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Europa

Kommentar: Das Unabhängigkeits-"Uff!"

Nach dem schottischen Unabhängigkeitsreferendum atmen alle in Brüssel auf. Warum eigentlich? Schottland zeigt, wie sich Unabhängigkeitsbestrebungen für die Regionen auszahlen können, meint Max Hofmann.

Ein bisschen Unabhängigkeitsflair gab es dann sogar in Brüssel, der Stadt der europäischen Einheit. Flämische Nationalisten zeigten in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ihre Solidarität und schmückten auf einigen Straßen ausgebreitete schottische Flaggen mit Kerzen. Ein paar Tage später sind die Bilder eine kleine Erinnerung daran, dass die europäische Union durch das schottische "Nein, Danke" zum ersten Mal an einer Verkleinerung vorbeigeschlittert ist.

Das kollektive "Unabhängigkeits-Uff!" scheint allerdings kaum gerechtfertigt. Versetzen wir uns doch für ein paar Minuten in die Wahrnehmung eines Separatisten, ob in Schottland, Katalonien oder Flandern. Er hat nämlich registriert, dass für die Schotten, trotz weiterer Angehörigkeit zu Großbritannien, eine ganze Menge rumgekommen ist.

Max Hofmann, Deutsche Welle Studio Brüssel (Foto:DW)

Max Hofmann, Deutsche Welle Studio Brüssel

Schottland liefert Blaupause für weiteres Vorgehen

Versprechen des britischen Premiers David Cameron zufolge soll es jetzt mehr Rechte zur Erhebung von Steuern, mehr Mitsprache bei öffentlichen Ausgaben, kurz gesagt: mehr Macht in der Union geben. Das ist als Ergebnis ja schon mal nicht schlecht, sagt sich die separatistische Wahrnehmung. Warum also jetzt die Bemühungen einstellen, wo doch gerade allen Beteiligten eine Blaupause für das weitere Vorgehen geliefert wurde, sowohl nationalen Regierungen, die ihre Regionen gängeln, als auch Unabhängigkeitskämpfern?

Beispiel Katalonien: Wenn Madrid die reiche Region behalten möchte, dann muss sich die Regierung ein Beispiel an den Zugeständnissen Londons gegenüber Edinburgh nehmen. Im Umkehrschluss hätte ein schottisches "Ja" nicht unbedingt zur Folge gehabt, dass die Europäische Union zerbröselt wie ein korsisches Baguette oder ein katalanisches Bauernbrot. Denn dann fängt der Ärger für die abtrünnigen Regionen ja erst richtig an: Neue Institutionen aufbauen, eine neue Währung einführen, Vertrauen gewinnen - das hätte auch eine abschreckende Wirkung auf andere Separatisten haben können. Aber ein "Kleinbritannien" hätte das Machtgefüge in der Europäischen Union verändert und wahrscheinlich jahrelange Streitigkeiten rund um diverse schottische Themen angezettelt: von der Stationierung der britischen Nuklearflotte (bisher in Schottland) bis hin zu der Aufnahme Schottlands in die EU und NATO. Ganz abgesehen davon wäre es Munition für Putins Propagandamaschine gegen Europa gewesen.

Probleme durch "Nein Danke" nicht weg

Kurzum, Brüssel muss die separatistischen Bestrebungen in Europa ernst nehmen, jetzt noch mehr als vor dem schottischen Referendum. Denn die Aussichten auf Erfolg haben sich für Katalanen, Basken, Flamen und andere kaum verändert. Unabhängigkeitsbestrebungen zahlen sich aus, das ist die Botschaft Schottlands an Katalonien und Flandern. Nicht nur die nationalen Regierungen, auch Brüssel muss also dafür sorgen, dass sein riesiger bürokratischer Apparat nicht an den Bedürfnissen von einzelnen Regionen vorbeiagiert. Sonst könnte das mit der Dekonstruktion der EU doch noch Realität werden.

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