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Asien

Kommentar: Chinas Sehnsucht nach Stärke

China wird seinen Militäretat erneut deutlich erhöhen. Das passt zu Chinas neuem Selbstbewusstsein. Stärke kann China aber auch anders demonstrieren, meint Alexander Freund.

Die militärische Schlagkraft einer Supermacht besitzt China definitiv nicht. Bislang hat Peking nur wirtschaftlich die Kraft, um sich in der Welt Gehör zu verschaffen. Alles schielt auf den chinesischen Wirtschaftsmotor. Aber aus den großen Konflikten hält sich Peking heraus, zumindest militärisch. Die wirtschaftliche Aufholjagd hat bisher höchste Priorität. Das wird sich aber mit Sicherheit ändern, denn China tritt in jüngster Zeit zunehmend selbstbewusster - man kann auch sagen: aggressiver - in Erscheinung. Dazu passt auch, dass China seinen Militäretat erneut kräftig anheben wird. Zwar etwas geringer als im Vorjahr, aber seit Jahren investiert China Unsummen in die Modernisierung seines Militärs, und nicht nur die Nachbarn sorgen sich. Zwar verweist die chinesische Führung nicht zu Unrecht darauf, dass die USA noch viel mehr für Rüstung ausgeben. Aber die verstehen sich ja auch als letzte verbliebene Supermacht. Oder wird hier etwa mit zweierlei Maß gemessen?

Peking fühlt sich noch immer militärisch unterlegen. Zwar hat China mit 2,1 Millionen Soldaten zahlenmäßig die weltgrößte Streitkraft, die stärkste Luftwaffe Asiens und es besitzt nuklear bestückbare Interkontinentalraketen, die auch die USA erreichen können. Aber Peking geht es nicht nur um Landesverteidigung, sondern längst auch um die offensive Wahrung von Interessen. Deshalb wird Peking vor allem in Offensivwaffen investieren, um regionale Konflikte rasch entscheiden zu können. In Flugzeugträger zum Beispiel - schließlich hat die stolze Nation bislang nur ein einziges Exemplar, ein umgebautes Modell aus der Ukraine.

Auch militärisch endlich an der Spitze sein

Man könnte sagen, es ist das gute Recht der Chinesen, nach der wirtschaftlichen Aufholjagd auch militärisch den Anschluss an die Weltspitze zu suchen. Schließlich haben auch andere Großmächte ihre Interessen immer wieder militärisch durchgesetzt. Die US-Amerikaner sowieso. Und die Russen in der Ukraine ja jetzt auch wieder.

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Alexander Freund leitet die Asienprogramme der DW

Aber mit der gleichen Logik findet in ganz Asien eine gewaltige Aufrüstung statt, die nicht nur bei Chinas Nachbarstaaten oder jenseits des Pazifiks, sondern bei allen die Alarmglocken schrillen lassen sollte. Es geht dabei nicht nur um den globalisierten Welthandel über die asiatischen Schifffahrtsrouten. Es geht um ein wachsendes Misstrauen in Asien und um eine sinkende Schwelle, Konflikte nicht mehr diplomatisch, sondern militärisch zu entscheiden. Dies kann in der Katastrophe enden und die Schockwellen würden rund um den Globus zu spüren sein. Denn schon jetzt rüsten neben China auch Indien und Japan, die Philippinen, Indonesien, Vietnam - eigentlich fast alle - kräftig auf.

Konfliktpotential in Asien gibt es ohnehin reichlich. Vor allem die Streitereien um meist unbewohnte Inseln bergen den größten Sprengstoff, an dem die jeweils nationalistischen Kräfte fortwährend zündeln. Vordergründig geht es angeblich um riesige Fischgründe oder mögliche Rohstoffvorkommen, tatsächlich aber geht es vor allem um Einflusssphären. Und China provoziert und schafft bereits vielerorts mit Baggern Fakten: betoniert Atolle zu Landepisten, lässt schon jetzt Kriegsschiffe kreuzen und zeigt demonstrativ Präsenz. Schaut her: Wir sind gekommen, um zu bleiben! Flankiert werden soll diese Bagger-Diplomatie künftig von einer gewaltigen Seestreitkraft, die keinerlei Zweifel mehr aufkommen lässt.

Zwischen Wahrung von Interessen und Aggression

Sicherheitspolitisch wird sich China neu positionieren. Dazu passt auch ein neues "Anti-Terror-Gesetz", das es China erlauben soll, auch im Ausland militärisch einzugreifen, wenn Landsleute oder nationale Interessen bedroht sind. Nachbar Japan plant übrigens ein ähnliches Gesetz. Auch dort hält die konservativ-nationalistische Regierung seine pazifistische Verfassung angesichts der vermeintlichen Bedrohungen - unter anderem aus China - für nicht mehr zeitgemäß. Wer wollte einem das Recht auf Verteidigung verwehren? Und klingt "Anti-Terror-Kampf" nicht zunächst einmal gut? Die Grenzen zur Aggression sind aber bekanntlich fließend. Auch das haben andere Großmächte bereits hinreichend vorgemacht.

Der erhöhte Militäretat in China bedeutet allerdings nicht, dass sich Peking tatsächlich für einen Krieg rüstet. Noch ist Zeit, die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden. In den meisten asiatischen Ländern spielt die wirtschaftliche Entwicklung eine wichtigere Rolle als territoriale Streitigkeiten. Ein eng vernetzter Handel verhindert Eskalationen und stärkt eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Geschäfte machen schließlich alle gerne. Und eine florierende Wirtschaft erzeugt Wohlstand. Wenn möglichst viele profitieren, haben die nationalistischen Heißsporne keine Chancen - ob sie nun in Peking, Tokio oder Washington sitzen. Daher ist jetzt vor allem Besonnenheit gefragt, denn Provokationen können sonst schnell aus dem Ruder laufen. Zurückhaltung muss kein Zeichen von Schwäche sein. Stärke lässt sich auf vielerlei Art demonstrieren. Denn auch China ist längst eine Supermacht. Und das hat das Reich der Mitte ganz ohne massive Aufrüstung geschafft.

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