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Deutschland

Kommentar: Bruchlandung einer Drohne

Das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk kostet die Steuerzahler viel Geld, Verteidigungsminister de Maizière Sympathien und die Kanzlerin persönlich im schlimmsten Fall die Macht - meint Marcel Fürstenau.

Marcel Fürstenau, DW-Hauptstadtstudio (Foto: DW)

Marcel Fürstenau, DW-Hauptstadtstudio

Die Opposition fordert schon länger, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) müsse zurücktreten. Doch haben Sozialdemokraten, Grüne und Linke vielleicht mit Kanonen auf Spatzen geschossen? Denn Schuld am Desaster rund um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist ja anscheinend ein Staatssekretär namens Stéphane Beemelmans. "Die Verantwortung dafür trage ausschließlich ich", sagte de Maizières langjähriger Vertrauter als Zeuge im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Ein bemerkenswerter Satz nach Wochen wildester Spekulationen darüber, warum dem sündhaft teuren Hightech-Vogel von de Maizière die Flügel gestutzt wurden, bevor er richtig flügge geworden ist.

Weit mehr als eine halbe Milliarde Euro hat das Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben in das Projekt investiert, um nach rund zehn Jahren Forschung und Entwicklung festzustellen, dass es "unlösbare Probleme" gibt. Diese Information will de Maizière erstmals am 13. Mai erhalten haben - von seinem selbstlosen Staatssekretär. "Ich habe ihn so informiert, wie ich es für nötig hielt", begründete Beemelmans sein langes Schweigen. Noch so ein bemerkenswerter Satz. Der deutsche Verteidigungsminister wird von seinem wichtigsten Mitarbeiter nach Gutdünken darüber in Kenntnis gesetzt, wie der Stand der Dinge ist bei einer für die Sicherheit des Landes doch angeblich unentbehrlichen Waffe.

Von der Idealbesetzung zum Sicherheitsrisiko

So also funktioniert eines der wichtigsten deutschen Ministerien. Geführt von einem Mann, der sich über viele Jahre in den unterschiedlichsten Verwendungen auf Landes- und Bundesebene den Ruf eines besonders ordnungsliebenden und zuverlässigen Politikers erworben hat. Auf den ersten Blick war de Maizière die Idealbesetzung für ein Ministerium, das seit Langem an zwei Fronten gleichzeitig kämpft: Umbau der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungs- zu einer flexiblen Einsatzarmee und Aussetzung der Wehrpflicht. Im Zuge des Drohnen-Debakels zeigt sich, wie unerwartet weit die Wirklichkeit vom Ideal entfernt ist.

Ein Staatssekretär attestiert seinem Chef, der habe bei einem militärisch und sicherheitspolitisch herausragenden Thema wie dem Euro Hawk keine "Holschuld". Dieser dritte bemerkenswerte Satz Stéphane Beemelmans' ist ein weiterer Beleg dafür, wie verblüffend ungeordnet die Kommunikation im Verteidigungsministerium zu sein scheint. Die politische Verantwortung dafür trägt eindeutig der Minister persönlich, der deshalb gemeinsam mit seinem engsten Mitarbeiter zurücktreten sollte.

Ein paar selbstkritische Worte über seine Informationspolitik und das mangelhafte Krisenmanagement sind unzureichend für eine Affäre von dieser Tragweite. Es wäre schlicht zu billig, sich mit den berechtigten Hinweisen auf die Versäumnisse seiner Amtsvorgänger an der Spitze des Verteidigungsministeriums halten zu wollen. Mit einem Rücktritt würde der Oberbefehlshaber über die Bundeswehr in Friedenszeiten auch Angela Merkel einen letzten Gefallen tun. Denn die will nach der Bundestagswahl am 22. September ein drittes Mal Bundeskanzlerin werden. Auf dem Weg zu diesem Ziel könnte das Festhalten an Thomas de Maizière ein Sicherheitsrisiko sein.

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