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Nahost

Kommentar: Ein neuer Krieg droht

Israel setzt seinen massiven Militäreinsatz im Gazastreifen fort. Ein falsche Strategie: Statt Hamas zu besiegen, treibt Olmerts Regierung immer mehr Palästinenser ins radikale Lager, meint Peter Philipp.

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Erst vor wenigen Tagen hatte der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert die düstere Prognose gemacht, er befürchte, dass es dieses Jahr doch nicht mehr zu Frieden mit den Palästinensern kommen werde. Die Ereignisse des Wochenendes scheinen dies nur zu unterstreichen: Die bewaffneten Zwischenfälle zwischen Israel und dem Gazastreifen haben bereits fast die Dimension eines neuen Krieges angenommen und auf beiden Seiten denkt niemand an Umkehr, sondern eher an Rache und weitere Eskalation.

Erinnerung an 2006

Peter Philipp (Foto: DW)

Peter Philipp

Ganz besonders erschreckend dabei war kürzlich die Bemerkung des israelische Vize-Verteidigungsministers Matan Vilnai: Wenn weiter Raketen aus dem Gazastreifen auf israelische Orte abgeschossen würden, dann werde man in Gaza einen "Holocaust" erleben. Aus dem Mund eines israelischen Politikers eine äußerst ungewöhnliche Drohung, die weit über das hinausgeht, was israelische Militärs dem Libanon zu Beginn des 33-tägigen Krieges im Sommer 2006 angedroht hatten. Sonst erinnert jetzt einiges an 2006: Damals wollte die israelische Regierung Angriffe der Hisbollah aus dem Libanon unterbinden und die Schiitenorganisation möglichst zerschlagen, diesmal geht es um Angriffe aus dem Gazastreifen und den Versuch, die dort herrschende Hamas zu entmachten.

Absage der Friedensgespräche nicht überraschend

Was im Libanon nicht gelang, wird in Gaza auch nicht funktionieren. Im Libanon ist Hisbollah gestärkt aus dem Krieg hervorgegangen, in Gaza könnte Israel Hamas wahrscheinlich wirklich entmachten, aber um welchen Preis? So kann in Jerusalem eigentlich niemand überrascht sein, dass aus der Umgebung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verärgert alle weiteren Kontakte zu Friedensverhandlungen abgesagt wurden: Selbst wenn Abbas mit Hamas in scharfem Konkurrenzkampf steht und den Islamisten Verrat und Umsturz vorwirft. Er kann es sich nicht erlauben, angesichts so massiver Gewalt und so hoher Verluste unter der Zivilbevölkerung einfach zur Tagesordnung überzugehen und sich in ein paar Tagen wieder mit Olmert treffen. Ganz abgesehen davon, dass diese Treffen – die im November im amerikanischen Annapolis mit großem Pomp beschlossen worden waren, bisher aber auch gar nichts erbracht haben.

Gegengewalt kein Mittel

Zwar kann auch die israelische Regierung es sich nicht erlauben, den Beschuss ihrer Orte mit Hamas-Raketen einfach hinzunehmen. Aber sie sollte langsam gelernt haben, dass Gegengewalt allein meist nicht das probate Mittel ist, solchen Dingen Einhalt zu gebieten. Und statt Hamas zu besiegen, treibt Jerusalem nun auch die anderen Palästinenser ins radikale Lager. Und die anderen Araber ebenfalls: Längst scheint vergessen, dass diese Israel vor kurzem noch Frieden und Anerkennung für die Aufgabe der 1967 eroberten Gebiete anboten. Heute vergleichen sie das israelische Vorgehen in Gaza mit dem der Nazis. Und man kann solch einen Vergleich nicht einmal empört zurückweisen, hat Vize-Verteidigungsminister Vilnai ihn doch selbst benützt.

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