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Amerika

Kommentar: Dilma patzt auf der FIFA-Bühne

Mit einer WM für alle hätte sich Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff unsterblich machen können. Selbst jetzt könnte sie die Proteste noch für sich nutzen. Doch dafür ist sie einfach zu wenig Lula, meint Jan D. Walter.

Die Vorbereitung auf die anstehende Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien zeigt geballter denn je, warum sich die Brasilianer von ihren Politikern hintergangen, betrogen und bestohlen fühlen: Nur 10 Prozent der Investitionen sollte die öffentliche Hand tragen - hieß es vor der Bewerbung. Nach aktuellem Stand sind es 90 Prozent. Das ist selbst für die fußballverrückten Brasilianer zu viel. Und so nutzen sie den Confederations Cup, um ihrem allgemeinen Unmut Luft zu machen. Ein FIFA-Event als Bühne gegen Korruption? Das hat etwas!

Präsidentin Dilma Rousseff hilft solche Häme indes nicht weiter: "Entschuldigen Sie die Unannehmlichkeiten, wir verändern das Land", formulieren die Demonstranten ihr Ziel. Nach wie vor würde das laut Umfragen immer noch die Mehrheit der Brasilianer gern mit Dilma Rousseff tun. Als Wunschnachfolgerin des großen Lula da Silva genießt Rousseff großen Kredit in der Bevölkerung. Außerdem gilt sie als rigoros in Sachen Amtsmissbrauch: Mit wenig Rücksicht auf Parteifreundschaften hat sie Minister ihrer Ämter enthoben, die unter Korruptionsverdacht standen. Deshalb richten sich bisher auch die wenigsten Proteste gegen Rousseffs Person, sondern gegen die Politik an sich. Jeder Abgeordnete, jeder Minister muss bei der Wahl 2014 um sein Mandat fürchten, wenn sich nichts ändert.

Eigentlich müsste Rousseff also nur die Stimmung auf der Straße in Stimmen im Kongress ummünzen. Und der Confederations Cup mit den demonstrierenden Massen böte ihr die Gelegenheit, die Mehrheiten zu organisieren, die ihr sonst in der uneinigen Koalition fehlen. Doch Dilma ist nicht Lula. Sie ist keine Charismatikerin, die mit flammenden Reden Stimmen gewinnt. Oder sie im Notfall wie Lula kaufen lässt, um Sozialprogramme durchzusetzen, damit 40 Millionen Arme in die Mittelschicht aufsteigen. Dilma ist eine nüchterne Technokratin, die das Amt ihres politischen Ziehvaters besetzt, aber nicht ausfüllt, seine Politik fortführt, aber nicht weiterentwickelt.

Natürlich entlädt sich der angestaute Ärger der Bevölkerung auch jetzt, weil seit zwei Jahren die Lebenshaltungskosten steigen, ohne dass es wirklich vorangeht. Doch dass der Wirtschaftsmotor stottert, ist nicht allein Pech. Klar, externe Faktoren spielen eine Rolle. Aber mit ein wenig Voraussicht hätte man erkannt, dass eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik mit einfachen Krediten auf Dauer nicht durchzuhalten ist. Wo nur Geld, aber keine Werte entstehen, grassiert die Inflation. Brasilien fehlt es an Investitionen in Fachkräfte, in Maschinen - in Wertschöpfung. Doch die bleiben aus, weil Brasiliens Steuerdschungel nach wie vor so undurchdringlich ist wie das Amazonasbecken. Das macht heimische Produkte so teuer, dass sie trotz Schutzzöllen nicht mit chinesischen konkurrieren können.

Deshalb erging sich die Präsidentin am Montag (24.06.2013) nach einer hastigen Sitzung mit den Gouverneuren und Hauptstadtpräfekten der Bundesstaaten in einer Reihe unausgegorener Maßnahmen, darunter die Einberufung eines Verfassungskonvents, das eine Tag später wieder vom Tisch war.

Dilma Rousseff hätte eine WM für alle durchsetzen müssen, dann hätte sie sogar Lula den Rang ablaufen können. Jede ernsthafte Maßnahme, die sie jetzt noch ergreifen kann, wird frühestens mittelfristig wirken. Deshalb werden in der Regierungs-Partei schon Forderungen nach Lulas Rückkehr zur Wahl 2014 laut. Doch derzeit scheint es sogar, als könnte nicht mal er die verlorenen Wähler wieder einfangen.

"Der Riese ist aufgewacht", lautet das Motto der Demos. Und selbst wenn er sich eine Ruhepause gönnt - der Wecker ist im Schlummer-Modus: Spätestens in elf Monaten wird er den Riesen wieder wachklingeln - für die ganz große FIFA-Bühne: die Weltmeisterschaft 2014.

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