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Jahresrückblick 2016

Kommentar: Das Jahr, in dem sich Brasilien erniedrigte

Die demokratischen Institutionen sind geschwächt. Und während sich die Brasilianer im Internet beschimpfen, versuchen korrupte Eliten aller Couleur ihre Haut zu retten. Brasiliens Jahr 2016 aus Sicht von Francis França.

Für Brasilien begann das Jahr 2016 mit einer schweren politischen und ökonomischen Krise. Das Land startete geschwächt. Und es wird 2017 noch schwächer beginnen. Denn im abgelaufenen Jahr waren die Vertreter der drei Gewalten vor allem mit sich selbst beschäftigt.

Schon Anfang des Jahres hätte der Kongress die so dringend benötigten Reformen angehen können: zur Belebung der Wirtschaft, zur Bekämpfung der Korruption. Doch Brasília war allzu sehr damit beschäftigt, Präsidentin Dilma Rousseff abzusetzen. Nach langem Gezerre und Geschacher geschah dies schließlich am 31. August. Zwei Wochen später setzte das Parlament dann - fast einstimmig - auch den Urheber der Amtsenthebung wegen Korruptionsverdachts ab: den damaligen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha. Seit Mitte Oktober sitzt er in Untersuchungshaft. Ein politisches Chaos.

Und auch wirtschaftlich ging es abwärts. Die Arbeitslosigkeit stieg von neun auf fast 12 Prozent an, der lang ersehnte Wirtschaftsaufschwung wird wohl erst 2018 kommen. Denn für 2017 sagen die Ökonomen ein Mini-Wachstum von 0,8 Prozent voraus - allerdings vor dem Hintergrund, dass die Wirtschaftsleistung über die letzten zwei Jahre um jeweils drei Prozent geschrumpft war.

Impeachment brachte keine Lösung

Wer darauf hoffte, dass sich die Krise in Luft auflösen würde, sobald Dilma Rousseff abgesetzt wäre, musste feststellen, dass das Problem weitaus komplexer, ja sogar systemisch ist: Denn die, die Rousseff absetzten, um sie zu beerben, sind Teil des Problems.

Franca Tiebot Francis Kommentarbild App

DW-Redakteurin Franca Tiebot Francis ist Brasilianerin

Das wurde deutlich, als es gegen Ende des Jahres endlich um die Reform der Korruptionsgesetze ging. Während Brasilien nach dem tragischen Flugzeugunglück um die toten Fußballer von Chapecoense trauerte, nutzten die Abgeordneten der großen Fraktionen die Gunst der Stunde, um das Gesetzespaket zu boykottieren. Wirklich überraschend war das nicht, schließlich wurden gegen mindestens 100 der 513 Abgeordneten Untersuchungen wegen Korruptionsverdachts eingeleitet. Eine Krähe hackt der anderen schließlich kein Auge aus. Es ist aber umso beschämender, da der Kampf gegen die Korruption genau das war, was sich Rousseffs Gegner auf die Fahnen geschrieben hatten, um Anfang 2016 Millionen von Brasilianern anzustacheln, auf den Straßen der gespaltenen Republik die Absetzung der Präsidentin zu fordern.

Kampf der Gewalten

Das Anti-Korruptions-Paket war auch Kern der Auseinandersetzung zwischen Legislative und Judikative - ein weiterer Streit, in dem Egoismus und die Interessen von Seilschaften sich gegen den republikanischen Geist durchsetzten: Richter ließen das Recht außer Acht, und der Senat widersetzte sich einer Weisung des Obersten Bundesgerichts. 

Und so ist einzig die "Operation Lava Jato", die den Jahrhundertskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras untersucht, ihrer Verantwortung gerecht geworden. In bisher ungekanntem Maße haben die Ermittler ranghohe Politiker und Wirtschaftsbosse auf die Anklagebank und ins Gefängnis, sowie große Summen zurück in die öffentlichen Kassen gebracht, aus denen sie durch ein über Jahrzehnte aufgebautes Korruptionssystem gestohlen wurden.

Die Gesellschaft: politisiert und gespalten

Genau diese Enthüllungen machen es dem neuen Präsidenten Michel Temer noch schwerer, einen Interessenausgleich zu finden, den es eigentlich nicht geben sollte: nämlich zwischen der Bevölkerung und ihren Vertretern im Parlament. Seine kontinuierlichen Abstimmungserfolge im Kongress und seine klägliche Zustimmung in der Bevölkerung von nur zehn Prozent zeigen jedoch, welcher Seite er sich verpflichtet fühlt. 

Vielleicht fiele es Temer leichter, sich an der öffentlichen Meinung zu orientieren, wenn sich die Brasilianer einiger wären. Aber auch in der Bevölkerung tun sich Gräben auf. Denn in einer derart ungleichen Gesellschaft wie der brasilianischen, ist die Lösung für die einen oftmals das Problem der anderen.

Entsprechend haben die Brasilianer die politischen Prozesse sehr genau verfolgt und in den sozialen Medien hitzig diskutiert. Das mag dem republikanischen Geist entsprechen, schließlich ist der öffentliche Diskurs genau das, was eine Demokratie ausmacht. Nur: Während die Brasilianer sich in polarisierenden Debatten gegenseitig beleidigen und aufreiben, tun sich die korrupten Eliten über Parteigrenzen hinweg zusammen, um ihre Haut zu retten. 

2016 war für Brasilien ein Jahr der politischen Agonie. 2017 darf sich das nicht wiederholen.
 

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