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Amerika

Kommentar: Argentiniens Drama-Queen gefährdet ihr Erbe

Mord oder Selbstmord? Mit ihrer Rolle im Polit-Thriller um den ungeklärten Tod des kritischen Staatsanwalts Alberto Nisman schadet Präsidentin Cristina Kirchner ihrem Land und sich selbst, findet Uta Thofern.

Polarisiert hat sie schon immer. Cristina Fernández Kirchner, 61 Jahre alt, ist die zweite Frau, die in Argentinien Präsidentin wurde. Aber die erste Politikerin, die nach Eva Perón weltweit berühmt-berüchtigt geworden ist. Doch im Gegensatz zu Evita hat sich Cristina Kirchner nicht allein auf politische Unterstützung für ihren Ehemann beschränken müssen, sondern selbst zweimal die Präsidentenwahl gewonnen.

Kirchner, die in Argentinien CFK oder auch einfach nur Cristina genannt wird, hat viel für ihr Land erreicht. Zugleich hat sie die traditionelle Spaltung in zwei widerstreitende Lager bis zur totalen Unversöhnlichkeit vertieft. Für ihre Anhänger hat sie, wie eine Buchautorin schreibt, die Träume Evitas in Gesetze gegossen. Für ihre Gegner hat sie Argentinien dem Verfall und der Lächerlichkeit preisgegeben. Cristina wird geliebt oder gehasst. Dazwischen ist wenig Raum für andere Gefühle.

International auf Konfrontationskurs

Sie hat - und das ist wohl ihr größtes Verdienst - die Aufarbeitung der Militärdiktatur entschieden vorangetrieben. Sie hat, ganz in der Tradition des Peronismus, die Sozialausgaben erhöht und die staatliche Kontrolle in vielen Bereichen ausgeweitet. Ihr selbsterklärtes Ziel einer "Wiedererlangung unseres Selbstwertgefühls" hat sie verfolgt, indem sie außen- und wirtschaftspolitisch klar auf einen nationalistischen Konfrontationskurs setzte. Ihre Auseinandersetzung mit Großbritannien um die Falklandinseln und die konsequente Ablehnung jeder Einigung mit den sogenannten "Geierfonds" sind Beispiele dafür.

Deutsche Welle Uta Thofern

Uta Thofern leitet die Lateinamerika-Programme der DW

Doch Argentinien zahlt auch einen Preis für das neue Selbstbewusstsein. Die Wirtschaft schrumpft, die technische Pleite in Folge der Auseinandersetzung mit den Investmentfonds hat die Kreditwürdigkeit des Landes beschädigt. Devisen werden knapp, Unternehmen sind zu internationalen Tauschgeschäften gezwungen. Korruption und Kriminalität haben zugenommen, während unabhängige Institutionen geschwächt wurden und die Auseinandersetzung um die Medienpolitik in einen persönlichen Kleinkrieg mit der Mediengruppe Clarín ausartete, der die Glaubwürdigkeit der Presse insgesamt beschädigte.

Die Meisterin der Inszenierung

Die Präsidentin hat bisher noch alle Krisen überstanden. Sie ist eine Meisterin darin, Vorwürfe zum Gegenangriff zu nutzen, und sie hat Talent zur Drama-Queen. Unvergessen, wie sie ihren zweiten Wahlkampf in Trauerkleidung für ihren Mann bestritt. Die "schwarze Witwe", für die Designerkleidung und Juwelen zu den selbstverständlichen Repräsentationspflichten einer weiblichen Staatschefin gehören, inszenierte sich bei jedem Problem zum Opfer nationaler Intrigen oder internationaler Verschwörungen. Mit so großem Erfolg, dass man ihr selbst als politischem Gegner den Respekt für die taktische Leistung nicht verweigern konnte.

Doch jetzt scheint Cristina Kirchner ihr Gespür zu verlieren. Der mysteriöse Tod des Staatsanwalts, der ihr persönlich vorgeworfen hatte, aus wirtschaftspolitischen Gründen die Aufklärung des verheerenden Bombenanschlags auf die jüdische Gemeinde von Buenos Aires von 1994 behindert zu haben, ist eine der größten innenpolitischen Krisen ihrer Amtszeit. Die Massenproteste offenbarten, in welchem Ausmaß Argentinier das Vertrauen in ihre Regierung verloren haben.

Langatmige Mitteilungen in Sozialen Medien

Und die Präsidentin? Wendet sich via Facebook und Twitter an das Volk, um ihre persönliche Deutung der Ermittlungen zu verbreiten und dabei eine Verschwörungstheorie nach der anderen zu stützen. Langatmige schriftliche Mitteilungen auf diesem Wege ist man zwar inzwischen von der Staatschefin gewohnt, aber hier geht es nebenher auch noch um die Unabhängigkeit der Justiz in einem Verfahren von internationaler und historischer Bedeutung. Und um die Verantwortung, die in diesem Fall die Präsidentin wirklich ganz allein hat - nämlich persönlich zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und sich für eine rasche Aufklärung durch eine unabhängige Untersuchungskommission einzusetzen.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass auch dann die Hälfte der Argentinier weder ihr den guten Willen abnehmen noch später den Ergebnissen der Kommission glauben würde. Aber noch hat Cristina Kirchner einen Ruf zu verlieren. Sie sollte das Ende ihrer zweiten und letzten Amtszeit nicht mit der Diagnose Realitätsverlust einläuten.

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