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Welt

Kommentar: Fixiert aufs Geschichtsbuch - Obama 2015

Wer in der Politik Voraussagen macht, begibt sich auf dünnes Eis. DW-Korrespondent Miodrag Soric wagt dennoch einen Blick auf die wichtigsten USA-Themen 2015.

Am Ende einer Präsidentschaft tickt die politische Uhr immer schneller als am Anfang. Diese Erfahrung macht jetzt Präsident Obama: Ihm droht die Zeit davon zu rennen. 2015 ist das letzte Jahr, in dem er Politik gestalten kann. Danach wird der Kampf um seine Nachfolge den politischen Alltag Amerikas bestimmen. Weil das so ist, rechnen viele in den kommenden Monaten mit einem entscheidungsfreudigen, bisweilen eigenwilligen Obama. Schließlich will er sich einen respektablen Platz in den Geschichtsbüchern sichern.

Dafür wird er zunächst das verteidigen, was er bereits erreicht hat - etwa die Gesundheitsreform. Sollten die Republikaner - wie angekündigt - versuchen, diese rückgängig zu machen, wird Obama das mit einem "Veto" verhindern. Mit "Obamacare" hat der Präsident den USA auf Jahre hinweg seinen Stempel aufgedrückt.

Bei der Einwanderungsreform ist ihm das leider nicht gelungen. Immer noch blockieren Republikaner Gesetze, die es über elf Millionen "illegalen Einwanderern" ermöglichen würden, dauerhaft in den USA zu bleiben. Deshalb greift Obama zu präsidialen Erlassen. Sie sorgen dafür, dass viele Immigranten nicht abgeschoben werden.

Ob US-Bürger oder nicht – alle zwischen New York und San Francisco profitieren vom starken Wachstum. Der amerikanische Wirtschaftsmotor brummt wieder. Arbeitsplätze entstehen, die Häuserpreise steigen. Angekurbelt wird die Konjunktur auch von den extrem niedrigen Energiekosten. Der Ausblick für 2015 bleibt rosig: Die Aktienkurse werden neue Höhen erklimmen, der Dollar gegenüber dem Euro an Wert gewinnen. Die Federal Reserve Bank hat die Zinswende angekündigt. Obama kann sich die Erholung der Wirtschaft auf seine Fahnen schreiben.

Miodrag Soric

Miodrag Soric

Doch er will mehr. Hinter verschlossenen Türen diskutiert er mit den Republikanern über den Abschluss von Freihandelsabkommen mit Asien und der EU. Linke Demokraten und Gewerkschaftler äußern zwar Bedenken. Doch Obama wird sich notfalls darüber hinweg setzen. Er will 2015 die Freihandelsabkommen unter Dach und Fach bringen: Geschichte schreiben. Misslingt ihm dies, dürfte sich sein Nachfolger frühestens 2018 wieder mit dem Thema Freihandel beschäftigen. Das wären drei verlorene Jahre für die USA.

Glücklose Außenpolitik

Wenig Fortune hatte Obama bislang in der Außenpolitik. Er wollte in die Geschichte eingehen als der Präsident, der die Kriege im Irak und in Afghanistan beendete. Doch dort wird weiter gekämpft. Die Lage in Syrien ist nach dem Auftauchen des "Islamischen Staates" komplizierter als je zuvor. Obama sucht immer noch nach einer Strategie für diese Region. Wenig spricht dafür, dass er sie 2015 findet.

Düster sieht es auch bei den Beziehungen mit Russland aus. Moskau will die Krim nicht aufgeben. Genau das wird Washington nicht akzeptieren. Sich mit Osteuropa zu beschäftigen - für Obama eine undankbare Aufgabe. Deshalb hat er sie an seinen Vize Joe Biden delegiert. Dieser agiert oft emotional und unprofessionell. Den Ukrainern hilft er mit zur Schau gestelltem Pathos nicht. Sie brauchen Finanzspritzen in Milliardenhöhe. Darauf werden sie wohl auch 2015 vergeblich warten. Je mehr Haushaltslöcher sich in Kiew auftun, desto geringer wird das amerikanische Interesse für die "Rest-Ukraine". Eine Tragödie.

Obama weckte nicht nur bei den Ukrainern Hoffnung auf ein besseres Leben. Er inspirierte einst mit seinen Reden auch junge Menschen in Nord-Afrika. Doch das scheint lange her zu sein. Denn der US-Präsident wechselte inzwischen die Seiten, arrangierte sich mit den Generälen in Kairo. Zumindest im Westen wird ihn dafür niemand ernsthaft kritisieren.

Immerhin sucht Obama weiter den Ausgleich mit China, verliert nicht die Geduld bei den Atomverhandlungen mit dem Iran und ringt sich durch zu einer neuen - verwenden wir das Wort: historischen - Kuba-Politik. Das stimmt optimistisch für 2015. Oder um es mit Goethe zu sagen: Er schreibt Geschichte, um sich das Vergangene vom Hals zu schaffen.