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Kommentare

Kommentar: Eine Ministerin packt zu

Die fackelt nicht lange: Ursula von der Leyen mustert das Standardgewehr G36 der Bundeswehr aus - und denkt dabei auch an ihre eigene Zukunft, meint Jens Thurau.

Das sind genau die Bilder, die Ursula von der Leyen liebt: Mit festem Schritt und ernster Miene hinein in die Anhörung des Verteidigungsausschusses, drei Stunden später wieder rauskommen, vor die Kameras eilen und verkünden: "Das G36 hat in der Bundeswehr keine Zukunft mehr!" Interne Berichte haben erbracht: Das Sturmgewehr schießt ungenau, vor allem im feuchten Klima, unter Dauerfeuer, bei Hitze. Das kann man den Soldaten nicht zumuten, die im Auslandseinsatz der Bundeswehr Leib und Leben riskieren. Also packt die forsche Ministerin zu. Jetzt soll Ersatz her, so schnell wie möglich. Noch Fragen?

Ein Konzept aus einer ganz anderen Zeit

Bei näherem Hinsehen ist die Sache komplizierter: Das Sturmgewehr gibt es in der Bundeswehr seit 20 Jahren, es wurde konzipiert und angeschafft, als die Armee im Wesentlichen zur Landesverteidigung da war. Leicht sollte es sein, einfach handhabbar. An stundenlange Gefechte mit Hunderten von Taliban dachte damals niemand. In über 20 Länder ist die Waffe exportiert worden, nach Spanien, nach Mexiko, in die baltischen Staaten. Klagen von dort gibt es keine. Zuletzt hat von der Leyen selbst den Kurden im Irak 8000 Gewehre dieses Typs geschenkt, damit die sich die gegen den IS-Terror wehren können. Auch von dort nur positive Resonanz.

Dennoch: Ein Gewehr, das unter Extrembedingungen nicht mehr funktioniert, gehört ausgetauscht. Und der Umgang mit der Funktionsschwäche des G36 ist typisch Bundeswehr: Vertuschen, Vernebeln, Hinhalten. Seit drei Jahren schon soll Leyens Vorgänger Thomas de Maizière, heute Innenminister, von den Problemen gewusst haben. Von der Leyen wurde erst vor einem Jahr informiert, hat also auch nicht gleich am nächsten Tag die Öffentlichkeit in Kenntnis gesetzt. Aber eben doch wesentlich früher als ihr Vorgänger.

Thurau Jens Kommentarbild App

Jens Thurau, Korrespondent im DW-Hauptstadtstudio

Nach der jüngsten Bundestagswahl hat die energische Ärztin aus Niedersachen die Kanzlerin offen unter Druck gesetzt, ihr ein "hartes" Ministerium zu geben, eines mit vielen Schlagzeilen. Oder anders ausgedrückt: Eines, in dem man sich warmlaufen kann für noch höhere Ambitionen, also für eine mögliche Kanzlerschaft. Soldaten-Ministerin sein heißt für sie: Die Bundeswehr fit machen für den Einsatz bei globalen Konflikten. Und im Inneren: Aufräumen in der ewigen Schlangengrube der Beschaffung, des Behördendschungels, des Filzes mit der Waffenindustrie. Schluss mit dem ewigen Mantra, wonach jedes Rüstungsgeschäft dreimal so teuer wird wie geplant, fünf mal so lange dauert und am Ende ein Produkt geliefert wird, das keiner bestellt hat.

Den möglichen Konkurrenten gleich mit entsorgen

Wie praktisch, dass die Ministerin bei diesem forschen Zupacken ihren (wenn überhaupt) stärksten Konkurrenten auf dem Weg an die Spitze gleich mit demontieren kann: Thomas de Maizière. Der hat schon geknurrt, als von der Leyen ihn aus dem Verteidigungsressort verdrängte. Jetzt wird das G36, das daneben schießt, eher ihn treffen als die aktuelle Ministerin.

Ob jetzt schnell Ersatz beschafft werden kann für fast 180.000 Sturmgewehre, bezweifeln Experten, aber wen interessiert das in ein paar Wochen? Hängen bleibt das Bild einer rasch handelnden Ministerin, die keine Kompromisse kennt, wenn es um das Leben ihrer Soldaten geht. Auf dem Weg ins Kanzleramt macht Ursula von der Leyen ziemlich viel richtig.

Da allerdings sitzt eine weitere Frau. Und wenn die sich entscheidet, noch ein paar Jährchen dranzuhängen, dann bleibt auch Ursula von der Leyen in der Warteschleife. Trotz des ganzen demonstrativen Elans.

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