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Politik

Kommentar: Außen- und Sicherheitspolitik in bewährten Händen

Obama hat seine außen- und sicherheitspolitische Führungsmannschaft benannt. Unter innen- wie außenpolitischen Gesichtspunkten sind Clinton, Gates und Jones die optimale Wahl. Daniel Scheschkewitz kommentiert.

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Daniel Scheschkewitz

Daniel Scheschkewitz

Safety first - die Sicherheit kommt zuerst, lautet ein berühmtes angelsächsisches Sprichwort. Daran scheint sich auch der künftige US-Präsident Barack Obama halten zu wollen. Seine Kandidaten für die Ämter des Außen- und Verteidigungsministers sowie des Nationalen Sicherheitsberaters zeugen von einer klugen, auf Kompetenz bedachten und am Konsens orientierten Sicherheitspolitik. Eine Politik, die zwar mit dem Erbe der Ära Bush aufräumt, aber bruchlos der nationalen Sicherheit weiterhin die ihr gebührende Priorität einräumt.

Partner und nicht nur Waffenbrüder

Eine überzeugendere Kandidatin für das Amt der Außenministerin als Hillary Clinton hätte Obama kaum finden können. Die New Yorker Senatorin hat als First Lady genügend Erfahrung auf internationalem Parkett sammeln können und im Verteidigungsausschuss des US-Senats diese Kompetenz in den letzten Jahren ausgebaut. Der Irakkonflikt, der Atomstreit mit dem Iran oder die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus - die Herausforderungen der kommenden Jahre sind vertraute Themen für sie. Vor allem aber wird sie das zweitwichtigste Amt in Washington im Sinne Obamas so ausüben, dass sich die Verbündeten Amerikas wieder als Partner und nicht mehr nur als Waffenbrüder ernst genommen fühlen.

Freier Rücken

Ihre Nominierung beendet darüber hinaus die alte Rivalität mit ihrem parteiinternen Gegner aus dem Vorwahlkampf - was wiederum für die Souveränität des künftigen Präsidenten spricht. Interessanterweise war Hillary Clinton eine Befürworterin des Irakkriegs, ebenso wie der amtierende Verteidigungsminister Robert Gates. Gates, der auf beiden Seiten des politischen Spektrums geachtet ist, hatte das Amt von seinem Vorgänger Donald Rumsfeld vor zwei Jahren übernommen. Seitdem hat er im Irak durch eine Anpassung der Strategie für stabilere Verhältnisse gesorgt. Gates ist ein Mann, der für einen geordneten Rückzug steht. Darauf scheint inzwischen auch Obama zu setzen. Alles andere könnte sich auch leicht zu einem sicherheitspolitischen Fiasko entwickeln, das den Irak schnell zu einem neuen Betätigungsfeld für das Al Kaida-Netzwerk werden ließe.

Der frühere NATO-Oberkommandierende James Jones ist ebenfalls ein alter Bekannter. Er gehörte zu den schärfsten Kritikern der amerikanischen Kriegführung unter Präsident Bush in Afghanistan. Als Nationaler Sicherheitsberater verfügt er über ausreichend militärische Kompetenz, um zu erkennen, dass der Konflikt dort mit rein militärischen Mitteln nicht zu lösen ist. Obama hält sich durch dieses sicherheitspolitische Dreigestirn den Rücken frei, um sich den drängenden innenpolitischen Problemen Amerikas zuzuwenden. Die Finanzkrise, die beginnende Rezession und ein Neuanfang in der Umweltpolitik erfordern sein ganzes Geschick - da ist es gut, wenn die Außen- und Sicherheitspolitik in bewährten Händen liegt. Auf Nummer sicher gehen ist so gesehen eine schlaue Devise.

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