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Kommentare

Kommentar: Floskeln im Heiligen Land

In Saudi-Arabien erregte Donald Trump mit Kritik am Iran viel Aufmerksamkeit und Zuspruch. Bei seinem Besuch in Israel und den Palästinsergebieten fiel vor allem das Fehlen einer Friedensvision auf, meint Rainer Sollich.

In Riad war Donald Trumps Botschaft noch sehr eindeutig: Saudi-Arabien ist gut, Iran ist böse. Er unterfütterte diese Botschaft nicht nur mit Worten und Gesten. Trump verschonte seine saudischen Gastgeber auch mit kritischen Fragen zu Menschenrechten, Gleichberechtigung von Frauen und dem Krieg im Jemen und schloss lieber gleich einen milliardenschweren Waffendeal mit ihnen ab.

Im Vergleich dazu blieb Trumps Auftritt in Israel und den Palästinensergebieten auffallend vage. Zwar wiederholte er auch hier seine Dämonisierung des Iran - denn mit dieser Position kann Trump sowohl viele Saudis wie Israelis zuverlässig hinter sich scharen. Visionen für einen Frieden im "Heiligen Land" hatte Trump jedoch nicht im Gepäck. Er begnügte sich damit, aufmunternde Stimmung zu verbreiten, die sehr engen Beziehungen der USA zu Israel zu betonen und ansonsten möglichst keiner Seite zu nahe zu treten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wartete deshalbebenso vergeblich auf ein klares Bekenntnis des Besuchers zur Zwei-Staaten-Lösung wie Israels Premier Benjamin Netanjahu auf ein Signal Trumps zugunsten Jerusalems als "unteilbarer" Hauptstadt Israels. Trump beließ es lieber bei Floskeln: "Mit Entschlossenheit, einem Kompromiss und dem Glauben, dass Frieden möglich ist, können Israelis und Palästinenser sich einigen", sagte er. Und versicherte, alles tun zu wollen, um dieses Ziel zu erreichen. Visionen klingen anders.

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Rainer Sollich leitet die arabische Online-Redaktion der DW

Hat Trump überhaupt eine Vision für die Region? Seine Besuche in Saudi-Arabien, Israel und den Palästinensergebieten lassen dies nicht erkennen. Sollte er zumindest eine politische Idee haben, stellt sich aber schon die Frage: Wie realistisch ist diese? Und ist sie zielführend oder gefährlich?

Feindbild Iran

Klar zu erkennen ist Trumps Bemühen, durch die Beschwörung des Feindbilds Iran sowohl Saudi-Arabien wie auch Israel als regionale Partner der USA zu stärken und strategisch einander näher zu bringen. Tatsächlich könnte eine Einbindung Saudi-Arabiens im besten Falle eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis erleichtern - jedoch müssten beide Konfliktparteien dafür schmerzhafte Kompromisse eingehen, die derzeit auf beiden Seiten nicht durchsetzbar sind.

Mit Blick auf den Iran ist es allerdings gefährlich, Saudi-Arabien derart demonstrativ zu stärken und aufzurüsten. Nicht nur der iranische, auch der saudische Einfluss in der Region ist in vielerlei Hinsicht problematisch. Und Trumps Politik könnte den gefährlichen sunnitisch-schiitischen Gegensatz weiter anheizen bis hin zu einem neuen Wettrüsten in Nahost. Das ist keine Friedensvision.

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