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Europäische Union

Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze der EU-Staaten kann starten

Tagelang hatten sich die Briten quergestellt, jetzt soll es ganz schnell gehen: Die Kommandozentrale für Auslandseinsätze der EU soll in Kürze ihre Arbeit aufnehmen.

Bundeswehr in Mali Logo der Trainingsmission (picture-alliance/dpa/P. Steffen)

Das neue EU-Militärkommando soll unter anderem den EU-Ausbildungseinsatz in Mali koordinieren

Bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini den Start des Projekts in den "nächsten Tagen" an. Weitere politische Beratungen sind demnach nicht mehr nötig, sondern nur technische Arbeiten.

Großbritannien hatte die notwendigen Beschlüsse noch am Montag bei einem Außenministertreffen blockiert. Deshalb war befürchtet worden, dass die Regierung in London ihre Zustimmung als Faustpfand in den Verhandlungen über den EU-Austritt nutzen wollte.

Kein strategisches Hauptquartier

Nun musste im Gegenzug für die Zustimmung lediglich sichergestellt werden, dass die EU kein strategisches Hauptquartier nach dem Vorbild der NATO aufbauen wird. London will sicherstellen, dass die Verteidigung Europas weiter über die NATO organisiert wird - vor allem, weil Großbritannien vermutlich 2019 aus der EU ausgetreten sein wird.

Belgien EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel (picture-alliance/AP/G. V. Wijngaert)

Wie die EU-Außenbeauftragte Mogherini mitteilte, ist der Streit mit der britischen Regierung beigelegt

Mit einer eigenen Kommandozentrale für Militäreinsätze im Ausland will die EU ihre Reaktionsfähigkeit auf Krisen erhöhen und ihre Verteidigungsstrukturen professioneller gestalten. Sie soll zunächst EU-Ausbildungseinsätze in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik führen.

EU-Kampfgruppen sollen bis Jahresende einsatzfähig sein

Bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen die EU-Verteidigungsminister auch, ihre 1500 bis 3000 Soldaten starken Kampfgruppen endlich einsatzfähig zu machen. Dies könnte noch in diesem Jahr gelingen, so Mogherini. Diese sogenannten Battlegroups existieren schon seit 2005. Die aus Streitkräften mehrerer Mitgliedstaaten gebildeten Verbände sollen bei Krisen schnell entsandt werden. Passiert ist das aber bisher nie.

Mogherini verwies nun auf die Möglichkeit, dass die EU den Vereinten Nationen die Kampfgruppen als schnelle Krisenreaktionskräfte zur Verfügung stellen könnte, um die Zeit bis zum Aufbau einer UN-Mission zu überbrücken. Das Hauptproblem für die Stationierung der Battlegroups ist bisher die Finanzierung.

uh/pab (dpa, afp, rtr)