1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Fokus Osteuropa

Kommentar: Endlich eine rationale Entscheidung in Serbien

Nach wochenlanger Lähmung des Staates sollen Neuwahlen die Lage in Serbien klären. Ministerpräsident Kostunicas überraschender Schritt wurde einhellig begrüßt. Sanja Blagojevic kommentiert.

default

Vojislav Kostunica hat seinen Rücktritt angekündigt. Endlich, möchte man sagen. Endlich ist aus seinem Mund etwas Normales gekommen. Endlich sieht er die Realitäten. Denn der Premierminister Serbiens schien sein Gespür für die Wirklichkeit längst verloren zu haben. Anders sind seine wirren Aussagen über die EU und das Kosovo, die er in letzter Zeit von sich gegeben hat, nicht zu erklären. Jeder rational denkende Mensch weiß, dass das Kosovo jetzt unabhängig ist und dies der Wunsch zahlreicher Staaten war. Kostunica hätte Wünsche und Wirklichkeit klarer voneinander trennen sollen, egal wie schmerzhaft das ist.

Rücktritt aus Machtkalkül

Aber woher kommt jetzt, nach all den Propaganda-Parolen, plötzlich diese rationale Geste? Vermutlich entspringt sie reinem Machtkalkül. Je länger die derzeitige politische Situation weiterbesteht, wo jeder jeden in der Regierung und im Parlament blockiert, desto stärker werden sich die Bürger innerlich vom Kosovo verabschieden und sich auf die wirtschaftlichen Probleme konzentrieren. Und das wäre eine Katastrophe für Kostunicas Image, das sowieso schlecht ist. Nach den Präsidentschaftswahlen, die sein politischer Gegner Tadic gewann, schien Kostunica politisch erledigt zu sein. Doch dann, mit der Unabhängigkeit des Kosovo, kam die nationalistische Welle. Und plötzlich kam zum Tragen, dass Kostunica im Lauf der Jahre fast alle Medien unter seine Kontrolle gebracht hatte.

Die neue Linie war einfach: Wer nicht mit ganzem Herzen für ein Serbien mit Kosovo ist, ist automatisch ein Verräter. Es war ein Rückfall in die dunklen Zeiten der neunziger Jahre unter Milosevic. Mit diesem Wiedererstarken des großserbischen Nationalismus hat Kostunicas Partei, die DSS, ihre Chancen erhöht, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Die hätte sie nach Ansicht von politischen Beobachtern vor der Unabhängigkeit des Kosovo nicht geschafft.

Wahlprofiteure Radikale?

Die Frage ist, wie Kostunica und seine DSS sich die Rückkehr an die Macht nach den für Mai geplanten Wahlen vorstellen. Er könnte sich mit der Radikalen Partei zusammentun, oder sich erneut in Richtung seines bisherigen Koalitionspartners, der Demokratischen Partei von Präsident Tadic, wenden. Auch das wäre typisch Kostunica. Allerdings ist es äußerst zweifelhaft, ob Kostunica erneut Regierungschef werden könnte. Denn bei den Radikalen, die zurzeit kräftig im Aufwind sind, wäre er bestenfalls Juniorpartner. Und ob die Demokraten ihn überhaupt noch haben wollen, ist fraglich. Tadics Demokratische Partei will die Orientierung in Richtung Europa, ihnen ist Kostunica schon viel zu weit in die nationalistische Ecke gerückt.

Wer kann dann von den Wahlen profitieren? Am wahrscheinlichsten die Radikalen. Sie könnten es dieses Mal tatsächlich schaffen, an die Macht zu kommen. In diesem Fall wären allerdings die serbischen Bürger die Verlierer. Denn die Radikalen haben keine Rezepte, um das Land voran zu bringen: Kosovo-Parolen und Anti-EU-Rhetorik allein sind noch kein Regierungsprogramm.

Sanja Blagojevic