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Afrika

Kommentar: Demokratie ohne Brot ist zerbrechlich

Zwischen den Meldungen über Terror, Flüchtlinge und Kuba ist Afrikas Super-Sonntag fast untergegangen. Dabei zeigen die fünf sehr unterschiedlichen Wahlen, wie fragil die Demokratie ist, meint Claus Stäcker.

Transparente Mehrparteien-Demokratien sind in Afrika noch längst kein Erfolgsmodell. Das haben die Wahlen in Benin, im Niger und Kongo, auf Sansibar und den Kapverden am Sonntag gezeigt. Letztere gehören zu den wenigen Demokratie-Stars des Kontinents. Der Inselstaat Kapverden rangiert auf allen anerkannten Demokratiebarometern beständig in den Top 5. Da verwundert es kaum, dass in der ehemaligen portugiesischen Kolonie ein Ministerpräsident freiwillig sein Amt abgibt, selbst auf die Gefahr hin, dass seine Unabhängigkeitspartei (PAICV) die Macht verliert.

Zwar schickte die PAICV mit der 37-jährigen Janira Hopffer Almada eine noch relativ junge Spitzenkandidatin für die Parlamentswahlen ins Rennen - schon das ist bemerkenswert auf einem Kontinent, der noch immer fast ausschließlich von Männern regiert wird. Doch der Jugendkredit hat ihr nicht genützt. Das Volk wählte die Regierungspartei nach 15 Jahren ab. Das ist Demokratie. Der konservative Kandidat Correia e Silva hat gewonnen, weil ihm die Wähler offenbar die größere Wirtschaftskompetenz zutrauen. Immerhin hat er 45.000 neue Jobs versprochen.

Hoffnungsträger Kapverden und Benin

Auch im westafrikanischen Benin trat mit Boni Yaye ein Präsident nach zwei Amtszeiten klaglos ab. Auch hier setzte sich in der Stichwahl um die Nachfolge nicht der Kandidat seiner Partei, Ministerpräsident Lionel Zinsou, sondern der Oppositionskandidat Patrice Talon durch, der als Baumwollhändler und Hafenmanager zu Millionen kam. Die Wähler wollten einen Wechsel, auch wenn die geringe Wahlbeteiligung darauf hindeutet, dass auch Talon keine Euphorie auslöst. Aber: die Demokratie verbucht einen Achtungssieg.

Claus Stäcker leitet die Afrika-Programme der DW

Claus Stäcker leitet die Afrika-Programme der DW

Anders die Wahl in der Republik Kongo - wo Präsident Denis Sassou Nguesso auch nach 32 Jahren nicht ans Aufhören denkt. Nach einem Referendum, das die Opposition als Verfassungsputsch wertete, waren sowohl das Zwei-Amtszeiten-Prinzip als auch die Altersgrenze von 70 Jahren aufgehoben worden. Sassou Nguesso ist 72 Jahre alt. Am Wahltag ließ er "aus Sicherheitsgründen" Internet und Mobilfunk abstellen, die Öffentlichkeit hatte keine Chance, die Transparenz der Wahl zu überprüfen. Sassou Nguesso ist nervös, denn politische Dinosaurier wie er müssen sich fürchten vor der jungen Generation. Die ist schon heute in der Mehrheit und stellt sich ihre Zukunft sicher ganz anders vor.

Hybridsysteme statt Mehrparteien-Demokratie

Auch im halbautonomen Sansibar klebt die Regierungspartei CCM an der Macht. Opposition und Medien wurden im Vorfeld der Neuwahlen eingeschüchtert und drangsaliert, darunter auch die DW-Korrespondentin Salma Said. Nachdem die größte Oppositionspartei CUF die Wahl boykottierte, wird die CCM, die auch auf dem Festland Tansanias regiert, auf Sansibar weitermachen. Und das mit über 91 Prozent. Die Bevölkerung war durch massives Militäraufgebot während der Wahlen eingeschüchtert. Allerdings beobachtet die Zivilgesellschaft die Vorgänge wachsam. Die ominöse zweieinhalb Tage dauernde Entführung der DW-Korrespondentin entfachte eine landesweite Solidaritätswelle. Tansanias hemdsärmelig auftretender und in ganz Afrika zum Vorbild avancierter Anti-Korruptionspräsident John Magufuli hat eine echte Bewährungsprobe zu bestehen: in seiner eigenen, auf Sansibar offenbar entgleisten Partei CCM.

Im Niger ist der Sieg von Amtsinhaber Mahamadou Issoufou eine Formsache - denn die Opposition boykottierte die Stichwahl. Herausforderer Hama Amadou ist außer Landes gebracht worden, direkt aus dem Gefängnis zur Behandlung einer angeblich schweren Erkrankung nach Frankreich. Der fragile Staat, gefangen zwischen dem Terror von Al Kaida und Boko Haram, hatte in den letzten Jahren bedeutende Fortschritte im Kampf um Demokratie und Meinungsfreiheit errungen. Doch zu sehr hängen diese nach wie vor vom Handeln einer kleinen Elite ab. Experten warnen, wie zerbrechlich der Niger ist.

Zerbrechlich ist das zarte Pflänzchen Demokratie fast überall. Ein erfolgreicher Urnengang ist noch längst keine Garantie für eine sanfte Transformation zur Mehrparteien-Demokratie. Mischformen aus Autokratie und demokratischen Teilprozessen werden in Afrika wohl noch lange Bestand haben: politische Hybriden. Und Stars der Demokratie-Indizes, wie die Kapverden und Benin, müssen vor allem mit sozialen Fortschritten überzeugen. Äthiopiens Außenminister Tedros Adhonom, dessen Land selbst noch einen weiten Weg vor sich hat, sagte kürzlich zwei sehr richtige Sätze: "Brot ohne Demokratie schmeckt bitter. Aber Demokratie ohne Brot ist zerbrechlich".

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