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Kommentare

Kommentar: Ach, SPD!

Sie ist krank. Diagnose: Magersucht. Die Volkspartei SPD ist nur noch eine Völkchenpartei. Nur rund 20 Prozent bringen die Genossen derzeit bei Umfragen auf die Waage. Die Lage ist ernst, meint Volker Wagener.

Zuletzt gab es fette Schlagzeilen: Genosse Heiko Maas, Justizminister im Merkel-Kabinett, kam ganz groß raus. Allerdings nur privat. Maas verlässt Frau und Kinder wegen einer Schauspielerin. Ein Renner im Netz und im Boulevard. Natürlich ist die Geschichte viel interessanter als irgendein Vorstoß zur Reform des Rechtswesens. Aber die Fußnote des Frühjahrs ist irgendwie symptomatisch für die Misere der roten Traditionspartei.

Die falschen Schlagzeilen

Auch im abgelaufenen Jahr war von der SPD nur außerhalb der politischen Arena zu hören. Es war im September, als Altkanzler Gerhard Schröder seine Biographie präsentierte. Die Laudatio auf den letzten Star der alten Tante SPD hielt, nein, kein Sozialdemokrat, sondern die CDU-Kanzlerin Angela Merkel. Die zweite Gelegenheit, bei der die drei Buchstaben SPD so richtig Konjunktur hatten, kam im November: Der Welterklärer und die Politik-Ikone Helmut Schmidt war gestorben. Zählbares brachte das der Partei nicht ein. Schmidt stand für sich und mit der SPD war er nur in Maßen kompatibel. Was auch für das Verhältnis Schröders zu seiner Partei gilt. Beide waren Solitäre, die nur mäßig Stallgeruch mitbrachten. Die Partei war eher Ballast, denn Heimat.

Schröders Buchvorstellung und Schmidts Tod 2015 hatten deshalb so gar nichts mit der SPD zu tun. Die Partei ging publizistisch leer aus bei diesen Momentaufnahmen der Rückschau auf vergangene Größe. Das ist paradox, denn so schlecht fällt die politische Bilanz anderthalb Jahre vor Ende der Legislaturperiode für Parteichef Sigmar Gabriel gar nicht aus.

Politik, die niemand wahrnimmt

Schon bei den Koalitionsverhandlungen 2013 machte die Partei fette Beute. Gut zwei Jahre später steht fest: Die Rente mit 63 darf sich die SPD als Erfolg anrechnen, ebenso die Ausweitung der Frauenquote. Auch den Mindestlohn hat sie erkämpft und höher getrieben als die CDU es wollte. Und nicht zu vergessen: So viel Klimaschutz war noch nie. Keine schlechte Bilanz für eine Programmpartei. Doch es wird nicht wahrgenommen in Zeiten, in denen allein Angela Merkel das Gesicht der Politik ist.

Wagener Volker Kommentarbild App

DW-Redakteur Volker Wagener

Richtig gefordert ist die SPD seit Sommer, als die Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Aber im Gedächtnis bleiben nur Angela Merkels "Wir schaffen das" und Horst Seehofers Gepolter. Von der SPD: nichts. Keine Idee. Sie gab nur verbalen Geleitschutz. Für welche Position eigentlich? Vom Selbstverständnis Anwalt der kleinen Leute zu sein, keine Spur. Die Rolle des Ventils für die Verängstigten überließen die Genossen weitgehend der AfD. Mehr noch: Parteichef Gabriel beschimpfte sie als "Pack". Einen Konflikt mit Merkel oder auch nur den Versuch einer Kurskorrektur riskierten Gabriel und seine Genossen zu keinem Zeitpunkt.

Krampfhaft versucht Sigmar Gabriel die neue SPD-Klientel zu finden. Die "arbeitende Mitte" will er gewinnen. Das ist schwierig für eine Partei, die für sich reklamiert auch für Minderheiten Politik zu machen, gleichzeitig aber Mehrheiten gewinnen möchte. Willy Brandts Credo, auf das sich Gabriel beruft, die SPD müsse "Partei des donnernden Sowohl-als-auch" sein, praktizieren hingegen andere: Angela Merkel und Winfried Kretschmann.

Links sein, aber wie?

In der deutschen Sozialdemokratie sind längst wieder die alten Grabenkämpfe zwischen Linken und Pragmatikern ausgebrochen. Die Frage, was die Partei eigentlich will, wer sie sein soll, ist völlig offen. Während in Europa National-Konservative im Trend liegen, leisten sich SPD und die Linkspartei den Luxus, über Kreuz zu liegen. Dabei sehen Demoskopen durchaus eine Mehrheit für eine linke Politik.

Es passt ins Bild, dass die SPD in solch traumatischen Zeiten ihren Vorsitzenden entleibt und bei der Wahl zum Perteivorsitzenden im Dezember mit nur 75 Prozent Rückendeckung Krisenmanagement betreiben lässt. Der Hang zur Selbstzerfleischung hat bei den Genossen Tradition. Gabriel muss wohl oder übel 2017 ran. In auswegloser Position soll er gegen Merkel antreten, kein anderer Genosse steht für diese 'Mission impossible' zur Verfügung. Selbst der verlässlich regelmäßig hohe Unterhaltungswert vergangener Jahre, der Testosteron getriebene Machtkampf der Lafontaines, Schröders, Clements und Steinbrücks ist Vergangenheit. Stattdessen triumphiert das Harmoniegeflöte der Manuelas, Doris', Hannelores und Aydans. Die SPD ist vorbildlich durchgegendert und sterbenslangweilig. Übrigens: Der Abstand zur AfD beträgt nur noch gut fünf Prozent!

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