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Standpunkt

Kommentar: Der Elefant im Porzellanladen

Das westliche Verteidigungsbündnis als Inkasso-Verein für Rüstungsausgaben? US-Präsident Donald Trump hat wenig verstanden, meint unser Europa-Korrespondent in Brüssel, Bernd Riegert.

Beim NATO-Gipfel führte sich US-Präsident Donald Trump als diplomatischer Rüpel auf. Er kam zu spät. Er schubste den montenegrinischen Regierungschef zur Seite, um in die erste Reihe zu kommen. Er nutzte eine als kurze feierliche Ansprache geplante Zeremonie zu minutenlangen Angriffen auf die Verbündeten. Trump forderte imaginäres Geld von den NATO-Staaten, das ihm nicht zusteht. Er provozierte, pöbelte. Viele der Staats- und Regierungschefs waren geschockt. Selbst die amerikanische NATO-Delegation hatte nicht damit gerechnet, dass Trump wieder einmal einen seiner gefürchteten Alleingänge inszenieren würde. America first? Trump first!

Riegert Bernd (Foto: DW)

Bernd Riegert, DW-Korrespondent in Brüssel

Bedenklich ist, dass der amerikanische Präsident darauf verzichtete, sich wie alle seine Vorgänger ausdrücklich zur Solidarität im Bündnis und zum Beistand im Verteidigungsfall zu bekennen. Hält er die NATO, die westliche Militärallianz, doch für überflüssig? Zweifel an der Haltung Trumps sind angebracht. Können sich die Allierten im Osten wirklich noch darauf verlassen, dass die USA im Falle eines russischen Übergriffes den Verbündeten zur Seite stehen? Zweifel an der Ernsthaftigkeit der USA als wichtigster Schutzmacht brächten das ganze Bündnis ins Wanken. Die russische Führung um Wladimir Putin wird das freuen. Schließlich trägt Trump dazu bei, das Bündnis zu destabilisieren. Seine Haltung gegenüber Russland blieb in Brüssel beim NATO-Treffen weiter unklar.

In einer eigenen Welt

Natürlich kann ein amerikanischer Präsident versuchen, die Allianz in die gewünschte Richtung zu lenken. Das geht aber nur mit vernünftigen Vorschlägen und dem Versuch, mit Argumenten zu überzeugen. Das Bündnis ist, und das wird ein Mann mit dem Charakter von Donald Trump vielleicht nie begreifen, keine One-Man-Show.

Die Reaktion der NATO und der von Trump provozierten Bundeskanzlerin war sehr zurückhaltend. Zwar hält sie an den Beschlüssen des Bündnisses zum Aufwuchs der Militärausgaben fest, aber öffentlich schwieg zu den unhaltbaren Vorwürfen des US-Präsidenten. Nach diesem Mini-Gipfel in Brüssel drängt sich die Frage auf, wie weiter umgehen mit dem Populisten im Weißen Haus? Auf der Arbeitsebene hat man bei der NATO darauf eine Antwort gefunden: Einfach ignorieren. In der Praxis setzt die NATO ihre Beschlüsse, und zwar mit der Hilfe der amerikanischen Beamten und Diplomaten vor Ort, weiter um. Der seltsame Präsident lebt mit seinen verqueren Ansichten offenbar in einer eigenen Welt, die Wirklichkeit sieht anders aus.

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