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Amerika

Kommentar: Brasiliens politische Achterbahnfahrt

Nach dem ersten Wahlgang muss Präsidentin Dilma Rousseff um ihre Wiederwahl bangen. Doch selbst wenn die Arbeiterpartei PT in die Opposition verbannt würde, bleibt sie politisch die stärkste Kraft.

Meine Hochachtung! Nicht nur das brasilianische Fernsehen vermag es, seine Zuschauer mit spannenden Seifenopern an den Bildschirm zu fesseln. Auch die politischen Vertreter des Landes verstehen sich auf eine höchst dramatische Inszenierung ihres Wahlkampfes.

In den vergangenen drei Monaten glich der Wettlauf einer atemberaubenden Achterbahnfahrt. Die Ergebnisse des ersten Wahlganges haben alle Prognosen über den Haufen geworfen. Das erwartete Damenduell zwischen Präsidentin Dilma Rousseff und ihrer Rivalin Marina Silva blieb aus. Stattdessen feierte der von Meinungsforschern bereits politisch totgesagte Sozialdemokrat Aécio Neves seine politische Wiederauferstehung.

Die neue politische Konstellation hat die Prognosen wieder auf Null gesetzt. Zurzeit ist alles möglich, die Wiederwahl von Amtsinhaberin Rousseff genauso wie ein Wahlsieg von Sozialdemokrat Aécio Neves. Sicher ist nur eins: Die brasilianische Arbeiterpartei PT wird weiter mitregieren – selbst wenn die Wähler am 26. Oktober mehrheitlich gegen Amtsinhaberin Dilma Rousseff stimmen.

Unantastbare Sozialprogramme

Die Gegensätze zwischen den beiden Kandidaten sind geringer als dies Parteistrategen lieb sein kann. Denn die Sozialprogramme der PT sind mittlerweile zu einer Art brasilianischem Heiligtum avanciert. Seit dem Einzug von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (PT) in den Regierungspalast in Brasilia im Januar 2003 haben sie dazu beigetragen, rund 35 Millionen Brasilianer aus der Armut zu befreien und ihnen zum Aufstieg in die konsumfreudige untere Mittelschicht verholfen.

Sozialdemokrat Aécio Neves hat deshalb bereits angekündigt, diese Programme fortführen und "verbessern" zu wollen. In seiner sozialdemokratischen Partei PSDB, die wirtschaftspolitisch liberaler ausgerichtet ist als die PT, betrachten viele Mitglieder die Sozialprogramme sogar als ihr geistiges Eigentum. Schließlich sind diese Reformen bereits unter Ex-Präsident Fernando Henrique Cardoso (1994 – 2002) ansatzweise umgesetzt worden.

Nicht nur die Sozialprogramme werden Bestandteil brasilianischer Politik bleiben. Auch in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Außenpolitik sind keine grundlegenden Änderungen zu erwarten. Die größten Akzentverschiebungen bei einer Wahl von Neves gäbe es in der Wirtschaftspolitik, doch auch hier wird es nicht zu abrupten Reformen kommen.

Allmächtige Arbeiterpartei

Grund für diese politische Kontinuität ist die übermächtige Präsenz der PT in den öffentlichen Institutionen Brasiliens. Denn die 1980 noch während der brasilianischen Militärdiktatur gegründete Arbeiterpartei besetzt mit ihren Anhängern Schlüsselpositionen in Staatsbetrieben, öffentlichen Banken und im Staatsapparat. Mit 70 Abgeordneten im Parlament und bereits drei im ersten Wahlgang gewählten Gouverneuren ist sie weiterhin die politisch stärkste Kraft Brasiliens.

Selbst an einer PT in der Opposition kommt also in Brasilien niemand vorbei. Wenn Amtsinhaberin Rousseff am 26. Oktober nicht wiedergewählt wird, muss Brasiliens neuer Präsident mit der PT kooperieren, wenn er irgendein Gesetz im Kongress verabschieden oder Reformen auf Länderebene durchsetzen will. Wenn hingegen Dilma Rousseff das Rennen gewinnt, wird die Vorherrschaft der PT weiter wachsen.