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Europa

Kommentar: Die mit dem Bären tanzt

In Deutschland regiert sie unangefochten, in der Welt wird sie geachtet. Angela Merkel setzt sich durch und hat ihren Gegner gefunden: Wladimir Putin. Ein Machtkampf, der lange andauern wird, meint Volker Wagener.

Angela Merkel kann so, aber auch anders. Innenpolitisch führt sie Partei und Regierung sozusagen von hinten. Aus strittigen Themen hält sie sich lange heraus, um am Ende als Wortführerin der Mehrheitsmeinung in Erscheinung zu treten. Das finden nicht alle gut. Auf dem weiten Feld der Außenpolitik gibt sie hingegen die Domina. Europa hat sie Finanzdisziplin aufgezwungen, aus dem deutsch-französischen EU-Motor ist eine Berliner Zugmaschine mit Pariser Beiwagen geworden. Sie liefert den Kurden Waffen im Kampf gegen den IS und bricht damit ein deutsches Nachkriegstabu. Und jetzt bietet sie Putin die Stirn. Eine Politik der Stärke.

Mächtigste Frau trifft mächtigsten Mann

Forbes, das New Yorker Wirtschaftsmagazin, kürt Angela Merkel schon zum vierten Male hintereinander als einflussreichste Politikerin. Und auch in der Männerkategorie liegt der Sieger des letzten Jahres vorne: Wladimir Putin. Hatten beide vor der Ukraine-Krise schon ein distanziertes Verhältnis, so ist daraus mit der Krim-Annexion Moskaus ein zerrüttetes geworden. Merkel kann Putin als politischen Macho einfach nicht ausstehen. Umgekehrt nötigt die Deutsche dem Russen durchaus Respekt ab.

Deutsche Welle Volker Wagener Deutschland Chefredaktion REGIONEN

DW-Redakteur Volker Wagener

Die Ausgangsbasis für das diplomatische Tauziehen ist klar: Russland hat Fakten geschaffen, internationales Recht gebrochen, sagt Merkel. Nun straft sie Moskau mit Sanktionen. Die Folge: Der Rubel fällt. Gleichzeitig sinkt der Ölpreis. Putin will nicht mehr hergeben, was er schon hat, Merkel ihn damit nicht davon kommen lassen. In Brisbane, beim G 20-Gipfel, stehen die Deutsche und der Russe im Fokus. Das Wort vom "G 2-Gipfel" macht schon die Runde. Merkels Russland-Strategie ist eindeutig: Klare Position beziehen und viel reden. 35 Mal hat sie seit der Krim-Einverleibung schon mit Putin verbal die Klinge gekreuzt. Beziehungsweise er mit ihr. Denn in Russland genießt Merkel Respekt. Starke Frauen kommen an in Moskau. Eine Tradition schon aus sowjetischer Zeit, als die eiserne Lady Margaret Thatcher als Ausnahme im ansonsten als verweichlicht wahrgenommenen Westen in Ehren gehalten wurde.

Merkel, das russische Medium zum Westen

Merkel kann sich ihre Kombination aus standfester Kritik und Zuwendung leisten. Russland braucht die Kanzlerin und die Deutschen. In Moskau hasst man die USA und verachtet die Europäische Union als Institution. Deutschland hingegen genießt Wertschätzung. Und Merkel ist der wichtigste Ansprechpartner Russlands hinein in die westliche Welt. Sie lenkt die Russland-Politik der EU, mit anderen will sich Moskau gar nicht abgeben.

Auch beim Streit um das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ist es die Bundeskanzlerin, die das Wort für Europa führt. Zwölf Monate Zeit soll Russland haben, um Nachteile Moskaus zu artikulieren. Und auch eine mögliche Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Union und der EU will Merkel ermöglichen. Nicht allerdings ohne den Fuß von der Sanktionsbremse zu nehmen.

Die Krim und die besetzten ostukrainischen Gebiete werden deshalb Kiew nicht wieder zurückgegeben. Doch der Sanktionshebel schützt die Ukraine vor weiteren russischen Begehrlichkeiten. So jedenfalls das Kalkül in Merkels Russland-Politik. Denn schon richtet sich der Blick auf Transnistrien, Abchasien, Südossetien. Die Russland-politischen Interessen in Europa mögen auseinanderdriften, doch in Angela Merkel hat die EU eine entschlossene Pragmatikerin gegen Putin als politische Speerspitze. Und die stellt sich auf einen langen Konflikt mit Moskau ein. Sie ist ja auch noch gut zweieinhalb Jahre im Amt.