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Politik

Kommentar: Erstaunlich rückwärtsgewandt

Der neue französische Präsident heißt Nicolas Sarkozy. Für Deutschland dürfte er ein schwieriger Diskussionspartner werden, da er das Nachbarland nicht gerade zu lieben scheint, meint Anke Hagedorn.

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Nicolas Sarkozy hat es also geschafft - nach einem Wahlkampf links gegen rechts, Mann gegen Frau, der auf so starkes Interesse gestoßen ist bei den Franzosen, wie schon lange nicht mehr. Frankreich schwenkt also nach rechts. Die Mehrheit hat für einen Kandidaten gestimmt, der für einen liberalen Wirtschaftskurs - wenn auch mit nationalistischen Tendenzen -, für einen schlankeren Verwaltungsapparat und eine starke Begrenzung der Einwanderung steht.

Mit markigen Sprüchen hat Sarkozy es geschafft, dem rechtsextremen Jean-Marie Le Pen einen Teil seiner Wählerschaft abzujagen. Er hat die Rechte wieder salonfähig gemacht in einem Land, das angesichts der höchsten Arbeitslosenquote in der Eurozone, einer rekordverdächtigen Staatsverschuldung und vor sich hin dümpelnden Exportzahlen den Lösungsansätzen der Linken nicht vertraut hat.

Ein kühl berechnender Politprofi

Das große Fernsehduell zwischen "Sego" und "Sarko" - wie das Spitzenduo in Frankreich genannt wurde - hat es deutlich gezeigt: Da saß auf der einen Seite der kühl berechnende Politprofi, ein Mann der Zahlen und Fakten, und auf der anderen Seite eine dynamisch-emotionale Newcomerin, die zwar auch schon ein Ministeramt bekleidet hat, aber nicht den Eindruck vermitteln konnte, über konkrete Lösungsvorschläge zu verfügen.

Anke Hagedorn

Anke Hagedorn

Doch was ist aus europäischer und vor allem aus deutscher Sicht von Nicolas Sarkozy zu erwarten? Sicher nicht, dass er mit ebenso konkreten Vorschlägen für die Lösung europapolitischer Probleme aufwartet. Die EU hat in seinem - wie auch im Wahlkampf von Segolène Royal - kaum eine Rolle gespielt. Und wenn er sich überhaupt zu diesem Thema geäußert hat, dann ging es eher darum, von der Europäischen Union Unterstützung für die Probleme Frankreichs zu bekommen als umgekehrt.

Machtbesessen und beratungsresistent

Für Deutschland wird der machtbesessene und beratungsresistente Sarkozy, der immer wieder gerne die nationale Trumpfkarte ausspielt, sicher ein schwieriger Diskussionspartner. Im Wahlkampf hat sich wiederholt in einer Art und Weise über Deutschland geäußert, die inakzeptabel ist. Er hat mehrmals den Deutschen die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges vorgehalten und betont, dass Frankreich sich nicht vorwerfen müsse, einen Völkermord begangen und eine "Endlösung" erfunden zu haben.

Zu diesen deutschlandfeindlichen Tönen kam dann noch die patriotisch-heldenhafte Note: Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Marseille machte Sarkozy deutlich "dass nicht alle Franzosen während des Krieges Petain-Anhänger waren, dass es die Helden des Freien Frankreich und der Résistance gegeben hat". Und um diesen Punkt nochmals zu verdeutlichen, wählte er für seinen letzten Auftritt eine Hochburg des französischen Widerstands, das Plateau des Glières in Hoch-Savoyen. Er versprach im Falle seiner Wahl, dort jährlich hinzupilgern.

Europa wartet auf Beweise

Es ist eine erstaunliche Rückwärtsgewandtheit zu erkennen bei einem Mann, der angekündigt hat, Frankreich in eine neue Ära zu führen. Bleibt nur zu hoffen, dass vieles vor allem opportunistisches Wahlkampfgebrüll war und der neue Präsident spätestens im Juni nächsten Jahres, wenn Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, sich seiner Rolle in Europa wieder bewusst wird. Er sei immer ein überzeugter Europäer gewesen, erklärte Nicolas Sarkozy in seiner ersten Rede nach der gewonnenen Wahl. Wir warten auf Beweise.