Kommentar: Falsches Rezept zur falschen Zeit

Wohin geht der Iran? Zweifelsohne die wichtigste Frage für eine junge Gesellschaft, die sich nach drei Jahrzehnten Unterdrückung nun eine bessere Zukunft wünscht und sicherlich eine bessere Zukunft verdient. Aber auch eine wichtige Frage für eine Region, die ohnehin von Gewalt, Krieg und beinahe unheilbaren Konflikten geprägt ist. Und nicht zuletzt eine wichtige Frage für die internationale Gemeinschaft, die die provokative und unbeugsame Haltung Irans im Atom-Konflikt satt hat.

Wohin geht der Iran? Eine gute Frage, die wie alle anderen guten Fragen keine gute Antwort hat. Der Machtkampf und parallel dazu die Proteste auf Teherans Straßen gehen seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Juni unvermindert weiter. Der Machtkampf wird immer schärfer, die Proteste werden radikaler und die Zusammenstöße brutaler. Wo endet diese Brutalität und zu welchem Ziel führen die Proteste?

Großer Fehler

Das Aschura-Fest machten sich landesweit unzufriedene Menschen im Iran zunutze und kamen wieder auf die Straßen. Es war im Vorfeld klar, dass die Opposition diesen religiösen Anlass zu erneuten Demonstrationen gegen das Regime nutzen würde. Aber das brutale Vorgehen der iranischen Regierung gegen die Demonstranten am Aschura-Tag war ein großer Fehler mit nachhaltigen Konsequenzen, denn das Fest ist für Muslime schiitischer Glaubensrichtung ein wichtiger Tag. An diesem Tag gedenken die Schiiten des Todes Imam Hosseins, der mutig für Gerechtigkeit gekämpft hatte. Also ist der Aschura-Tag der Tag des Aufstandes gegen Ungerechtigkeit und gegen den Despotismus.

Nur falsche Antworten

Feuer und Rauch in Teheran, Isfahan, Nadschafabad, Täbriz, Shiraz. Blut in den Straßen, Verletzte, weitere Verhaftungen. Nach drei Monaten gab es erneut Tote bei den heftigen Auseinandersetzungen. Wie viele, ist zurzeit unklar. Wir wissen nur, dass ein Neffe von Oppositionsführer Mirhossein Moussawi bei heftigen Auseinandersetzungen ums Leben gekommen ist.

Mehr Gewalt ist anscheinend die einzige Antwort, die die Machthaber Irans auf die berechtige Unzufriedenheit der Menschen kennen. Und wie man sieht, ist das eine unwirksame Antwort.

Die Diktatoren haben ein kurzes Gedächtnis. Entweder sie lernen aus der Geschichte überhaupt nichts oder sie vergessen sehr schnell alles, was sie gelernt haben. Das ist die Erklärung dafür, dass sie immer und immer wieder dieselben Fehler machen.

Zunehmender Riss durch die Gesellschaft

Die Situation war vor sechs Monaten klar: es ging damals um die Präsidentschaftswahl, um den Wahlbetrug und um die umstrittene Wiederwahl von Mahmoud Ahmadinedschad. Das falsche Rezept der Regierung im Umgang mit den Demonstranten führte nun zur Legitimitätskrise, zur Radikalisierung der Proteste und zu einer ausweglosen und unübersichtlichen Lage im Iran.

Im Iran geht der Kampf zwischen der Gesellschaft und dem Staat weiter. Das Aschura-Fest zeigte, dass eine unzufriedene Gesellschaft nicht dauerhaft regierbar ist und um die Probleme der Unregierbarkeit zu beseitigen, braucht man nicht noch mehr Gewalt, sondern mehr Vernunft. Und Vernunft ist im Lager der Ultra-Konservativen um Khamenei, den religiösen Führer, anscheinend eine Mangelware.

Autor: Jamsheed Faroughi
Redaktion: Thomas Latschan