschüsse damit, ob die Amtsenthebungen aus parteipolitischen Gründen erfolgten. Und nach allem was man bisher darüber weiß, liegt der Verdacht nahe, dass tatsächlich unliebsame Juristen abgesetzt wurden. Daher war der Schritt überfällig.

Auch bei Republikanern umstritten

Für die oppositionellen Demokraten war Gonzales schon länger einer der Lieblingsgegner in der Regierung. Er verteidigte das umstrittene nationale Terror-Überwachungsprogramm wie auch die international stark kritisierten Regelungen zum Verhör von so genannten illegalen Kombattanten. Für beide Positionen bekam der Justizminister Rückhalt aus der eigenen Partei. Doch nach dem Skandal um die Amtsenthebungen der Bundesanwälte war Gonzales auch innerhalb der republikanischen Partei umstritten. So sollen enge Vertraute den Präsidenten bereits seit längerem auf einen Rücktritt Gonzales’ gedrängt haben.

Präsident Bush widersetzte sich - wie im Falle seines ebenfalls kürzlich zurück getretenen Beraters und Freundes Karl Rove – so lange er konnte. Doch schließlich siegte die politische Vernunft über persönliche Loyalität. Denn wenn der Kongress seine Arbeit nach der Sommerpause Anfang September wieder aufnimmt, steht für Präsident Bush viel auf dem Spiel. Dann wird der als entscheidend geltende Bericht zur Lage im Irak von General David Petraeus erwartet. Außerdem stehen die Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr an. Bei beiden Themen muss Bush sich mit im Wahlkampf befindenden Demokraten und Republikanern auseinandersetzen.

Rückzug der Texas-Connection

Die Aussicht einen Kompromiss oder eine Lösung in der Irak-Frage zu erzielen, sind für einen "lame duck"-Präsidenten in dieser Situation ohnehin gering. Eine zusätzliche politische Zielscheibe wie Alberto Gonzales oder auch Karl Rove kann Präsident Bush nicht gebrauchen. Daher ist der Rückzug der Texas-Connection nur folgerichtig und ein Friedens-Signal für die Demokraten. Doch für Präsident Bush wird es langsam einsam in Washington.