Anschwellendes Säbelrasseln
Seit dieser Woche wissen wir: Donald Trump kann auch längere Redetexte vom Teleprompter ablesen ohne ausfällig zu werden. In dem allgemeinen Erstaunen darüber ist ein inhaltlich wichtiger Punkt fast untergegangen: Die Ankündigung des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten, die Rüstungsausgaben um satte 54 Milliarden US-Dollar aufzustocken.
Allein diese Zusatzinvestition entspricht in etwa dem, was Russland pro Jahr für sein Militär ausgibt und ist fast das Doppelte des deutschen Wehretats. Trump sprach selbst von einer der "größten Erhöhungen der Verteidigungsausgaben in der amerikanischen Geschichte". Die sind mit rund 550 Milliarden US-Dollar ohnehin schon die mit weitem Abstand Größten der Welt. Erst die in der Rangfolge der Rüstungsaufgaben sieben folgenden Länder zusammen kommen auf die gleiche Summe.
"Wieder Kriege gewinnen"
Trumps Begründung für die Rüstungsorgie: Amerika müsse wieder Kriege gewinnen. Aber als das US-Militär die Taliban aus Kabul vertrieb, das Regime von Saddam Hussein im Irak beendete oder den Sturz von Muammar al Gaddafi in Libyen tatkräftig unterstützte, war seine militärische Überlegenheit ja bereits überwältigend. Die Siege, die Trump von seinen Soldaten fordert, hat es damals gegeben.
Aber: Die Kriege waren zwar gewonnen, jedoch der Frieden wurde verloren. Und zwar genau wegen der kurzsichtigen Fokussierung allein auf vermeintlich einfache militärische Lösungen - bei gleichzeitiger Vernachlässigung einer nachhaltigen politischen Strategie. Das Ergebnis waren asymmetrische Konflikte mit nicht-staatlichen Akteuren, wachsender Terror, der Zerfall staatlicher Strukturen und noch mehr Terror.
Verwirrenderweise hat Trump die militärischen Abenteuer der jüngeren Vergangenheit ja kritisiert, gerade wegen der immensen Kosten bei gleichzeitig ausbleibenden sichtbaren Erfolgen. Aber wenn Trump sich künftig von Vorsicht bei militärischen Interventionen leiten lassen will, wozu will er dann aufrüsten? Warum mehr fürs Militär ausgeben, wenn er doch kostspielige Auslandseinsätze herunterfahren will?
Mehr Waffen, weniger Diplomatie
Gegenfinanziert werden sollen die Investitionen in militärische Hard- und Software durch Einsparungen ausgerechnet beim Außenministerium und bei der Entwicklungshilfe. Diplomatie und Dialog schwächen und das Militär stärken sind sicher kein brauchbares Rezept für eine friedlichere Zukunft.
Mehr Waffen allein machen die Welt nicht sicherer. Nicht außerhalb der USA und erst recht nicht im Land selbst: Das Jahr 2017 ist noch jung. Aber schon in den ersten beiden Monaten sind in den USA über 2000 Menschen durch Schusswaffen ums Leben gekommen.
Von mehr Waffen profitiert vor allem die Rüstungsindustrie. Die Ankündigung Trumps hat den Aktien der Konzerne einen neuerlichen Schub gegeben. Dabei hatten sich die Aktienkurse zum Beispiel von Lockheed Martin, General Dynamic oder Northrop Grumman in den vergangenen fünf Jahren ohnehin schon mehr als doppelt so stark verteuert wie der Gesamtmarkt, gemessen am Standard & Poor's Aktienindex der 500 größten, börsennotierten US-Unternehmen.
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