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Asien

Kommentar: Erfolg für Xi auf der ganzen Linie

Erstmals seit 2001 war Peking Gastgeber eines Asien-Pazifik-Gipfels. Xi Jinping hat die APEC-Bühne geschickt genutzt, um chinesische Interessen als vorteilhaft für alle zu verkaufen, meint Hans Spross.

Sogar der Himmel über Peking war planmäßig blau, dank vorübergehender Einschränkungen von Industrie und Verkehr in der chinesischen Hauptstadt. "Apec-Blau" wurde das neue atmosphärische Phänomen von Gipfelbeobachtern und Bewohnern Pekings im Netz getauft. Auch was sich darunter auf roten Teppichen und vor den Kameras der Presse abspielte, lief reibungslos nach chinesischem Drehbuch ab.

So hatte Peking die von Japan gewünschte Begegnung zwischen Shinzo Abe und Xi Jinping bis zuletzt im Ungewissen gelassen. Der japanische Premier musste einen Moment alleine vor den versammelten Kameras in der Großen Halle des Volkes warten, bis Xi zum reichlich frostigen Händedruck kam, der das Ende der chinesisch-japanischen Eiszeit symbolisieren sollte. Zuvor hatten Diplomaten beider Seiten vereinbart, mit vertrauensbildenden Maßnahmen eine Eskalation der Spannungen im Inselstreit zu verhindern. Es wurde auch schriftlich festgehalten, dass beide Seiten "unterschiedliche Positionen hinsichtlich der Spannungen" in dem betreffenden Seegebiet haben.

Damit hat Peking einen diplomatischen Erfolg verbucht: Der von China angeheizte Konflikt um die Inselgruppe steht offiziell auf der bilateralen Agenda, trotz der von Japan vertretenen Position, dass es nichts zu verhandeln gebe.

Konkurrierende Freihandelskonzepte

Deutsche Welle Hans Spross (Foto: DW)

DW-Redakteur Hans Spross

Nachdem so die Hürde der chinesisch-japanische Spannungen für alle Seiten gesichtswahrend aus dem Wege geräumt war, konnte sich Gastgeber Xi Jinping ganz auf seine Freihandelsoffensive konzentrieren. Auf diesem Gebiet erzielte er seinen zweiten diplomatischen Punktsieg. Denn er verkündete zum Abschluss des APEC-Gipfels nichts weniger als einen "historischen Schritt in Richtung einer asiatisch-pazifischen Freihandelszone." Die dahinterstehende konkrete Vereinbarung nimmt sich allerdings weniger großartig aus, als die Worte vermuten lassen: Über zwei Jahre soll die chinesischen Initiative namens Asien-Pazifik-Freihandelszone (FTAAP) auf ihre mögliche Umsetzung geprüft werden.

Die Einigung auf eine solche "roadmap" ist trotzdem ein klarer Gipfelerfolg für China: Denn Pekings Initiative hat der von den USA favorisierten Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP) die Schau gestohlen. Noch kurz vor dem Gipfelbeginn hatte US-Präsident Obama einen bevorstehenden Durchbruch bei den Verhandlungen zur Gründung der TPP signalisiert.

Die beiden konkurrierenden Freihandelsinitiativen unterscheiden sich: Bei den TPP-Verhandlungen ist China nicht dabei, im Gegensatz dazu sollen zur FTAAP alle APEC-Länder gehören. Der zweite Unterschied ist, dass die TPP (zwölf Länder) einen echten Freihandelsblock anvisiert, mit weitgehender Abschaffung von Zollschranken.

China geht es mit seiner Freihandelsinitiative um etwas anderes: Sie soll ein möglichst reibungsfreies Umfeld für bilaterale Freihandelsabkommen schaffen: Wie jenes, das China kurz vor dem Gipfel mit Südkorea vereinbart hat. Das entspricht interessanterweise genau der Linie, die China auch bei den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer verfolgt, nämlich die Dinge möglichst auf bilateraler Ebene zu regeln.

Klimavereinbarung mit den USA

Zweifellos kann Xi Jinping, Chinas stärkster Führer seit Deng Xiaoping, seinen ersten Auftritt auf der APEC-Bühne als Erfolg für China verbuchen. Zudem hat er den Fokus der 1989 gegründeten APEC wieder auf ihren inhaltlichen Kern, den Freihandel, gelenkt. Der soll globales Wachstum und Wohlstand für alle mehren. Die Kehrseite ist der Klimawandel. Zum Abschluss ihrer Gespräche präsentierten Obama und Xi eine seit langem erwartete Einigung auf die Reduzierung von Treibhausgasen. Wenn die beiden pazifischen Rivalen beim Thema Klimapolitik wirklich zusammenfänden, hätte "Apec-Blau" eine ganz neue Bedeutung.

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