1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Kommentar: Die Krim spiegelt Russlands Schicksal

Der Krieg im Donbass überragt zwar aktuell die russische Annexion der Krim vor genau einem Jahr. Doch die politische Zukunft Russlands wird an der Halbinsel ablesbar, meint Ingo Mannteufel.

Die Krim ist ein besonderer Ort für Russen - ganz einfach, weil fast jeder russische Bürger irgendwann einmal auf der sonnigen Halbinsel im Schwarzen Meer glückliche Urlaubstage verbracht hat. Die klimatisch reizvolle Krim gilt seit dem 19. Jahrhundert in der russischen Kultur als Erholungs- und Sehnsuchtsort gleichermaßen: Erst waren es die russischen Zaren, die ihre Sommerzeit dort verbrachten. In der Sowjetzeit wurde dann die Krim zum beliebtesten Reiseziel des ganzen Landes. Seit den frühen 1960er Jahren machten Millionen verdiente "Werktätige" aus Russland Urlaub auf der Halbinsel. Selbst als die Ukraine mit dem Zerfall der Sowjetunion unabhängig wurde, strömten weiterhin jedes Jahr Hunderttausende Russen auf die Krim.

Es darf daher nicht verwundern, dass viele Menschen in Russland die Krim als "ihre" Halbinsel betrachten. Und als die Krim vor genau einem Jahr, am 18. März 2014, "nach Russland zurückkehrte", sahen dies viele Russen als ein Ergebnis historischer Gerechtigkeit. Zu gern folgten sie der Logik des Kremls, dass die Bürger der Krim freiwillig in einem Referendum für einen Anschluss an Russland gestimmt hätten und Präsident Putin diesem Willen lediglich entsprochen habe.

Völkerrechtlich illegal

Gegen soviel Emotion und Begeisterung für den Schlachtruf "Die Krim ist unser" ist schwer anzukommen. Doch die rechtliche Bewertung des Westen ist eindeutig: Die Annexion der Krim durch den russischen Staat war völkerrechtswidrig - selbst wenn die Verfassung der Ukraine außer Acht gelassen wird, die überhaupt kein Abspaltungs-Referendum zulässt. Oder die zwischenstaatlichen Verträge zwischen Russland und der Ukraine ignoriert werden, in denen Russland die territoriale Integrität der Ukraine einschließlich der Krim mehrfach anerkannt hat. Aus westlicher Sicht wird darüber hinaus hervorgehoben, dass das Referendum keine freie Willensbekundung der Bürger auf der Krim war.

Dem so kurzfristig angesetzten Referendum ging kein wirklicher politischer Diskussionsprozess voraus, die zur Abstimmung vorgelegte Frage sah den Verbleib in der Ukraine gar nicht vor und das gesamte Referendum erfolgte in Anwesenheit bewaffneter russischer Truppen und mit ihnen verbundener "Selbstverteidigungskräfte". Auch wenn es viele Russen nicht hören wollen: Die westliche Politik wird die Einverleibung der Krim in die Russische Föderation niemals als legal akzeptieren!

Kernfrage künftiger Sicherheitsordnung

Ingo Mannteufel, Leiter der Europa-Redaktion der DW

Ingo Mannteufel leitet die Europa-Redaktionen der DW

Angesichts des Blutvergießens im Donbass und den diplomatischen Versuchen, die Vereinbarungen von Minsk durchzusetzen, erscheint die juristische Bewertung des Krim-Anschlusses als nur noch nebensächlich. Doch der Status der Krim wird die westlich-russischen Beziehungen dauerhaft belasten, selbst wenn eine diplomatische Lösung für den Donbass gefunden würde. Die USA und die Europäische Union können und werden sich nicht mit dem Bruch fundamentaler völkerrechtlicher Prinzipien abfinden. Zumal Präsident Putin mittlerweile die steuernde Rolle Russlands vor dem so genannten Referendum auf der Krim immer offener zugibt.

Die Krim ist damit unfreiwillig zum Symbol für die zerrüttete Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa geworden. Eine echte Entspannung der russisch-westlichen Beziehungen kann es erst wieder geben, wenn der juristische Status der Krim international geregelt wird - sei es durch eine Rückkehr der Krim unter ukrainische Oberhoheit, oder einen russisch-ukrainischen Vertrag, in dem eine unabhängige ukrainische Führung den völkerrechtlichen Anspruch auf die Halbinsel freiwillig aufgibt.

Beides ist momentan illusorisch, vor allem angesichts des autoritären Kurses von Präsident Putin. Folglich müsste einer international anerkannten Lösung der Krim-Frage erst einmal ein politischer Wandel in Russland vorausgehen. Die Krim ist damit zum Spiegel für Russlands Schicksal geworden. Sie ist nun wahrlich ein ganz besonderer Ort für Russen.

Die Redaktion empfiehlt