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Nahost

Kommentar: Eine Nummer zu groß?

Die Deutsche Marine hat offiziell das Kommando des UN-Friedenseinsatzes vor der libanesischen Küste übernommen, der den Waffenschmuggel unterbinden soll. Peter Philipp kommentiert.

Portätfoto von Peter Philipp

Soviel sollte gleich klargestellt werden: Es ist gut, dass die internationale Gemeinschaft sich an den Bemühungen um mehr Ruhe und Sicherheit im Nahen Osten beteiligt. Und es ist gut - und inzwischen selbstverständlich - dass Deutschland einen Part dabei übernimmt - als verantwortungsvoller Teil dieser internationalen Gemeinschaft, aber auch aus historischen Gründen.

Diskussionen über den Einsatz

Da fangen dann aber schon die Meinungsverschiedenheiten an: Wochenlang wurde in Deutschland darüber diskutiert, ob man im Nahen Osten Soldaten einsetzen solle und dürfe. Und beide Seiten argumentierten mit den erwähnten historischen Gründen. Im Ernstfall - so die einen - könnten deutsche Soldaten mit israelischem Militär aneinander geraten. Die anderen hingegen betonten, Ruhe in der Region sei ein Beitrag zur Sicherheit Israels und damit ein selbstverständliches Anliegen Deutschlands.

Man hat sich nicht geeinigt. Die Bundesmarine aber ist ins östliche Mittelmeer entsandt worden und hat nun die Führung der dort operierenden internationalen Marineverbände übernommen. Soweit, so gut. Aber man fragt sich gleichzeitig, ob dieser Einsatz - wie das internationale Engagement überhaupt - bis zuletzt durchdacht und ob er tatsächlich ein konstruktiver Beitrag zu mehr Stabilität, Ruhe und Sicherheit ist. Oder nicht vielleicht doch wieder so ein internationaler Einsatz in bester Intention, aber doch ohne klares Konzept und ohne überschaubaren Zeitrahmen. Wie es sie in Krisengebieten weltweit immer öfter gibt.

Kein eindeutiges Mandat

So steht inzwischen doch fest, dass die UN-Truppe UNIFIL - zu Lande wie auf dem Meer - zwar mehr Befugnisse hat als bisher, dass sie aber auch weiterhin kein eindeutiges Mandat hat, die islamistische Schiiten-Miliz Hisbollah zu entwaffnen oder sich ihr auch nur mit Nachdruck in den Weg zu stellen. Diese Aufgabe bleibt der libanesischen Armee vorbehalten, die schon allein aus innenpolitischen Gründen nichts dergleichen tun dürfte. Aber auch, weil diese Armee viel zu schwach ist, um gegen Hisbollah anzutreten.

Hisbollah-Führer Nasrallah weiß das wohl besser als alle anderen. Das dürfte seine Demonstration von Siegesstimmung erklären, die in deutlichem Widerspruch zur Realität steht: Hisbollah hat den 34-Tage-Krieg nicht gewonnen. Israel freilich auch nicht. Aber im Nahen Osten heißt das: Wer nicht untergeht, der kann sich als Sieger fühlen und er wird die finden, die ihm dies abnehmen.

Politische Unterstützung

Was soll daran der Gefreite Müller aus Mecklenburg-Vorpommern ändern können? Der deutsche Einsatz - wie der der UNIFIL insgesamt - muss nun international massiv politisch unterstützt werden. Durch verstärkte Bemühungen um eine politische Lösung, die sich aber nicht auf das israelisch-libanesische Grenzgebiet beschränken kann und darf, sondern auch das israelisch-palästinensische Kernproblem einschließen muss. Und damit eine Nummer zu groß sein dürfte für die internationale Gemeinschaft.