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Europa

Kommentar: Besser spät als nie

Was genau die griechische Regierung zum Einlenken getrieben hat, ist unklar. Egal! Hauptsache, der überflüssige Schuldenstreit ist beigelegt, meint Bernd Riegert.

Herzlichen Glückwunsch, Herr Varoufakis! Endlich ist der griechische Finanzminister zur Vernunft zurückgekehrt. Er ist lernfähig. Immerhin. Vielleicht hat ihn auch nur ein genauer Blick in die Haushaltspläne und Kontoauszüge des griechsichen Staates an die normative Kraft des Faktischen herangeführt. Griechenland braucht die Hilfe der Euro-Gruppe und des Internationalen Währungfonds weiterhin. Und die bekommt es nun auch. Zu den gleichen Bedingungen wie bisher für vier Monate. Dieses Ergebnis hätte man aber auch schon vor drei Wochen haben können. Die zickigen Auftritte und den Krach mit dem deutschen Finanzminister hätte sich Yanis Varoufakis in Brüssel sparen können. Sie haben für Griechenland noch keine substantiellen Verbesserungen gebracht. Sie haben aber Vertrauen bei den anderen Euro-Partnern zerstört, das nun wieder aufgebaut werden muss. Denn Griechenland braucht die Euro-Gruppe nun einmal.

Deutsche Welle Bernd Riegert

Europa-Korrespondent Bernd Riegert

Ein ganz leichtes Entgegenkommen der Euro-Gruppe konnte der griechische Finanzminister herausholen. Das muss er jetzt seinen Wählern als den großen Sieg für griechische Selbstbestimmung und als Befreiung vom Joch der Troika verkaufen. Ob ihm das gelingt, kümmert die übrigen Minister kaum. In die Sackgasse hat sich die griechische Regierung schließlich selbst hinein manövriert.

Schlussstrich drunter. Jetzt muss es darum gehen, in den nächsten vier Monaten ein tragfähiges Programm für Griechenland zu entwerfen, um den Haushalt weiter sanieren zu können, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und soziale Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Zeigt sich die Links-Rechts-Koalition zu vernünftiger Kooperation bereit, wird ihr weder die Euro-Gruppe, noch der IWF noch die Europäische Zentralbank den Geldhahn zudrehen wollen. Das gemeinsame Ziel lautet jetzt, Griechenland zu stabilisieren und die Gemeinschaft der Euro-Länder in der Währungsunion zusammen zu halten. Koste es, was es wolle. Und es wird noch einiges kosten. Varoufakis selbst hat in Brüssel eingeräumt, dass Griechenland ein "cash flow"-Problem hat, also in den nächsten Monaten mehr Unterstützung brauchen wird. Denn die Steuereinnahmen sind weggebrochen und das Wirtschaftswachstum erlahmt. Daran ist die neue Regierung nicht ganz unschuldig, weil sie Investoren und Unternehmen verunsichert hat.

Die Party ist vorbei

Der Wahlkampf ist jetzt endgültig vorbei. Die Siegesparty auch. Die neue Regierung hat dazu gelernt, muss die Realität anerkennen und hat in letzter Minute unter heftigen Druck aus Berlin und Brüssel das Ruder herumgerissen. Das ist besser für Griechenland und Europa. Herzlichen Glückwunsch, Herr Varoufakis.

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