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Amerika

Kommentar: Ein neues Kapitel für die USA

US-Präsident Obama hat die Kampfhandlungen im Irak für beendet erklärt. Die wichtigste Aufgabe sei nun, die US-Wirtschaft zu stärken. Das zeigt, wo Obama Prioritäten setzt, meint Christina Bergmann.

Themenbild Kommentar Grafik Symbolbild

Als Präsidentschaftskandidat hatte Barack Obama versprochen, den Krieg im Irak so schnell wie möglich zu beenden. Dieses Versprechen hat er jetzt als Präsident eingelöst. Dabei tat er gut daran, auf große Worte und Gesten zu verzichten. Denn auch, wenn die Kampfhandlungen nun offiziell beendet sind, bleiben 50.000 US-Soldaten noch ein gutes Jahr im Irak. Sie werden dringend gebraucht in einem Land, das von Korruption und Gewalt gezeichnet ist und wo es seit sechs Monaten nicht gelingt, eine Regierung zu bilden.

Präsident Obama hat dieser instabilen Lage Rechnung getragen, indem er betonte, dass die USA sich im Irak auch weiterhin engagieren wollen. Das sind sie dem Land schuldig. Doch dazu bedarf es keines Kriegszustandes. Selbst Obamas Vorgänger George W. Bush hatte erklärt, er habe die amerikanischen Truppen nicht geschickt, damit sie als Besatzungsmacht im Land bleiben. Die Iraker würden ihre eigene Geschichte schreiben und ihren eigenen Weg gehen, erklärte der damalige Präsident im Mai 2004. Mehr als sechs Jahre später nimmt der Friedensnobelpreisträger Barack Obama die Iraker jetzt in die Pflicht. Und bekräftigt bei der Gelegenheit seine Absicht, auch den Krieg in Afghanistan nicht endlos führen zu wollen.

Der Grund dafür liegt im eigenen Land. Denn die Wirtschaftslage der USA ist nach wie vor prekär, die Arbeitslosigkeit hoch. So ist es zwar ungewöhnlich aber nur folgerichtig, dass Obama in seiner Irak-Rede auf die US-Wirtschaft zu sprechen kommt und auch auf die enormen Kosten des Irak-Kriegs verweist. Denn die Amerikaner sind schon seit langem kriegsmüde. Sie sind vor allem daran interessiert, dass es ihnen wirtschaftlich wieder besser geht und die Arbeitslosenquote sinkt. Mit den regierenden Demokraten sind sie nicht zufrieden, auch die Umfragewerte des Präsidenten sind auf einem Tiefpunkt. Gut zwei Monate vor der Kongresswahl, bei der den Demokraten herbe Verluste drohen, versucht Obama also, durch den Truppenrückzug innenpolitisch Boden gut zu machen.

Christina Bergmann (Foto: DW)

Christina Bergmann

Das ist allemal besser als die Politik seines Vorgängers Bush. Der sammelte Pluspunkte im eigenen Lager, indem er versuchte, amerikanische Werte und Vorstellungen mit Waffengewalt in anderen Ländern zu implementieren. Grund zur Sorge ist Obamas Nabelschau auch nicht. Schließlich kann ein amerikanischer Präsident nur dann erfolgreiche Außenpolitik betreiben, wenn er innenpolitisch eine solide Rückendeckung genießt. Und dass der US-Präsident die Außenpolitik nicht aus den Augen verliert, beweisen die Nahost-Friedensgespräche, die in dieser Woche in Washington beginnen.

Autorin: Christina Bergmann

Redaktion: Christian Walz

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