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SPD

Kommentar: Ab jetzt wird es ernst, Martin Schulz!

Für seine Fans ist er ein Popstar. Eine Lichtgestalt, die mit dem "Schulz-Zug" ungebremst ins Kanzleramt fährt. Doch wie lange kann die Euphorie den neuen SPD-Vorsitzenden tragen, fragt Sabine Kinkartz.

Von Parteitagen, auf denen Führungspersonal gewählt wird, ist man ja einigen Budenzauber gewohnt. Triumphale Musikteppiche, gleißende Lichtshows, Jubel, strahlende Gesichter und nicht enden wollender Applaus. Alles schon erlebt. Aber dieser außerordentliche SPD-Bundesparteitag in Berlin, auf dem Martin Schulz zum neuen Pateivorsitzenden gewählt und zum Kanzlerkandidaten ernannt wurde, war trotzdem anders. Die Euphorie der 2500 Delegierten und Gäste war echt, die unbändige Begeisterung mit den Händen greifbar. Schulz ist der erste SPD-Vorsitzende, der von allen ohne Gegenstimmen gewählt wurde. 100 Prozent.

Einerseits ist es ja schön, dass Politik noch so elektrisieren kann. Aber geht es hier tatsächlich um Politik? Um Inhalte? Um Substanz? Davon hat Martin Schulz noch nicht viel geliefert und es soll auch noch mindestens drei Monate dauern, bis er ein Programm vorlegen will. Im Juni, heißt es. Bis jetzt gibt es nur den Vorschlag, ein Arbeitslosengeld Q einzuführen, das einen finanziellen Anreiz für Qualifizierung, also Weiterbildung leisten soll. Wobei man sich fragen kann, ob das in Zeiten von immer mehr freien Stellen wirklich zielführend ist. Aber das ist ein anders Thema und darum geht es auch gar nicht.

Stolz und Leidenschaft

Es geht im Moment nicht um Fakten, um Programme, um die Mühen der politischen Ebene. Es geht um Symbole, um Projektionen und Erwartungen. Martin Schulz bedient Gefühle und das macht er sehr geschickt und richtig gut. Er ist in eine emotionales Vakuum gestoßen und schafft es mit scheinbarer Leichtigkeit, jene Leidenschaft und jenen Stolz wieder zu wecken, der der SPD in den letzten Jahren verloren gegangen war. Nicht zufällig hat er als erstes an der Agenda 2010 gekratzt, jener Arbeitsmarkt- und Sozialreform, die die SPD vor mehr als zehn Jahren durchgesetzt hat, die Teilen der Partei bis heute aber schwer im Magen liegt. Hartz IV, das Arbeitslosengeld und alles, was damit zusammenhängt, wird von vielen in der SPD als Makel betrachtet. Als Verrat an sozialdemokratischen Grundwerten.

Kommentarfoto Sabine Kinkartz Hauptstadtstudio NEU (DW/S. Eichberg)

DW-Redakteurin Sabine Kinkartz

Wenn Martin Schulz daran etwas ändern will - egal was - dann ist das erst einmal Balsam für die Parteiseele. Es ist ein Stück Hoffnung. Darauf, dass sich die politische Führung auf das große Thema "Gerechtigkeit" zurückbesinnt und dass daraus vergangene Größe erwächst. Jene Größe, die die SPD unter Willy Brandt hatte, an den in diesen Tagen häufig erinnert wird. Die Ereignisse der letzten Wochen nähren dieses Gefühl. Haben nicht Tausende den Weg zurück und neu in die SPD gefunden? Hat die die Partei in Umfragen nicht erheblich an Zuspruch gewonnen? Gibt es mit Martin Schulz nicht plötzlich eine wirkliche Alternative zu Angela Merkel?

Der Neue

Eine Alternative, die sich auch daraus speist, dass Martin Schulz "der Neue" ist. So paradox das auch klingt. Für die deutschen Sozialdemokraten ist der frühere Präsident des Europaparlaments sprichwörtlich vom Himmel gefallen. Europapolitiker sind in einer Partei immer die von einem anderen Stern. Ab und zu tauchen sie in Deutschland auf, sind aber irgendwie immer nur zu Besuch. Auch politisch. Brüssel ist weit weg.

So ist Martin Schulz auf der einen Seite das neue Gesicht. Auf der anderen Seite macht er aber nicht die Fehler, die ein Neuling machen würde. Er ist politischer Profi, er weiß, wie er auftreten muss, was er sagen kann und muss. Er hat Gestik und Mimik im Griff, weiß, auf welche Knöpfe er drücken und an welchen Hebeln er ziehen muss. Sehr großen Erfolg hat er damit, in kleinen Städten und Dörfern aufzutreten. Er unterhält sich mit den Menschen und gibt ihnen das Gefühl, tatsächlich gehört zu werden. Er schafft es, heimisch zu wirken. Nicht wie jemand, der mal eben aus Berlin für ein paar Stunden eingeflogen ist, außerhalb des Regierungsviertels aber stets wie ein Fremdkörper wirkt.   

Trägt die Welle bis September?

Die große Frage, die sich nun stellt ist: Wie lange kann Martin Schulz die Begeisterung nähren und die Euphorie nutzen? Die ihm ja auch eine gewisse Immunität gegen Vorwürfe und Anfeindungen gewährt? Der EU-Parlamentspräsident hat Mitarbeiter begünstigt? Nicht so wichtig. Banal angesichts dessen, was er im Moment leistet. Tatsächlich? Noch interessiert das nicht, sollte man sagen. Von heute an wird es ernst für Martin Schulz. Er ist jetzt Parteivorsitzender und er ist Kanzlerkandidat der SPD. Er ist die Nummer eins, derjenige, der die Ziele vorgeben, aber auch den Weg aufzeigen muss. Der die Verantwortung trägt. Aber auch derjenige, der am Ende für alles verantwortlich gemacht werden wird.

Da Schulz kein Mitglied der Bundesregierung ist, muss er keine Rücksicht auf Befindlichkeiten innerhalb der großen Koalition mit CDU und CSU nehmen. Er kann angreifen und sich profilieren. Er hat eine politische Freiheit, die andere nicht haben. Damit hat er einen riesengroßen Vorteil. Er muss ihn jetzt nur konsequent nutzen. Den Weg, den er eingeschlagen hat, scheint der Richtige zu sein. Die Sehnsucht nach einer gerechten Welt, nach Wärme und Zuverlässigkeit ist so groß wie lange nicht. Das Thema trägt. Wenn Martin Schulz in den nächsten sechs Monaten nicht viel falsch macht, dann hat er eine große Chance, am 24. September 2017 tatsächlich ganz vorne mitzuspielen.

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