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FDP

Kommentar: Auferstanden aus Ruinen …

… und dem Bundestag zugewandt. Dieses Bild zeichnet die FDP auf ihrem Parteitag von sich selbst. Es ist ein Bild mit scharfen Konturen, aber auch einzelnen Unschärfen. Ein riskanter Mix, meint Marcel Fürstenau.

Sollte die Freie Demokratische Partei (FDP) nach der Bundestagswahl am 24. September erneut in der außerparlamentarischen Opposition landen, dürfte sie keine Zukunft mehr haben. An dieses Schreckensszenario verschwendete die liberale Familie auf ihrem Bundesparteitag aber keinen schwermütigen Gedanken. Und tatsächlich gibt es mehr Gründe, zuversichtlich nach vorn als verdruckst nach unten zu schauen. Seit dem Scheitern bei der Bundestagswahl 2013 unterziehen sich die Liberalen einer Frischzellenkur. Die Therapie ist schon weit vorangeschritten, aber längst noch nicht beendet. Und sie birgt Risiken.

Der Befund: Im Westen Deutschlands hat sich die Patientin FDP gut erholt, im Osten hingegen hängt sie weiter am Tropf. In acht von zehn westdeutschen Bundesländern und im Stadtstaat Berlin gibt es eine liberale Fraktion, in den fünf ostdeutschen Flächenländern keine einzige. Unter dem Strich ist das mehr, als die FDP nach dem Fiasko vor vier Jahren erhoffen durfte. Es ist aber zu wenig für eine Partei, die weiterhin eine  gesamtdeutsche politische Kraft sein will.

Aus heiterem Himmel: Die Doppelpass-Debatte

Kurzfristig werden die Liberalen aus diesem Dilemma schon deshalb nicht herauskommen, weil im Osten erst 2019 neue Landtage gewählt werden. Deshalb konzentriert sich die FDP - verständlicherweise - im Moment auf die kurzfristig anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein (7. Mai) und Nordrhein-Westfalen (14. Mai). In beiden Bundesländern sind laut Umfragen sogar zweistellige Ergebnisse möglich.

Kommentarfoto Marcel Fürstenau Hauptstadtstudio (DW/S. Eichberg)

DW-Hauptstadtkorrespondent Marcel Fürstenau beobachtete den FDP-Parteitag

Rückenwind für die Bundestagswahl im Herbst wird es also auf alle Fälle geben. Der könnte aber auch wieder abflauen, wenn die Liberalen zu viel auf einmal wollen und mit riskanten Manövern irritieren. Dazu gehört die von Parteichef Christian Lindner kurz vor dem Parteitag ausgelöste Verstörung beim Reizthema doppelte Staatsbürgerschaft. Die soll es nach seinem Willen für die Urenkel von eingebürgerten Einwanderern nicht mehr geben.

Für diesen Vorstoß erntete Lindner in den eigenen Reihen viel Widerspruch, insbesondere von Parteifreunden aus binationalen Familien. Eine nachvollziehbare Reaktion. Gerade die FDP legt immer allergrößten Wert auf Individualität und kulturelle Vielfalt. Dazu gehören zweifelsohne die Herkunft eines Menschen und der Wunsch, sie durch einen Pass im wahrsten Sinne des Wortes zu dokumentieren. Der Urenkelgeneration von Einwanderern die doppelte Staatsbürgerschaft zu verweigern, hätte etwas Willkürliches. Wann sind familiäre Wurzeln endgültig gekappt? Den vermeintlich richtigen Zeitpunkt gibt es bei diesem vielschichtigen Thema nicht.

Beifall von der falschen Seite

Abgesehen davon haben Lindners Vorstellungen den Beigeschmack, damit im konservativ-nationalen Milieu auf Stimmenfang gehen zu wollen. Beifall von der falschen Seite - etwa der Alternative für Deutschland (AfD) - ist der FDP bei diesem Thema sicher. Das gilt mehr noch für Lindners "Ja" auf die Frage, ob der türkischstämmige Fußballer-Nationalspieler Mesut Özil die deutsche Nationalhymne singen soll (was er nicht tut). Der Chef-Liberale hätte wissen müssen, dass er damit eine auch für ihn persönlich unnötige Diskussion auslösen würde. Der nachträgliche Versuch, sein "Ja" als Plädoyer für mehr Verfassungspatriotismus zu interpretieren, wirkte eher hilflos.

Lindner und die FDP wissen, wie emotional aufgeladen die Themen Zuwanderung und Integration sind. Mit jugendlichem Leichtsinn des Parteichefs ist das Taktieren auf diesem verminten Feld nicht zu erklären. Denn trotz seiner erst 38 Jahre ist er schon die Hälfte seines Lebens im politischen Geschäft aktiv. Vielleicht ist die Erklärung für sein Vorpreschen aber auch viel simpler: Die vom Sterbebett auferstandene FDP ist unter ihrem Retter Lindner inzwischen zur One-Man-Show geworden. Das führt irgendwann zur Überlastung des Betreffenden und Überdruss beim Publikum.

Weniger Unterhaltungswert wird Mehrwert

Diese Gefahr, so scheint es, hat Lindner auf dem Parteitag erkannt. Nach seiner umjubelten Rede zum Auftakt verzichtete er kurzfristig auf seinen in der Tagesordnung angekündigten zweiten Auftritt. So hatte Generalsekretärin Nicola Beer die große Bühne für sich allein, um das Programm für die Bundestagswahl anzupreisen. Eine kluge Entscheidung, auch wenn sie auf Kosten des Unterhaltungswerts ging. Denn über die rhetorischen Fähigkeiten Lindners verfügt in der FDP sonst weit und breit niemand. Dass aber auch die begabtesten Redner mitunter den falschen Ton treffen können, hat Lindner mit seinem "Özil-Gate" demonstriert.

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