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Standpunkt

Kommentar: Flynns Rücktritt ist richtig und trifft Trump

Nach nur drei Wochen tritt mit Michael Flynn einer der wichtigsten außenpolitischen Berater von Donald Trump zurück. Sein Abgang ist überfällig - und eine schwere Niederlage für den Präsidenten, meint Michael Knigge.

Seit die Position im Jahr 1953 geschaffen wurde, ist der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten einer der einflussreichsten außen- und sicherheitspolitischen Akteure der Regierung. Direkt vom Präsidenten bestellt, bestimmt er vom Weißen Haus aus maßgeblich die Leitlinien amerikanischer Außenpolitik.

Nationale Sicherheitsberater wie Henry Kissinger, Zbigniew Brzezinski, Brent Scowcroft oder Condoleezza Rice hatten ausnahmslos prägenden Einfluss auf den Präsidenten und die US-Außenpolitik. Und natürlich waren sie alle in der Führung dieses mächtigen Amtes immer auch umstritten - und sind es bis heute. Dennoch musste kein Sicherheitsberater in der über sechzigjährigen Historie des Amtes seinen Posten nach nur 24 Tagen Amtszeit räumen. Damit trägt sich Präsident Donald Trump einmal mehr in die Geschichtsbücher ein.     

US-Behörden werteten Telefonate aus

Und natürlich ist der Rücktritt Flynns nicht nur völlig berechtigt, sondern längst überfällig. Spätestens als wenige Tage nach der Amtseinführung Trumps bekannt wurde, dass die US-Bundespolizei FBI gemeinsam mit anderen Behörden Telefonate des designierten US-Sicherheitsberaters mit dem russischen Boschafter in Washington untersucht, war klar, dass die Luft für Flynn dünn würde.

Michael Knigge Kommentarbild App

DW-Redakteur Michael Knigge

Denn Flynn hatte mit dem russischen Botschafter just an dem Tag gesprochen, an dem der damals noch amtierende Präsident Barack Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt - besonders da Donald Trump im Wahlkampf wiederholt betont hatte, die Sanktionen möglicherweise kassieren zu wollen. Flynn, der anfänglich erklärte, mit dem russischen Botschafter nicht über Sanktionen gesprochen zu haben, ließ dann vergangene Woche über einen Sprecher mitteilen, er könne nicht ausschließen, dass das Thema doch angesprochen worden sei.

Kurioserweise war es jedoch offenbar nicht dieses Eingeständnis, das Flynns Abgang auslöste, sondern die Tatsache, dass er damit Vizepräsident Mike Pence in die Bredouille brachte. Denn dieser hatte sich auf Flynns Dementi verlassen, nicht mit dem Kreml-Gesandten in Washington über Sanktionen gesprochen zu haben und Flynn öffentlich verteidigt. Nachdem es nun so aussieht, als sei dies wohl doch geschehen, drohte die Glaubwürdigkeit und das Ansehen des Vizepräsidenten - selbst gerade drei Wochen im Amt - schweren Schaden zu nehmen. Damit wurde der Abgang Flynns unausweichlich.

Schlappe für Trump

Flynns Rücktritt ist jedoch nicht nur notwendig, um das Amt und die Trump-Administration nicht weiter zu beschädigen. Er ist auch aus politischen Gründen zu begrüßen: Denn mit seiner öffentlich, auf krude Weise vorgetragenen Islamophobie und seiner ebenso befremdlich anmutenden Nähe zu Russland war Flynn schon vor Amtseintritt auch unter republikanischen Außen- und Sicherheitsexperten höchst umstritten. Wer Flynn gegen alle Widerstände ins Amt hievte war Donald Trump. Sein schneller Abgang ist deshalb auch eine schwere Schlappe für den Präsidenten.

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