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Nahost

Kommentar: Frieden ist nicht in Sicht

US-Außenministerin Rice hat auf ihrer Nahost-Reise versucht, einen Weg zum Frieden für die aktuelle Krise zu finden. Das ist ihr nicht gelungen, meint Peter Philipp in seinem Kommentar.

Fernschreiber Autorenfoto, Peter Philipp

Von einer, die vermitteln und Frieden stiften will, hätte man eigentlich mehr erwarten dürfen: Erst ließ die US-Außenministerin sich über eine Woche Zeit damit, in den Nahen Osten zu kommen, um wenigstens mit den Parteien zu sprechen. Dann beschränkte sich Condoleezza Rice im Grunde darauf, dem Libanon humanitäre Hilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau zuzusagen. Zu wenig und zu spät - dies muss der klare Eindruck gewesen sein, den ihr Besuch bei den Libanesen hinterlassen hat.

Volles Verständnis für Israel

Aber hätte man denn realistischerweise mehr erwarten dürfen? Wohl kaum. Denn die Regierung in Washington hatte von Beginn an klar gemacht, dass sie nicht nur volles Verständnis für Israels Motive habe, sondern dass sie auch bereit war, den Terminkalender für Lösungsversuche mit Jerusalem abzustimmen. Dabei geriet man in Washington freilich ebenso ins Schleudern wie in Jerusalem.

Die Dauer der israelischen Militäroperationen im Libanon wurde zunächst mit "mehreren Tagen", dann mit "mehrere Wochen" prognostiziert. Und vor ihrem Ende wollte Washington weder von Waffenruhe noch vom Einsatz internationaler Truppen sprechen. Um doch nicht jede Hoffnung auf ein Ende der Gewalt zu ersticken, brachte die US-Außenministerin dann aber doch diese beiden Punkte ins Spiel - vermengt mit der Ankündigung, man werde am Mittwoch (26.7.) in Rom in internationalem Rahmen über Lösungsmöglichkeiten sprechen.

Unrealistisches Kriegsziel

So positiv dies auch klang, es gab Israel wieder ein paar Tage mehr Zeit, sein Kriegsziel zu erreichen: die Hisbollah zu zerschlagen. Ein Ziel, von dem alle - besonders aber Israel selbst - wissen dürften, dass es nicht in so kurzer Zeit erreicht werden kann: Wie kein anderer hat Israel ja einschlägige Erfahrungen im Südlibanon und es hat schon einmal erleben müssen, wie aus einer Militärkampagne eine 18-jährige Besatzung wurde.

Und auch das hat man bereits erlebt: So, wie israelische Artillerie im November 1996 libanesische Flüchtlinge im UNO-Camp von Kafr Qana tötete, so bombardierte man nun einen allen bekannten Posten der UN-Beobachter im Südlibanon und tötete vier Blauhelme. Ob Kofi Annans Vorwurf des vorsätzlichen Handelns zutrifft oder Israels Ausdruck des Bedauerns, wird letztlich unwichtig bleiben. Der Vorfall verdeutlicht, dass ein internationaler Einsatz im Südlibanon anders aussehen muss als bisher.

Keine "Friedenskonferenz"

Wie er aber auszusehen hat und wer an ihm mit welchem Mandat teilnehmen soll und teilnehmen wird, soll am Mittwoch (26.7.) beim Treffen in Rom beschlossen werden. Die Meinungen der Teilnehmer gingen bisher weit auseinander - vielleicht beschleunigt der Tod der UN-Beobachter nun den Entscheidungsprozess, nachdem der Tod von Hunderten von Zivilisten und die Flucht von Hunderttausenden dies nicht getan hatte.

Dabei ist Rom keine "Friedenskonferenz", sondern nur der Versuch, die Kämpfe zu beenden und den Anfang zu machen für eine Normalisierung im Libanon. Auch die geplante internationale Truppe soll Ruhe und Frieden nicht erzwingen, sondern bewahren. Dazu aber müssten diese erst einmal eintreten. Es sieht nicht so aus, als stünde dies direkt bevor. Israel jedenfalls hat bereits eine Sprachregelung gefunden. Bis die internationale Truppe kommt, werde man selbst für Ruhe und Ordnung sorgen. Sprich: So weitermachen wie bisher.

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